Olmerts Bombe

Die Einladung von Ministerpräsident Ehud Olmert an den saudischen König und andere arabische Staatsoberhäupter zu einem Treffen war „eine regelrechte Bombe“. Im kriegsgewohnten Nahen Osten strecken die Politiker ständig, „die Hand zum Frieden aus“. Meistens folgt eine Drohung oder Bedingung, die leicht zum nächsten Krieg führen kann. Doch eine Einladung, noch dazu persönlich, an den saudischen König, und das ausgesprochen, „bei der Gelegenheit, wo ich neben der EU-Ratspräsidentin stehe“, ist keine leere Floskel...

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 2. April 2007

„Frieden“ will im Nahen Osten jeder. Man muss nur nachfragen. Frieden ist für manche Extremisten, wenn der jüdische Staat verschwunden ist, oder umgekehrt, wenn der Gazastreifen im Mittelmeer versunken und im Westjordanland das Königreich Judäa wiedererstanden ist. Sogar die von Olmert und Angela Merkel hochgelobte arabische Friedensinitiative enthält Elemente, die für Israel inakzeptabel sind. Das geforderte Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge bedeutet das Ende des jüdischen Staates. Wer „Frieden“ in den Mund nimmt, sollte sagen, was er damit meint und ob die andere Seite damit leben kann.

Eine konkrete Einladung spricht man nicht aus, wenn es da nicht schon heimliche Absprachen gibt. Die von Olmert betonte Gegenwart der EU-Ratspräsidentin Merkel verpflichtet. Eine Einladung öffentlich auszusprechen, ohne dass der Betroffene davon weiß, käme einer böswilligen Beleidigung gleich. Sogar befreundete Staatschefs westlicher Länder sprechen Einladungen erst aus, wenn die Termine feststehen.

Hinweise zu einem „Fenster der Gelegenheiten“, „Bewegung“ und einer „Öffnung der arabischen Welt zu Israel“, sind schon seit Tagen zu hören. So kehrte EU-Diplomat Xavier Solana euphorisch aus Riadh zurück, um in Bremen Bericht zu erstatten. Olmert setzte in Interviews zum Passahfest Ostereier in die Landschaft, ohne deren Farbe zu beschreiben.

Bei seiner öffentlichen Einladung an König Abdullah ließ Olmert Details offen. Jeder habe andere Vorstellungen, meinte Olmert. Lasst uns miteinander reden. Jeder könne seine Pläne mitbringen. Was am Ende herauskommt, wie der für beide Seiten akzeptable Frieden auszusehen habe, sollte das Ergebnis von Verhandlungen sein, nicht Vorbedingung.

Der Konflikt Israels mit den Palästinensern dürfte bei dieser Initiative nebensächlich sein. Einen Hinweis lieferte Olmert im zweiten Teil seiner Einladung. Wenn König Abdullah nicht nach Jerusalem kommen wolle, solle er doch den Ort des Treffens bestimmen. „Dann werde ich kommen und Präsident Abbas mitbringen“, verkündete Olmert. Es wäre ein Affront, wenn Israels Premier über Abbas einfach verfügt, ohne das vorher mit ihm besprochen zu haben.

Mit etwas Spekulation kann man zu folgenden Schlüssen kommen: Saudi Arabien hat die Führungsrolle in der arabischen Welt anstelle von Ägypten übernommen und leitet das sunnitische Lager der „gemäßigten“ Araber. Israels Krieg gegen die Hisbollah erweist sich als „Stellvertreterkrieg“ gegen Iran. Der eigentliche „Feind“ der arabischen Regime sitzt nicht in Jerusalem, sondern in Teheran. Amerikaner, Europäer, Israelis und Araber haben viele gemeinsame Interessen mit den Arabern und zur Zeit gegen Iran. Deshalb wurde die amerikanische Präsenz im Irak in der Abschlusserklärung des arabischen Gipfels in Riadh mit keinem Wort erwähnt oder gar kritisiert.

Der israelisch-palästinensische Konflikt wird von Manchen noch als „Kernfrage“ betrachtet. Doch das war er in Wirklichkeit nie. Die großen Kriege hat Israel gegen ein Bündnis arabischer Staaten von Marokko bis Irak geführt. Die Palästinenser spielten keine Rolle. Sie waren bestenfalls Opfer des Geschehens. Erst mit Arafat nach 1967 und der Intifada I und II rückten die Palästinenser ins politische Auge des Sturms. Doch Israel unterhält seine riesige Armee mitsamt Atombomben (gemäß ausländischen Quellen) nicht, um gegen die Palästinenser anzukämpfen. In Nablus und Gaza wurden ungetüme Panzer für Polizeiaktionen eingesetzt, nicht für Panzerschlachten. Die eigentlichen Feinde Israels saßen anderswo. Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist weitgehend ausdiskutiert. Jeder weiß mehr oder weniger, wo die Grenzen entlang laufen und dass Jerusalem geteilt werde. Die Siedlungen werden nicht alle Bestand haben und die Palästinenser werden nicht alles Land erhalten. Mit einem Ausschalten der Extremisten kann dieser leidige Konflikt abgehakt werden. Doch dann bliebe noch die alte Feindschaft zwischen Israel und den arabischen Staaten. Bisher haben nur Ägypten und Jordanien Israel anerkannt. Dieses umfangreichere Problem zu lösen, darum geht es jetzt. Offenbar hat Angela Merkel da für die „Sicherung der Existenz Israels“ durch Vermittlung mit Riadh mehr geleistet, als vorläufig bekannt ist.

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com