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Bushs Erfolg – unsere Gelegenheit

„Israels Schicksal hängt nicht von einem geglückten oder nicht geglückten Besuch in den Vereinigten Staaten ab“, pflegte Menachem Begin zur Zeit des Friedensprozesses mit Ägypten zu sagen. Einmal bestellte er sogar Sam Lewis, den damaligen US-Botschafter in Israel, zu sich ein und rügte ihn mit einer historisch gewordenen Aussage: „Wir sind nicht eure Vasallen“...

Von Yoel Marcus, Haaretz, 27.11.07

Als dann aber Sadat und Begin am 5. September 1978 auf ihrem Weg zum Gipfel in Camp David am Militärflughafen Andrews landeten, lobte Sadat das amerikanische Engagement. Auch Begin lobte die amerikanische Regierung, als er aus dem Flugzeug stieg und bemerkte, eines Tages würde man sagen, ‚in Camp David habemus pacem’ (haben wir Frieden gefunden). Die Assistenten Begins und die Journalisten, die vom Gipfel berichteten, haben damals ‚habemus pacem aleichem’ geträllert.

Im Gegensatz zu Präsident Carter, einem gläubigen Christen aus dem Süden, der kein Anhänger Israels war und atomaren Druck auf Begin ausübte, den Sinai und alle dortigen Ansiedlungen aufzugeben, und ihm ein Dokument zur Unterschrift vorlegte, dass die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes anerkannte, ist Präsident Bush ein Sympathisant, ja ausgesprochener Bewunderer Israels. Ariel Sharon und nach ihm Ehud Olmert knüpften mit ihm enge persönliche Beziehungen. Sie begrüßten Bushs Vision der zwei Staaten für zwei Völker und seine Road Map. Das Scheitern des Irak-Kriegs, die iranischen Bedrohung, das Erstarken des radikalen Islamismus, die Ausbreitung des globalen Terrors und das Anwachsen der Hamas in Gaza – all dies zog Bush in den Meinungsumfragen der amerikanischen Öffentlichkeit nach unten.

Die Road Map hat wegen ihrer reihenweisen Verpflichtungen einen unlösbaren Knoten geschaffen: Noch vor Beginn von Endstatusverhandlungen muss die palästinensische Seite den Terror einstellen und die Terrororganisationen auflösen, während Israel die Außenposten im Westjordanland räumen soll. Diese Bedingungen haben die Situation eines nach seinem eigenen Schwanz jagenden Hundes erzeugt. Listige Staatsmänner wie Sharon und Olmert machten sich die Road Map unter der Annahme zu Eigen, dass die Palästinenser nicht dazu fähig seien, den Terror zu beenden.

Condoleezza Rice ist diejenige, die Bush dazu gedrängt hat, diesen gordischen Knoten mittels einer internationalen Konferenz unter Beteiligung des Quartetts, den gemäßigten arabischen Staaten und von jedem, der für Frieden im Nahen Osten ist, zu durchhauen. Die Konferenz sollte für die Regelung von zwei Staaten für zwei Völker stehen, die Rückkehr zu den Grenzen von 1967 und die Bildung von Siedlungsblöcken auf der Grundlage eines Gebietstauschs. Israel, das schon seit jeher ein Trauma vor einer aufgezwungenen Lösung gehabt hat, erhielt von Bush die Zusicherung, dass das Treffen von Annapolis für Verhandlungen stehen, aber keinen Druck auf Israel ausüben wird.

In seiner gegenwärtigen Zusammensetzung – mit Syrien vertreten durch einen stellvertretenden Minister (weder Fisch noch Fleisch) – teilt das Treffen die Welt in Gute und Schlecht aufgeteilt und den Iran und die Hamas isoliert. Aus Bushs Sicht ist dies ein großer Erfolg, meint der Amerikanist Zvi Rafiah. Was die Verhandlungen selbst angeht, müssen die Palästinenser noch immer beweisen, dass sie auf der Seite der Guten stehen. Die gemäßigten arabischen Staaten sollen Mahmoud Abbas unterstützen. Dies ist nicht nur für den Vorsitzenden der Autonomiebehörde wichtig, sondern auch für Israel.

Einen Präsident wie Bush hatten wir noch nie und werden wir auch nicht wieder haben. Sollten wir ein Abkommen erreichen, schließen wir nicht nur einen Deal mit Abbas, sondern auch mit der gesamten gemäßigten arabischen Welt. Auf der anderen Seite könnte sich Israel unter Druck und Sanktionen der ganzen Welt wieder finden, wenn es sich nicht ernsthaft der Diskussion über die Kernfragen des Konfliktes öffnet, so wie Olmert es vor einigen Wochen versprochen hat.

Es ist zweifelhaft, ob der nächste Präsident so freundschaftlich und unterstützend wie Bush sein wird. Man kann sich auf ihn verlassen, dass er keinen Druck auf uns in Angelegenheiten ausüben wird, die die existentiellen Sicherheitsinteressen Israels berühren. Insofern muss man versuchen, alles, was jetzt erreicht werden kann, zu erreichen, solange Bush noch am Steuer sitzt. Man kann nicht ständig die ganze Welt bluffen.

Israel wird flexibler bei der Umsetzung der Road Map sein müssen. So werden wir ihre strikte Reihenfolge – erst die Beendigung des Terrors und dann der Beginn von Endstatusverhandlungen – aufgeben müssen und stattdessen beides parallel betreiben. Zu diesem Zeitpunkt ist die Isolierung der Hamas in Gaza durch einen Teil der arabischen Welt eine erste beeindruckende Errungenschaft. Die gegenwärtige Regierung unter Ehud Olmert steht vor ihrer wichtigsten Herausforderung.

Unter der Teilnahme Syriens wird die Annapolis-Konferenz die regionale Landkarte neu gestalten, innerhalb derer sich die Söhne des Lichts gegen die Söhne der Finsternis verbinden. Der Erfolg dieser beeindruckenden Zusammenkunft ist allein Bushs. Die Gelegenheit bietet sich für uns alle. Wir dürfen sie nicht versäumen.

Posted 11/27/07 by: admin



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