Die Wahl Haniyehs, sich Teheran anzuschließen

Der Besuch des palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Haniyeh in Teheran machte seine Wahl deutlich: Keine Wortspiele mehr, und keine Berater mehr, die eine Bereitschaft zur Flexibilität bei Verhandlungen mit Israel andeuten, sondern der direkte und vollständige Anschluss an die "Achse des Bösen" unter der Führung des Iran. Ohne Ausreden und Entschuldigungen erklärte Haniyeh, dass der Iran "die strategische Tiefe der Palästinenser" sei...

Von Avi Issacharoff, Haaretz, 10.12.06

Haniyeh und der Leiter des Politbüros der Hamas, Khaled Mashaal, sehen aus wie zwei Pfauen, die ihren Sieg in den arabischen Staaten feiern, obwohl nicht klar ist, um welchen Sieg es sich handelt. Mashaal hielt am Wochenende in Damaskus eine Rede und warnte Israel und die USA: "Ihr müsst dem israelischen Rückzug zu den Grenzen des 4. Juni 1967 zustimmen und das Recht auf Rückkehr akzeptieren. Wenn nicht, werden wir euch bekämpfen."

Und vielleicht ist es - nachdem er Gaza verlassen hat - die Entfernung von der Gefahr eines israelischen Anschlags, die Haniyeh zu der Erklärung "nach der Art Mashaals" verleitete. In Rom, verhalte dich wie ein Römer, in Teheran wie Khamanai.

Es handelt sich nicht um eine zufällige Entwicklung. Wenn die Hamas wählen muss zwischen einerseits der gemäßigten westlichen Achse, die Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien einschließt, - also Ländern, die bisher die Hamas kritisiert hatten -, und andererseits Syrien und dem Iran, - die die Organisation mit vielen Millionen Dollar unterstützen -, dann ist den Leuten von Khaled Mashaal klar, wen sie wählen werden.

Auch die politischen Entwicklungen in den USA haben einen großen Beitrag zu dieser Entscheidung geleistet. Die Hamas sieht in dem Ausgang der Kongresswahlen und den Schlussfolgerungen der Baker-Hamilton-Kommission einen Beweis für die Macht der iranischen Achse gegenüber der amerikanischen Schwäche. Was Mashaal, Haniyeh und die anderen angeht, so sind die Hamilton-Baker-Empfehlungen ein Beweis dafür, dass es sich auszahlt, geduldig zu sein und dem westlichen Druck standzuhalten.

In ihren Augen wird die wirtschaftliche Sperre gegen die Hamas-Regierung schon bald zerbrechen, und die Bewegung wird nicht gezwungen sein, irgendwelche Vorbedingungen zu akzeptieren. Nach Meinung von hochrangigen Organisationsmitgliedern werden die demokratische Mehrheit im Kongress und die Ablösung Bushs im Jahr 2008 das Ende der Politik des "Zurückweisens von Verhandlungen mit der Hamas" sein.

Diese Auffassung wurde ausgerechnet von Ägypten, dem bitteren Feind des Iran, der eine Annäherung zwischen Mashaal und Haniyeh wollte, unterstützt. Ihnen ermöglichte Ägypten, Pressekonferenzen in Kairo abzuhalten und hat sie mit einer Gastfreundlichkeit beherbergt, die Staatsoberhäuptern vorbehalten ist – mit dem fast verzweifelten Versuch, die Hamas daran zu hindern, dass sie einen Platz im syrisch-iranischen Lager findet. Dieser Versuch schlug fehl.

Die Dinge, die am Vorabend zu den palästinensischen Parlamentswahlen im Januar 2006 über die Veränderungen in der Hamas-Bewegung zu hören waren, stellten sich als richtig heraus, doch in anderer Richtung, als viele erwartet hatten: die Hamas wurde weder flexibler, noch kam sie Israel entgegen. Die Organisation nahm einfach eine radikalere Ideologie an, die der Ideologie des "Herrn des Jahrhunderts" – dem Iran – gleichkommt.

Die Annahme, dass der Westen dem radikalen Islam nachgibt, ist einer der Gründe dafür, warum die Hamas in den Verhandlungen über eine Einheitsregierung mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht nachgibt. Auch die Fatah weiß, dass die Auseinandersetzung mit der Hamas näher rückt. Es gibt fast kein Mitglied in der PLO-Führung, das nicht versucht, Abbas zu überzeugen, vorgezogene Wahlen anzukündigen. Doch Abbas zögert noch immer und wägt wie üblich ab. Am kommenden Wochenende wird er vielleicht vorgezogene Wahlen verkünden. Und vielleicht zum zigsten Mal wird er den nicht endenden Verhandlungen mit der Hamas noch eine Gelegenheit geben.