Zurückhaltung ist nicht möglich

Der Kassam-Raketenbeschuss auf Sderot und die umliegenden Gemeinden hört nicht auf, und er fordert einen hohen Preis an Blut und Schrecken. Die Verantwortung für den Beschuss aus Gaza, der bereits seit sieben Jahren andauert – vor und nach der Abkoppelung -, lastet auf den Palästinensern. Würden sie nicht schießen, würde Israel nicht reagieren...

Leitartikel der Haaretz-Redaktion, 11.02.08

In den vergangenen acht Monaten hat die Hamas den Gaza-Streifen allein beherrscht, und man kann den Beschuss nicht mehr mit mangelnder Kontrolle über rebellierende Organisationen erklären. Insofern ist die Zeit gekommen, dass die Palästinenser sich und ihre Führung fragen, worauf sie hinauswollen. Sind das Westjordanland und Gaza immer noch eine Einheit, die nach der Gründung eines unabhängigen Staates neben Israel strebt? Ist es eigentlich überhaupt möglich, dass Israel über eine solche Staatsgründung verhandelt, während die Hamas es beschießt? Hat die Hamas entschieden, ein Friedensabkommen zu verhindern und für ihr Volk stattdessen die Option eines permanenten Krieges gewählt?

Israel hat im Sommer 2005 den Gaza-Streifen verlassen, um den Anfang vom Ende der Besatzung zu signalisieren. Die Partei Kadima wurde gegründet, nachdem Führungsfiguren des Likud, an ihrer Spitze Ariel Sharon, entschieden hatten, sich aus Großisrael in die sicheren und engeren Grenzen zurückzuziehen. Das Parteiprogramm beinhaltete auch den Abzug aus dem Westjordanland, die Teilung des Landes in zwei Staaten für zwei Völker und die Räumung der Siedlungen. Um die Ernsthaftigkeit der Absichten zu beweisen, wurden bereits im ersten Schritt und ohne Abkommen Siedlungen im Gush Katif und auch im Norden Samarias geräumt. Damit waren die Palästinenser am Zuge; sie wählten jedoch die Hamas, die ein Friedessabkommen ablehnt. Anstatt zur Wegmarke eines palästinensischen Staates wurde Gaza zu einem feindlichen und abgeriegelten Gebilde.

Die Abkoppelung war kein Fehler, sondern ein notwendiger Schritt der Vision und der Hoffnung. Die Hamas verzichtete auf die Hoffnung auf eine gemeinsame Zukunft setzte darauf, den „Widerstand“ gegen die Existenz Israels als erklärte Politik beizubehalten und die Gewalt weiter zu treiben. Während Israel aus dem Willen, sich in neu-alte Grenzen einer moralischeren Demokratie zurückzuziehen, seinen historischen Fehler, inmitten einer palästinensischen Bevölkerung zu siedeln, zu korrigieren versucht, haben die Palästinenser die Hamas gewählt, die zu keinen Kompromissen bereit ist. Der Kassam-Raketenbeschuss ist kein Beweis dafür, dass die Abkoppelung gescheitert ist, sondern dass das Hamas-Regime die Palästinenser in eine neue Runde eines überflüssigen Krieges treibt. Während Mahmoud Abbas versucht, einen Gesprächskanal mit Israel beizubehalten, der ein Abkommen hervorbringen kann, bemühen sich die Hamas und andere Terrororganisationen, jede Aussicht auf eine Lösung zu zerstören.

Wenn die eingeschränkten Militäroperationen, die Israel unternimmt, um den Kassam-Raketenbeschuss zu beenden, nicht zum Erfolg führen, und wenn die gemäßigten arabischen Staaten, v.a. Ägypten und Jordanien, es nicht schaffen, die Hamas zu zügeln, wird Israel keine andere Wahl haben, als zu einer breiten Militäroperation auszuholen.

Der Daseinszweck der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) ist es, die Bürger des Staates gegen Angriffe zu verteidigen. Auch wenn der Erfolg einer Militäroperation nicht garantiert ist, darf die Furcht davor die Regierung nicht daran hindern, das Erforderliche zu tun, um das Leben ihrer Bürger und die Grenzen des Staates zu schützen. Die Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes ist politisch, und darauf muss man ständig hinstreben. Gleichzeitig muss Israel beweisen, dass das Blut seiner Bürger kein Pfand ist – auf dass seine Nachbarn zukünftig die Abkommen einhalten, auf die sie sich verpflichten.