Ein unnützer Gipfel

Der Gipfel des Gipfels in Jerusalems „Davids-Zitadelle“ war der Phototermin gleich zu Beginn. Vor lauter amerikanischen, israelischen und palästinensischen Flaggen häuften der palästinensische Präsident, der israelische Premier und die amerikanische Außenministerin ihre sechs Hände zu einem dicken Knäuel, als hätten sie gerade einen Friedensvertrag unterzeichnet. Dann wurden die hellbraun getäfelten Türen geschlossen...

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 19. Februar 2007

Dahinter fand da ein fast dreistündiges Treffen der verfeindeten Seiten mit dem gemeinsamen amerikanischen Schirmherrn ohne jede Chance auf irgend ein konkretes Ergebnis statt. Schon im Voraus waren sich Israelis und Palästinenser im Klaren, dass nichts aus dem Gespräch von Mahmoud Abbas und Ehud Olmert im Beisein von Condoleezza Rice herauskommen könne. Die Amerikaner und Israelis hatten längst mitgeteilt, dass Friedensverhandlungen mit einer palästinensischen Regierung erst in Frage kämen, wenn die bekannten drei Bedingungen des Nahostquartetts, der Europäer, der EU, der USA und Israels erfüllt seien: Anerkennung Israels und der bestehenden Verträge sowie ein Gewaltverzicht der Hamas.

Abbas erschien zu dem Termin in Westjerusalem ohne Regierung hinter sich, denn die geplante, von den Saudis erzwungene „Einheitsregierung“ unter dem frisch zurückgetretenen und neu ernannten Hamas-Chef Ismail Hanija steht noch nicht. Zudem hat Hanija mehrfach verkündet, dass die Hamas-Organisation keine Kehrtwende von ihrer Ideologie beabsichtige. Abbas hatte deshalb in Interviews schon vor dem Treffen erklärt, dass der Westen viel zu hohe Erwartungen in das Abkommen von Mekka gesteckt habe. Da sei es doch überhaupt nicht um Israel, eine Anerkennung des Existenzrechts des jüdischen Staates oder um den Friedensvertrag gegangen, sondern allein um das Bemühen, einen Bürgerkrieg in den Palästinensergebieten durch die Schaffung einer großen Koalition des Wahlsiegers vom Januar 2006 und der schwer geschlagenen Fatah-Opposition zu verhindern.

Ohne Regierung also und ohne Verhandlungsmandat erschien also Abbas zu einem „unverbindlichen Gedankenaustausch“, wie die amerikanische Außenministerin den Gipfel vorsorglich umgetauft hatte, in der Hoffnung, doch wenigstens die eingefrorenen Gelder zu enteisen und den Finanzboykott der Europäer zu lockern. Doch schnell wurde den Palästinensern klar, dass Israelis, Amerikaner und die Europäer genauso beharrlich auf ihren Bedingungen bestehen, wie die Hamas an ihrer Ideologie festhält.

Weil eine Pressekonferenz mit bohrenden Fragen an die Gesprächsteilnehmer zu peinlich gewesen wäre, trat allein Rice vor die Presse, um in knapp 60 Sekunden der Welt zu verkünden, dass da über einen „diplomatischen wie politischen Horizont sowie über die Zweistaatenvision des Präsidenten Bush“ gesprochen worden sei und die Entstehung eines palästinensischen Staates, „natürlich ohne Gewalt“. Die Roadmap verpflichte die Palästinenser zu Gewaltlosigkeit aber auch Israel zur Abstinenz von der Errichtung neuer Siedlungen im besetzten Gebiet. Der Katalog der Gesprächsthemen war offenbar lang, doch konkret herausgekommen ist nur eines: die beiden Herren, Abbas und Olmert, wollen sich bald wieder treffen. Wann und wo, blieb offen. So auch, ob sie beim nächsten Treffen vielleicht mehr miteinander zu bereden haben werden als nur einen Tour d`Horizon über ihre allseits bekannten Positionen, Probleme, Vorwürfe und gegenseitigen Schuldzuweisungen.

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com