MP Olmert hofft auf baldiges Gipfeltreffen mit Palästinenserpräsident Abbas

Ministerpräsident Ehud Olmert hofft auf ein baldiges Gipfeltreffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair sagte Olmert am Montag, dass er mit Abbas in "direktem Kontakt" stehe. Er kündigte die Bildung eines gemeinsamen israelisch-palästinensischen Sonderausschusses zur Freilassung von Gefangenen an, um in den Gesprächen mit den Palästinensern voranzukommen...

„Wir werden viele Probleme lösen, aber nicht alle Probleme können in der Geschwindigkeit gelöst werden, wie wir es gerne hätten“, sagte Olmert. „Das Gefangenenthema ist komplex, unter anderem weil es einen entführten Soldaten in Gaza gibt, der noch nicht nach hause zurückgekehrt ist. Ich begrüße es, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen verstärkt.“

Auf die Frage, ob auch Tanzim-Führer Marwan Barghouti frei gelassen werden könnte, sagte Olmert, dass noch keine Gespräche über bestimmte Gefangene stattgefunden hätten. Olmert sagte weiter, dass auf beiden Seiten die Vorbereitungen für ein Treffen zwischen Olmert und Abbas laufen. Olmert habe ein sehr großes Interesse an einem Treffen mit Abbas. Er betonte, dass sich Israel trotz anhaltender Qassam-Angriffe aus dem Gazastreifen an die vereinbarte Waffenruhe hält.

Israel wolle Frieden mit jedem arabischen Staat, auch mit Syrien. Neben dem syrischen Aufruf zu Friedensgesprächen sehe man aber auch Syriens Aktivitäten in Bereichen, die Israels Existenz gefährden: Die Unterstützung für die Hisbollah, Hamas und Iran sowie deren Terroraktivitäten und die Destabilisierungs-Versuche der Situation im Libanon und im Irak.

In einem Interview mit BBC sagte Olmert am Wochenende, Israel sei bereit, sich aus „vielen, vielen Gebieten zurückzuziehen“. Er bekräftigte seine Unterstützung für einen palästinensischen Staat. Eine neue Grenze müsse definiert werden, „hoffentlich durch Verhandlungen“. Es gebe außergewöhnliche Bemühungen, jetzt zu einer Einigung mit Abbas zu kommen, die beide Seiten zu offenen, bilateralen Verhandlungen führt.

Abbas hatte die regierende Hamas in seiner Rede am Samstag heftig kritisiert und als Ausweg aus der politischen Krise in den Autonomiegebieten Neuwahlen angekündigt. „Die Entführung nur eines einzigen israelischen Soldaten hat inzwischen fünfhundert Palästinensern das Leben gekostet, zu tausenden Verletzten und tausenden zerstörten Häusern geführt“, sagte Abbas. „Gaza ist nicht mehr besetzt, aber es gibt keine Investoren und keinen Wohlstand. Wir träumten davon, dass (Gaza) aufblühen und Dutzende Investoren aus der ganzen Welt nach Gaza kommen würden. Israel ist gegangen, hat sich verabschiedet, und anstatt dass Ruhe eingekehrt wäre und wir zu Wohlstand kämen, gibt es immer noch welche, die lieber Raketen abschießen.“

Unterdessen hat sich die US-Regierung hinter die Ausrufung baldiger Neuwahlen und damit hinter Präsident Abbas gestellt. „Die palästinensischen Wahlen sind eine interne Angelegenheit, doch wir hoffen, dass die Entscheidung Mahmud Abbas` zu einem Ende der Gewalt und zur Zusammensetzung einer Palästinensischen Autonomiebehörde führt, die den Grundsätzen des Nahost-Quartetts verpflichtet ist“, so eine Mitteilung des Weißen Hauses. Es bestehe die Hoffnung, dass dieser Prozess den Weg zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern ebne. US-Außenministerin Condoleezza Rice teilte mit, die Regierung beabsichtige, ab sofort die Bemühungen um einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu verstärken.

Auch der britische Premier Blair wertet die Erklärung Abbas` positiv und rief die anderen Regierungen auf, Abbas zu unterstützen. „Wir müssen ihm helfen, seine Regierung zu stärken und deren Fähigkeit, die Situation des palästinensischen Volkes zu verbessern.“

Sechs Qassam-Raketen am Wochenende

Trotz des Waffenstillstands halten der Raketenangriffe auf Orte im westlichen Negev an. Am Wochenende wurden sechs Qassam-Raketen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee reagierte bis jetzt nicht.

Zwei Qassam-Raketen schlugen auf offenem Gelände in der Nähe von Sderot ein. Drei weitere, die auf Ashkelon abgefeuert worden waren, schlugen auf offenem Gelände in Gebiet von Netiv Ha’assara ein. In keinem der Fälle gab es Verletzte oder Sachschaden. Um den Gazastreifen herum sind noch immer große Truppen der israelischen Armee in Stellung, die jedoch die Anweisung erhalten haben, nicht auf den Raketenbeschuss zu reagieren.

Ynetnews.com, 19.12.06