| Naziaktivitäten werden oft vertuscht,
Opfer der Nazi-Attacken werden oft als Schuldige diffamiert,
antifaschistischer Widerstand wird zunehmend kriminalisiert und mit dem
rechten Terror auf dieselbe Ebene gestellt. Eine
besonders unter Jugendlichen starke, offen faschistische Szene, zieht gegen
alles zu Felde, was nicht in ihr treudeutsches Weltbild paßt. Faschistische
Übergriffen werden in der Öffentlichkeit immer mehr zu unpolitischer Gewalt
verharmlost. Wer ausländisch aussieht bewegt sich auf deutschen Strassen auf
eigene Gefahr!
Aus einem Geflecht von mitte-Links bis aussen-Rechts
erwächst der rechte Konsens, von dem hier die Rede ist und auf den sich
antifaschistische Mahner inzwischen allerorten gefaßt machen müssen.
(Ein Beispiel: Die Zeitschrift Focus deckte
auf, dass die rechtsextremen Ausfälle in der Bundeswehr meist nur
Drückebergereien seien... Ach so! Na dann haben wir uns mal wieder umsonst
aufgeregt... Der einzig nennenswerte Beitrag dieses (Münchner) Blattes zur
Münchner Diskussion um die Wehrmachtsausstellung war die Entlarvung eines
der dort gezeigten Photos als Fälschung).
Die Rechten werden ihren Plan von "national befreiten
Zonen" - "Einschüchterung aller Andersdenkenden" - "rechte
Meinungsführerschaft" - "gezielter Terror" - "Einnahme von Positionen in
Polizei und Bundeswehr, in Behörden, Schulen..." immer stärker durchsetzen,
wenn nicht viel mehr BürgerInnen den rechten Konsens entlarven, die Gefahr
erkennen und dem Geschehen couragiert Einhalt gebieten.
Antifaschismus läßt sich nicht verbieten!
Gegen rassistische und faschistische
Übergriffe! - Gegen jeden rechten Konsens!
Aufruf des Saaalfelder Bündnisses gegen
Rechts:
Am 11. Oktober 1997 wurde in Saalfeld/Saale erstmals
eine Demonstartion eines anti-rechts Bündnisses staatlicherseits
verhindert.
Unter dem Motto “Den rechten Konsens durchbrechen”
sollte gegen die faschistische Szene demonstriert werden. Gleichzeitig
ging es darum, die Ursachen für das Erstarken der Rechten und ihre Duldung
zu thematisieren. Eingebettet in eine Diffamierungskampagne gegen die
OrganisatorInnen, geführt von Teilen der Lokal- und Landespolitik, der
Lokalpresse und Behörden, ereilte die geplante Demonstration ein
folgenschweres Verbot durch das Landratsamt.
Mit einer Gleichsetzung von Links und Rechts wurde
das Verbot begründet und im darauffolgenden Polizeieinsatz mehr als 400
vorwiegend junge Demonstarnten festgenommen. Unter schikanösen Umständen
wurden etliche der Verhafteten für mehrere Tage in einem eigens dafür
eingerichteten Sondergefängnis festgehalten.
Gegen das Verbot und seine Durchsetzung mittels
massiven Polizeieinsatzes protestierten am selben Tage rund 1500 Personen
in friedlichen Demonstrationen an mehreren Orten des Bundesgebietes.
Das Saalfelder Verbot hat in München (8.11.1997),
Freiberg (1.11.1997) und Dresden (24.1.1998) bereits seine Nachahmer
gefunden und droht, zum Modell zu werden.
Wir rufen zur Beteiligung an der Kundgebung am
14.März 1998, 15Uhr in Saalfeld auf!
Mittlerweile haben mehr als 70 Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet ihre
Unterstützung für den Saalfelder Antirassismus-Tag
(14. März 1998) zugesagt.
Geplante Aktivitäten im Rahmen des Saalfelder
Antirassismus-Tages:
- Politische Mittagsrunde und multikulturelles Fest
- Antifaschistische Demonstration
- Abendveranstaltung:
"Aus Nachbarn werden Fremde - Das Fremde WIRD gemacht!"
Hans-Jürgen Heinemann (DGB-Landesbezirk
Thüringen) - Dietmar Härtel (DGB-Kreisvorsitzender Ostthüringen) -
Willi Brüßel-Mautner (Gewerkschaftssekretär) - Norbert Schneider
(B90/Grüne Saalfeld) - Eva-Maria König (Stadtjugendpfarramt/Junge Gemeinde
Jena) - Lothar König (Junge Gemeinde der evang. Kirche Jena) - Jan
Rudisleben (Bündnis gegen Rechts Leipzig) - Karl Mauschke
(Antifaschistische Aktion Berlin) - Helmut Meyer (Antifa Saalfeld) - Hans
Otto (Antifa Rudolstadt) - Karl Knapp (Rudolstadt) - Angelo Lucifero (LAG
Antifaschismus/Antirassismus, Gewerkschaft hbv Thüringen) - Bernhard
Hecker (IG-Metall Je-na/Saalfeld) - Roland Hahnemann (Thüringer
Landtag/PDS-Fraktion) - Birgit Pätzold (PDS Saalfeld) - Klaus Biedermann
(PDS Rudolstadt) - Werner Machold (PDS Saalfeld) - Falk Schulze (Infoladen
Weimar) - Steffen Dittes (Thüringer Landtag/PDS-Fraktion) - Astrid Rothe
(B90/Grüne Erfurt) - C. Myschnik (Antifa Saalfeld) - Sirko Matz (DGB/ran
e.V. Thüringen) - Infoladen Jena - Thüringer Antifa-Treffen... ...
UnterstützerInnenerklärung
Anmerkung:
Einzelne der genannten Unterzeichner, zT Mitarbeiter der Gewerkschaft
HBV in Thüringen, werden schon seit längerem auf Flugblättern der rechten
Szene namentlich "zum Abschuß" freigegeben. Die Initiative braucht jede
erdenkliche Unterstützung. Wir alle brauchen Unterstützung - geben wir sie
uns - gegenseitig!
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