Rückkehr zu den Clans

Haaretz berichtete diese Woche von einem ungewöhnlichen und bedeutungsvollen Ereignis: einem Treffen in Hebron zwischen den jüdischen Gemeindevorstehern der Stadt und etwa 30 palästinensischen Einwohnern, darunter Vertretern der großen Clans al-Jabri und Abu Sneineh...

Von Itamar Rabinovitch, Haaretz, 15.02.08

Die jüdischen Repräsentanten dankten Sheik Farid Hader al-Jabri dafür, dass er die Zerstörung eines illegalen Außenpostens verhindert hatte, in dem eine Synagoge errichtet worden war. Einige der palästinensischen Teilnehmer wurden im Vorfeld des Treffens zwecks Verhörs zum Kommandanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Hebron bestellt, und die al-Aqsa Märtyrerbrigaden verurteilten sie auf eigens aufgehängten Plakaten als Kollaborateure. Al-Jabri rechtfertigte das Treffen in einem Radiointerview mit der Machtlosigkeit der PA.

Das Treffen in Hebron war außergewöhnlich, aber nicht einmalig. In den vergangenen Monaten sind im Westjordanland zwei Prozesse im Gange, die mit der Reihe von Schlägen zusammenhängen, die die PA hat einstecken müssen, darunter der Sieg der Hamas bei den Wahlen, die Machtergreifung der Terrororganisation im Gaza-Streifen, ihr Erfolg beim Durchbruch der Abriegelung Gazas und der andauernde Stillstand der Verhandlungen mit Israel. Der erste ist eine Macht- und Initiativverschiebung von der Zentralregierung hin zu lokalen Machtfaktoren (Clans, Würdenträger, Kaufleute) und örtlichen Behörden, der zweite ist die Bereitschaft eben dieser zum Gespräch mit israelischen Instanzen (Siedler, Geschäftsleute), um konkrete Probleme vor Ort zu lösen. Diese Prozesse sind selbstverständlich auf das Westjordanland begrenzt; im Gaza-Streifen herrscht die Hamas mit harter Hand.

Jene Entwicklungen sind ein Symptom der tiefen Krise, in der sich die palästinensische Nationalbewegung befindet. Diese Bewegung wuchs Mitte der 60er Jahre unter der Führung Yassir Arafats und der Fatah aus der Krise heraus, in die sie nach 1948 hineingeraten war. Sie gelangte nach einem beinahe 30 Jahre langen Kampf zur gegenseitigen Anerkennung mit Israel und erreichte die Errichtung einer autonomen Regierung im Westjordanland und im Gaza-Streifen – mit guter Aussicht darauf, die Palästinensische Autonomiebehörde in einen palästinensischen Staat zu verwandeln.

Der Kollaps der Verhandlungen über ein Endstatusabkommen Ende 2000 und die Intifada, die danach ausbrach, schwächten die Institutionen der PA sehr, und Arafat hinterließ bei seinem Tod eine zerkrümelte Nationalbewegung. Die einseitige Lösung, die Ariel Sharon zuerst in Gaza umzusetzen begann, legte die Grundlage für die Trennung zwischen dem Gang der Entwicklungen im Westjordanland und dem im Gaza-Streifen und die Machtübernahme der Hamas in letzterem.

Die Herausforderungen, vor die die Hamas den säkularen palästinensischen Nationalismus stellt, sind vielfältig. Auf der einen Ebene ist da die tagtägliche politische und militärische Herausforderung, die eine effiziente und brutale Organisation für eine schwache Nationalbewegung darstellt. Auf einer anderen Ebene handelt es sich um die Erzielung von Superiorität der islamistischen Gemeinschaft über die national-säkulare. Sollte die Hamas die Fatah in die Knie zwingen, wäre dies nicht nur der Sieg einer Partei über eine andere, sondern die Ablösung einer Weltsicht durch eine andere, grundsätzlich verschiedene.

Die Hamas ist keine Partei innerhalb der palästinensischen Nationalbewegung, sondern der palästinensische Flügel der Muslimbrüderschaft. Im regionalen Kontext schöpft die Organisation Inspiration und Motivation aus dem Schwung des Irans und der Hisbollah – sowohl bei dem Bemühen, islamistischen Staaten und Gemeinschaften den Weg zu bereiten, als auch in der totalen Ablehnung der Idee des Kompromisses und einer politischen Einigung mit Israel.

In Anbetracht des Treffens in Hebron und ähnlichen Veranstaltungen muss man sich vor dem falschen Zauber hüten, der von Teilen der israelischen Öffentlichkeit als „Gelegenheit“ aufgefasst werden könnte, die palästinensische Nationalbewegung - die sich wahrlich schwer damit tut, denjenigen etwas zu ‚zurückzugeben’, die noch immer einen historischen Kompromiss und eine Zwei-Staaten-Lösung wollen – endgültig zu zerstückeln, und die gegenwärtige Regierungspolitik für ein System von Arrangements mit lokalen Kräften einzutauschen.

Es gibt Vorläufer für eine Haltung dieser Art, sowohl im israelisch-palästinensischen Kontext als auch in der gesamten Region. Zur Zeit des britischen Mandats pflegte die zionistische Führung ein verzweigtes System von lokalen Führern, die den „Mufti“ und die Führung der palästinensischen Nationalbewegung verabscheuten. Ein Teil dieser Übereinkünfte wirkte noch zur Zeit des Unabhängigkeitskriegs fort und hinterließ seine Spuren auf der Landkarte des Staates (wie z.B. Abu Gosh).

Ein ähnlicher und relativ erfolgreicher Versuch wird heute auch im Irak unternommen. Den USA ist es in den vergangenen Monaten gelungen, sowohl ihre Position als auch die allgemeine Lage im Irak erheblich zu verbessern – u.a. durch die Zusammenarbeit mit Stammesführern gegen Al-Qaida. In beiden Fällen liegen der Zusammenbruch einer Zentralregierung und die Bereitschaft lokaler Instanzen vor, mit demjenigen gegen radikale islamistische Elemente zusammenzuarbeiten, der gestern noch als fremder Besatzer galt, um ein Minimum an Ruhe und Stabilität zu erzielen. Der entscheidende Unterschied liegt darin, dass die USA sich selbst als jemanden betrachten, der Ordnung schaffen und dann aus dem Irak abziehen will, während Israel in der Region als jüdischer und demokratischer Staat weiter existieren möchte.

Die Spaltung zwischen dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland, die Erosion der Palästinensischen Autonomiebehörde und die Kooperation mit lokalen Machtfaktoren sind Komponenten einer Politik, die für alle attraktiv ist, die den Status Quo beibehalten wollen. Wer jedoch die Fortdauer der Erstarrung als gefährlich für Israel betrachtet, da er die Option der Zwei-Staaten-Lösung hintertreibt, wird sich von dieser Haltung distanzieren und die in ihr steckende Gefahr sehen. Mit den Herausforderungen von Hamas und Gaza-Streifen gilt es umzugehen; mit örtlichen Machthabern und kommunalen Kräften im Westjordanland ist auf alle Fälle zusammenzuarbeiten. Aber Israel darf nicht ohne einen legitimen und effektiven Partner für einen historischen Kompromiss zwischen zwei Nationalbewegungen zurückbleiben.

Itamar Rabinovitch war Botschafter des Staates Israel in den USA und Präsident der Universität Tel Aviv.