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Das Einverständnis von Annapolis: Der Weg für einen Durchbruch

Aus meiner eigenen Kenntnis und meinen Gesprächen mit den Palästinensern heraus, bin ich überzeugt, dass man mit der Troika Abu-Mazen, Fayad und Abu-Alla mittels intensiver Verhandlungen ein Finalstatusabkommen erzielen kann, in dem die Kernprobleme gelöst werden...

Von Uri Savir, Jedioth Achronoth v. 04.12.2007

Eigentlich wissen wir alle schon heute, wie das Abkommen aussehen wird: Die Gründung eines selbständigen palästinensischen Staates; Grenzen, die auf der Grundlage von 1967 verlaufen, mit gegenseitigen Grenzkorrekturen; die Konzentration der Siedlungen in drei hauptsächlichen Siedlungsblöcken; ein Sicherheitsabkommen und der gemeinsame Kampf gegen den Terror; eine Entmilitarisierung des palästinensischen Staates; ein jüdisches Jerusalem in den jüdischen Vierteln und heiligen Stätten – zwei Hauptstädte in einer Stadt …

Im Gegensatz zu vielen anderen, bin ich der Meinung, dass man solch ein Abkommen noch vor dem Ende des Jahres 2008 erreichen kann. Der Schlüssel liegt in der Führung auf beiden Seiten. Ich gebe zu, dass ich von Olmerts Auftreten und Amtsführung sehr beeindruckt war.

Olmert wird so ein Abkommen erzielen können und es zu Wahlen oder einer Volksabstimmung bringen, bei der er zweifelsohne eine bedeutende Mehrheit erhalten würde. Ein Friedensabkommen wird Olmert nur stärken.

Wenn wir den Terror eindämmen wollen, müssen wir die Palästinenser davon überzeugen, dass es am Ende des Verhandlungs-Tunnels ein Licht gibt. (…) Je stärker und stabiler der Friedensprozess und das Abkommen selbst werden, desto stärker wird Abu-Mazen werden; und je schwächer der Friedensprozess, oder wenn er gar verschwindet, so wird die Hamas stärker werden.

Wenn wir uns in einigen Jahren nicht nur gegenüber der Hamas und der Al-Qaida wieder finden wollen, muss die Regierung etwas für die Strategie tun, die den Interessen des Staates dient, und in diesem Fall die Stärkung Abu-Mazens durch Verhandlungen, Seite an Seite mit einer gemeinsamen Bekämpfung des Terrors.

In Annapolis wurden die Spielregeln neu definiert. Dafür muss man die amerikanische Regierung beglückwünschen, die eigentlich den Verlauf der Roadmap verändert hat. Nicht mehr Eindämmung des Terrors als Bedingung und ein palästinensischer Staat in vorübergehenden Grenzen (eine Sache, der sich die Palästinenser widersetzen), sondern Bekämpfung des Terrors und ein politischer Prozess gleichzeitig, verstärkt durch aktive amerikanische Teilnahme. Das ist eine Revolution und der Weg für einen Durchbruch.

Der Verfasser ist Präsident des Peres Center for Peace und war Leiter der Delegation bei den Verhandlungen in Oslo.

Medienspiegel der Deutschen Botschaft Tel Aviv

Posted 12/06/07 by: admin



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