haGa - Der Vorsitzende der sefardisch-orthodoxen SchaS-Partei (Schomrej Torah Sefardiim, Sefardische Torahhüter), Arieh Deri, ist am Donnerstag wegen schwerer Korruption und mehrfachen Betrugs zu vier Jahren Gefängnis und einer Geldbusse von fast einer viertel Million Schekel verurteilt worden. Das Urteil dürfte zu einer besonders hohen Wahlbeteiligung von Orthodoxen an der Parlamentswahl am 17.Mai führen. Bei den letzten Wahlen hatte SchaS zehn von 120Kneseth-Sitzen errungen. Arieh Deris Partei ist der größte Koalitionspartner der Regierung Netanjahus.

Das mit Spannung erwartete Strafmaß in Sachen Arieh Deri, Vorsitzender der SchaS-Partei, wurde unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen verlesen. Nach einem Prozess, der sich über neun Jahre hingezogen hatte, wurde Deri der Korruption und des Betrugs für schuldig befunden. Er soll über das Innenministerium öffentliche Gelder für seine Partei umgeleitet haben. Außerdem habe er über eine halbe Million Schekel in die eigene Tasche gewirtschaftet. Das Gericht hatte eine Vielzahl der Anklagepunkte außer Acht gelassen und Deris Taten 'eher mild beurteilt'.

Dennoch: Deri sei der erste amtierende Minister in Israel gewesen, der Bestechungsgelder entgegengenommen habe. Ihn zu mild zu bestrafen, wäre gefährlich für die Gesellschaft des Staates Israel und grausam gegen die Gerechten. Deri habe die Annahme von Schmiergeldern geradezu zu einem Lebensstil gemacht.Der vorsitzende Richter Ja'akow Zemach, selbst orthodoxer Sepharde, zitierte den Propheten Jeshajahu, 1.23ff: "Deine Fürsten Unbändige und Diebsgesellen, allzumal Bestechung liebend und jagend nach Bezahlung. Der Waise sprechen sie kein Recht, und der Streit der Witwe kommt nicht zu ihnen. Darum ist der Spruch des Ewigen Z'waoth, des Gewaltigen Jisraels: Ja ich vergelte meinen Feinden. Ich wende meine Hand gegen sie, läutere mein Volk und schaffe fort den Beisatz. Und stelle her, deine Richter, wie vormals, und deine Räte wie zu Anfang. Du seist eine Stadt der Gerechtigkeit, bewährte Festung".

Die mehrjährige Dauer des Verfahrens führte Richter Ja'akow Zemach auf Verzögerungen zurück, die Deri zu verantworten habe. Die SchaS-Partei, wie auch weitere Kreise des rechten Lagers, hatten für den Fall einer Verurteilung ihres charismatischen Anführers, mit Massenmobilisierung ihrer Anhänger gedroht.

Morddrohungen gegen die Richter hatten die israelische Öffentlichkeit alarmiert. Der sefardische Oberrabbiner, haRishon leZion, hatte sich mit allem Gewicht für Deri eingesetzt. Ebenso der von vielen als Wundertäter verehrte Raw Kaduri. Im Verlauf der Verhandlung hatten verschieden Medien der extremen Rechten dem israelischen Rechtssystem G'ttlosigkeit vorgeworfen. Deri sei ein heiliger Märtyrer. Den Richterspruch interpretierte der Schas-Politiker Hananija Zefar, als eine Verurteilung der gesamten Bewegung zur Erweckung der religiösen Massen.

haGalil onLine - Freitag 16-04-99