Ein Gedankenaustausch zur falschen Zeit

Für die amerikanische Außenministerin war der "Gipfel" in Jerusalem mal wieder eine Gelegenheit, sich selber und das politische Engagement Washingtons im Nahen Osten in Szene zu setzen...

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 19. Februar 2007

Wer in diesen „Dialog“ irgendwelche Hoffnungen setzte, oder vielleicht glaubte, dass dadurch der „Friedensprozess wieder angestoßen“ werden könne und ein „Rahmen für Versöhnung“ gesetzt werde, glaubt an leere Worthülsen, wie sie Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer letzten Nahostreise gesetzt hat, und weniger an die Wirklichkeit vor Ort.

Der Nahostkonflikt ist so festgefahren wie kaum jemals zuvor. Die sogenannte Roadmap des Nahostquartetts (UNO, USA, EU und Russland) hat nie abgehoben und dient allein dem Zweck, diesen vier Partnern ein Mitspracherecht einzuräumen. Die Palästinenser sind noch mit der Bildung ihrer „Einheitsregierung“ beschäftigt und bangen, ob der befürchtete Bürgerkrieg abgewendet ist. Bei den Israelis liefern täglich neue Korruptionsaffären zeitungsfüllenden Stoff, der sogar das schlagzeilenträchtige Gipfeltreffen ins ungelesene Innere der Gazetten abschiebt. Es fragt sich also ernsthaft, welchen Zweck dieser Gipfel erfüllen sollte, wenn allen Beteiligten im Voraus klar war, dass da absolut nichts bei herauskommen würde, außer der freundlichen Beteuerung, bald wieder zusammen einen Kaffee zu trinken.

Niemand unter den Palästinensern oder Israelis macht sich heute ernsthafte Gedanken über das künftige Zusammenleben oder gar über die Schaffung eines palästinensischen Staates. Der ist zunehmend zu einer Utopie geworden, oder wie es Rice in ihrem ultrakurzen Statement formulierte: „Die Zweistaatenvision des Präsidenten Bush“. Dessen Visionen anderswo, etwa im Irak, werden kaum noch ernst genommen. Und so äußerten amerikanische Beamte im Gefolge ihrer Außenministerin die wohl realistische und berechtigte Befürchtung: „In der Amtszeit von Präsident Bush wird wohl kaum der anvisierte palästinensische Staat entstehen.“

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com