Rice in Nahost

Die amerikanische Außenministerin kam mit leeren Händen und hinterlässt den Nahen Osten als explosiven Scherbenhaufen. Seit der Rede von Präsident Bush im Jahr 2002, als er einen palästinensischen Staat mit provisorischen Grenzen prophezeite, gibt es nur noch die "Roadmap" als Weg zum Frieden. Nur mit der Roadmap konnte Rice hoffen, wieder positive Bewegung in den Nahen Osten zu bringen. Doch Rice wurde rundum enttäuscht...

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 15. Januar 2007

Ägyptens Präsident Hosni Mubarak schrieb einen Tag vor ihrer Ankunft in Luxor an Präsident Bush, dass die Roadmap sei tot. Das weiß in Nahost jeder, sagt es aber aus Höflichkeit nicht so offen dem amerikanischen Gast. Präsident Mahmoud Abbas will alle Phasen der Roadmap überspringen und einen Staat ohne provisorische Grenzen. Für Israel würde das bedeuten, auch die Kontrolle über das Westjordanland abzugeben, während bei den Palästinensern die "Infrastruktur des Terrors" weiterbesteht. Denn ein Ende des Terrors ist Vorbedingung in der Roadmap.

Während Rice nach Ramallah fuhr, Abbas mit 86 Millionen Dollars und 7000 Gewehren den Rücken zu stärken, schüttete Olmert eiskaltes Wasser in den Ozean der Hoffnung auf ein Ende des palästinensischen Machtkampfes durch die Schaffung einer Einheitsregierung von Fatah und Hamas. Israel werde mit einer solchen Regierung nur kooperieren, wenn sie Israel als jüdischen Staat anerkenne. Das einzige konkrete Ergebnis, ein Dreiergipfel Rice-Abbas-Olmert bleibt Augenauswischerei für Versöhnungsbefürworter, solange Olmert und Abbas für große Schritte zu schwach und konkrete Ergebnisse undenkbar sind, solange in Gaza und Ramallah der Machtkampf tobt.

Das deklarierte Reiseziel von Rice war eine Stärkung der "gemäßigten" Regime in der Region und ein "Zurückdrängen" der Extremisten: Iran, Hisbollah, Hamas, Moslembrüder. Doch die Amerikaner sind in der arabischen Welt verhasst, bei den Palästinensern wie auf der Straße in Ägypten, wegen Irak und deren Nähe zu Israel. So könnten die Umarmungen mit Rice leicht zu Todesküssen werden. Abbas steht im (Ver-) Ruf, israelischer Agent und Lakai der Amerikaner zu sein, nicht nur bei der Hamas. Mubarak ließ Abgeordnete der Moslembrüder einsperren, um ungestört mit Rice zu sprechen. Und König Abdullah von Jordanien muss darauf achten, nicht zu sehr mit den Besatzern des Nachbarn Irak identifiziert zu werden.

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com