SchaBaK warnt: Terroristen missbrauchen humanitäre Hilfe

Die Allgemeine Sicherheitsbehörde (SHABAK) erläutert in ihrem Jahresbericht für 2007 den steigenden Missbrauch humanitärer Hilfe durch Terrororganisationen. Oft werden Palästinenser rekrutiert, die tatsächlich auf medizinische Hilfe angewiesen sind...


Allgemeiner Sicherheitsdienst SHABAK, Januar 2008

Die bestehende Pufferzone im Gaza-Streifen stellt gemeinsam mit den Untersuchungs- und Abwehrmaßnahmen der Sicherheitskräfte ein erhebliches Hindernis bei den Versuchen von Terrororganisationen dar, Attentäter nach Israel einzuschleusen. In den vergangenen Jahre ist ein beträchtlicher Zuwachs in der Anzahl von Vorfällen zu verzeichnen, bei denen palästinensische Terroristen versuchten, dieses Hindernis durch das Eindringen von Attentätern und Terroraktivisten über die Übergange in israelisches Territorium zu überwinden, die als ärztlicher Hilfe bedürftige Kranke getarnt sind. Dies ist ein Missbrauch der humanitären Politik des Staates Israel, der zufolge jeder medizinische Hilfe erhält, der darauf angewiesen ist.

Derartige Versuche vollziehen sich hauptsächlich auf dreierlei Weise:
1. Rekrutierung von Palästinensern, die tatsächlich auf medizinische Hilfe angewiesen sind.
2. Fälschung von ärztlichen Bescheinigungen oder Erlangung authentischer Bescheinigung durch Betrug oder Bestechung.
3. Missbrauch von Besuchsgenehmigungen von Familienangehörigen von in israelischen Krankenhäusern liegenden Kranken.

Den Sicherheitsbehörden gelang es im vergangenen Jahr, durch die Vereitelung derartiger Versuche Terroraktivitäten und schwere Anschläge zu verhindern, darunter ein Selbstmordattentat in Israel. Dabei hat insgesamt das Phänomen von weiblichen Selbstmordattentätern zugenommen, die durch Vortäuschen medizinischer Gründe nach Israel einzudringen versuchten.

So wurden z.B. im Mai 2007 zwei Selbstmordterroristinnen am Übergang Erez verhaftet, die durch das Erschleichen ärztlicher Bescheinigungen in den Besitz authentischer Einreisegenehmigungen nach Israel gekommen waren. Sie wollten einen doppelten Selbstmordanschlag in Tel Aviv und Netanya verüben.

Abgesehen von dem Missbrauch ärztlicher Bescheinigungen hat auch der Missbrauch von medizinischen Einrichtungen und Krankenwagen zugenommen. In den palästinensischen Gebieten selbst werden Krankenhäuser von Terroristen als sicherer Unterschlupf zweckentfremdet.

So wurde z.B. im Februar 2007 in Bat Yam ein Mitglied des Islamischen Jihad verhaftet, der versucht hatte, einen Selbstmordanschlag in Israel zu verüben. Der Terrorist gestand, dass er von einem Krankhaus in Jenin aus nach Israel gelangt sei, wo das Attentat auch geplant wurde.

Yedioth Ahronot: Israelische Armee bewilligt medizinische Lieferung nach Gaza

Die israelische Armee hat eine umfangreiche Hilfslieferung nach Gaza bewilligt und damit einer Bitte der Weltgesundheitsorganisation (WHO) entsprochen. Bei den Medikamenten, die über den Übergang Keren Shalom in den südlichen Gaza-Streifen eingeführt wurden, handelt es sich um 70 Kilogramm Medikamente, darunter Anästhetika und Antibiotika.

Im Distrikt-Koordinierungsbüro (DCO) der Armee am Übergang Erez wurde unterdessen betont, dass alle Nachfragen in Hinsicht auf die Lieferung von humanitären Hilfsgütern für Gaza in einem Schnellverfahren geprüft und größtenteils bewilligt würden. Außerdem werde palästinensischen Patienten gestattet, den Gaza-Streifen zwecks ärztlicher Behandlung in Israel zu verlassen. Die Anti-Terror-Operationen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) seien der medizinischen Versorgung Gazas weniger hinderlich als der zynische Missbrauch letzterer durch die palästinensischen Terrororganisationen.