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Die Hartnäckigkeit hat sich bewährt

Livni ist weit davon entfernt, Sharon zu sein. Sie gehört zu einer anderen Generation, und sie hat keinen zynischen und sarkastischen Humor und keine militärischen Erlebnisse wie er. Sie liebt es, sich zu erklären, neigt jedoch nicht dazu, sich über das zu beschweren, was über sie geschrieben oder gesendet wird, oder bei Journalisten über ihre Kollegen zu lästern wie andere Politiker...

Von Aluf Benn, Haaretz v. 18.09.08

Tzipi Livni ist ein hartnäckiges Mädchen. Die Journalisten, die sie in den vergangenen Jahren getroffen, sie noch in ihren Tagen als Juniorministerin auf ihrem Weg an die Spitze begleitet und ihren Reden und Erklärungen gelauscht haben, hörten von ihr bis zur Ermüdung stets die gleiche Botschaft. "Ich bin hier wegen des obersten Ziels, das der jüdische und demokratische Staat ist. Daher unterstütze ich die Gründung eines palästinensischen Staates, unter der Bedingung, dass er die nationale Lösung für alle Palästinenser sein wird, so wie Israel die nationale Lösung für alle Juden ist." In kleineren Foren wiederholt Livni exakt dieselben Worte und fügt hinzu: "Aber das bleibt zwischen uns, ja?"

Livnis Hartnäckigkeit hat sich gestern bewährt. Im letzten Jahr begann sie mehr als in der Vergangenheit auf Berater zu hören und sammelte die Mehrheit des politisch-medialen Stabes Ariel Sharons um sich.

Livni ist weit davon entfernt, Sharon zu sein. Sie gehört zu einer anderen Generation, und sie hat keinen zynischen und sarkastischen Humor und keine militärischen Erlebnisse wie er. Sie liebt es, sich zu erklären, neigt jedoch nicht dazu, sich über das zu beschweren, was über sie geschrieben oder gesendet wird, oder bei Journalisten über ihre Kollegen zu lästern wie andere Politiker. Es ist ihr wichtig, Selbstsicherheit und etwas Distanz zu zeigen. Leute, die sie zum ersten Mal treffen, sind von ihrer Direktheit beeindruckt. In der Knesset-Cafeteria mag man sie weniger; dort hat man sie vor langer Zeit als Ehrgeizling und gefährliche Anwärterin auf die Krone identifiziert.

Livni bringt ihre Gedanken schriftlich zum Ausdruck. Mehr als um Geistesblitze geht es ihr um Problemlösungen, und sie neigt zur Beschäftigung mit Details. So braute sie den „Livni-Kompromiss“ zusammen, der es Sharon möglich machte, den Abkoppelungsplan durch das Kabinett zu bringen, mit der Unterstützung Biniyamin Netanyahus. So schrieb sie das Kadima-Parteiprogramm, einen Moment vor dem großen Knall Sharons. So wies sie Ehud Olmert den politischen Ausweg aus dem zweiten Libanonkrieg. Aber in all diesen Fällen gab es jemanden über ihr, der die Entscheidungen traf und die Verantwortung übernahm. Mit diesem Luxus ist es nun vorbei. Von jetzt an wird diese Aufgabe Livni zufallen, und ihr steht ein strenger Test bevor.

Wer hat gewählt?

Das Hauptargument gegen Livni – wenn sie eine neue Regierung bildet und an ihrer Spitze steht – wird sein, dass sie kein Mandat der Öffentlichkeit erhalten habe, sondern nur das der Kadima-Mitglieder. Die Behauptung, dass nur 20 000 Leute bestimmt haben, wer Ministerpräsident wird, war schon während des Wahlkampfs zu hören, und sie wird gewiss in der Folgezeit noch stärker werden.

Livni ist nicht die erste, die den Vorsitz einer Regierungspartei mitten in der Legislaturperiode erhalten hat, aufgrund der Entscheidung eines Parteiforums – David Ben Gurion 1955, Levi Eshkol 1963, Golda Meir 1969, Yitzhak Rabin 1974 und Yitzhak Shamir 1983. Auch darf man nicht vergessen, dass nur ein Mann den gegenwärtigen Ministerpräsident ins Amt gewählt hat - Sharon, der Olmert zu seinem Stellvertreter ernannte.

Die Lehre aus dem Aufstieg Olmerts und Livnis an die Spitze besteht darin, dass das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten, das gesetzlich erst 2001 festgeschrieben wurde, seinen Inhaber mit einem seltenen Vorteil bei jedem zukünftigen politischen Machtkampf ausstattet. Es ist ein Vorzug, nur ein Blutgerinnsel oder ein polizeiliches Ermittlungsverfahren vom Amtsinhaber entfernt zu sein. Diese Lehre wird im politischen Apparat von nun an zweifellos beherzigt werden.

Die Prinzen haben gewonnen

Die rotierende Ministerpräsidentschaft von Shimon Peres und Yitzhak Shamir vor zwei Jahrzehnten hat zwei um die zukünftige Führung Israels konkurrierende Gruppen hervorgebracht: die Prinzen des Likud und die „Gruppe der acht“ in der Avoda. Auf der einen Seite standen die Kinder von Führern Beitars, Etzels und der Cherut-Bewegung, auf der anderen eine Gruppe von jungen Abgeordneten, die sich trauten, linkeren Meinungen als das Parteiestablishment der Avoda von einst zu vertreten.

Historisch betrachtet, haben die Prinzen gewonnen. Zwei von ihnen, Netanyahu und Olmert, waren bereits Ministerpräsidenten, und Livni ist auf dem Weg dahin. Die zwei letzteren haben unterwegs eine Umwandlung ihrer politischen Standpunkte vollzogen und klingen heute wie die Mitglieder der „Gruppe der acht“ der Avoda, von denen es niemand an die Spitze geschafft hat. Nicht Chaim Ramon, nicht Yossi Beilin, nicht Amir Peretz und nicht Avraham Burg.

In den nächsten Wahlen werden – laut Umfragen – Netanyahu und Livni gegeneinander antreten. Bibi gegen Tzipi. Der Sohn eines Historikers, der Sekretär Jabotinskys war, gegen die Tochter eines Einsatzkommandanten der Etzel. Dies wird ein süßer, wenngleich später Sieg für das revisionistische Lager sein – das von einer „kleinen und Recht habenden Minderheit“ ins politische Zentrum Israels gerückt ist.

Category: Politik
Posted 09/18/08 by: admin



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