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Am 17. Mai 1999 - Wahlen in Israel (1):
Die Kneseth und das neue Wahlgesetz
Am 4. Januar 1999 beschloß das israelische Parlament, die Kneseth,
vorgezogene Wahlen für das Amt des Premierministers und die Abgeordneten der
Kneseth. Als Wahltermin wurde der am 17. Mai 1999 festgesetzt.
Ursprünglich waren die Wahlen erst für Oktober 2000 geplant. Die
Regierungsperiode Netanyahu wird damit formal um ein Jahr und fünf Monate
verkürzt. Mit der Abstimmung von 85 zu 27 Stimmen bei einer Stimmenthaltung
wurde gleichzeitig der Wahlkampf eingeläutet. Aus diesem Anlass hier, in
lockerer Folge, einige Hintergrundinformationen.Eine
ausführlichere Betrachtung finden Sie unter:
Staatsorganisation.
haKneseth
Artikel 4 des Grundgesetzes 'haKneseth': "Die Knesset wird in
allgemeinen, landesweiten, direkten, gleichen und geheimen sowie
proportionalen Wahlen in Übereinstimmung mit dem Knesset-Wahlgesetz
gewählt; dieser Paragraph kann nur durch eine Mehrheit der Mitglieder
der Knesset geändert werden."
Die 120 Sitze der Knesset werden im Verhältnis zum Prozentsatz,
den jede Partei an den abgegebenen Gesamtstimmen hat, verteilt. Dabei
benötigt eine Partei einen Anteil von mindestens 1,5% an den
Gesamtstimmen, um einen Sitz in der Knesset zu gewinnen.
Wahlgesetz
Bis zum Jahre 1992 beauftragte der Präsident den Vorsitzenden
der Partei mit der höchsten Zahl der Mandate, mit der Bildung einer
Regierung. Kleine Faktionen gewannen dabei einen unverhältnismäßig
großen Einfluß als Gegenleistung für ihre Unterstützung möglicher
Koalitionen. Seit 1992 gilt deshalb das 'Gesetz zur Direktwahl des
Premierministers'.
Zum ersten Mal fand dieses Gesetz 1996 Anwendung: Es finden
defacto also zwei Wahlen gleichzeitig statt. Bei der einen bestimmten
die Wähler die politische Partei, die sie bei der
Knesset vertreten soll, bei der anderen wählten sie den
Premierminister.
Wer ist
wahlberechtigt, wer kann gewählt werden?
 
haGalil onLine - Freitag 05-03-99 |
