Israel und die NATO: Verständigung mit Frankreich und Ägypten?

Erst vor zwei Wochen erfuhren wir von einem weiteren Upgrading der Beziehungen Israel-NATO. Eigentlich ein Grund zum Feiern für einen winzigen Staat, der seine Beziehungen zu dem stärksten militärischen Bündnis seit dem römischen Imperium vertieft...


Arik Bechar in M'ariw

Aber neben den Zeremonien häufen sich leider die Meldungen über Misstöne. Das Abkommen "Programm zur individuellen Zusammenarbeit" stellte Israel theoretisch auf ein beispielloses Koordinationsniveau zwischen dem nordatlantischen Bündnis und einem nicht-europäischen Staat. Aber bei einem Kongress, der letzte Woche unter der Schirmherrschaft des NATO-Hauptquartiers in Brüssel und dem "atlantischen Forum" in Israel in Herzlia stattfand, zeigte sich, dass auf praktischer Ebene die europäische Verpflichtung zu militärischer Zusammenarbeit Abnutzungserscheinungen aufweist.

Im letzten Jahr wurde Israel eingeladen, sich gemeinsam mit weiteren sechs Ländern der von der NATO eingerichteten Gruppe des "mediterranen Dialogs" einer Aktion im Mittelmeer anzuschließen, die verhindern soll, dass Terror aus Nordafrika und den Nahen Osten nach Europa gelangt. Israelische Stellen teilen mit, dass bei der Aktion, an der Schiffe aus Flotten einiger NATO-Staaten teilnahmen, kein einziges Terrorschiff entdeckt wurde, und Israel wurde als Partner mit bewiesenen geheimdienstlichen Erfolgen ausgewählt, wie z.B. im Falle des palästinensischen Waffenschiffs "Karin A".

Die Probleme fingen an, als Israel die Gelegenheit beim Schopf ergriff und einen Geheimdienstoffizier bereit stellte, der in Europa sitzt und dabei hilft. Gefahren, die im Meer drohen, ausfindig zu machen. Diskussionen über den Amtssitz des Mannes und Einschränkungen der Qualität der Informationen, die zwischen den Partnern ausgetauscht werden, überschatteten das, was zunächst wie der Beginn einer wunderbaren und praktischen Freundschaft ausgesehen hatte. Die Seiten versuchen das Bild zu verschönern, aber sogar bei dem entspannten Kongress in Herzlia konnte der Koordinator mit der NATO im israelischen Verteidigungsministerium, Uri Ne'eman, die Kontroversen nicht verheimlichen, als er sagte: "Im letzten Jahr hat uns die NATO auf einigen Bereichen zurückgeworfen und gebremst." Er sprach sogar von Zweifeln, die an den Vorteilen bestehen, die eine Zusammenarbeit mit der NATO Israel bringen könnte.

Es gibt viele Gründe für die Misstöne, aber die beiden wesentlichen haben einen Namen: Frankreich und Ägypten. In Israel warten viele schon mit Freude auf die Präsidentschaftswahlen in Frankreich im kommenden Jahr, denn allen ist klar, dass Präsident Jacques Chirac schon seit Jahren als Bremse für eine Vertiefung der Beziehungen zwischen Israel und der NATO fungiert. Frankreich war einer der Gegner des Vorschlags, den Israel im Vorfeld des letzten Abkommens eingereicht und in dem es den ausdrücklichen Wunsch geäußert hatte, in Zukunft Beziehungen eines Fast-Mitglieds zu etablieren.

Die Ablehnung einiger Mitglieder resultiert aus der bekannten Befürchtung "Was werden die Nachbarn dazu sagen", in diesem Fall die arabischen Länder, allen voran Ägypten. Die Araber ziehen es ja bekanntlich vor, dass die zentrale Achse in den israelischen Außenbeziehungen der internationale Druck in Sachen Palästinenser ist, und nicht etwas engere Zusammenarbeit auf militärischer Ebene. Wenn Schlüsselländer wie Frankreich und Ägypten auf ihrem Standpunkt bestehen, wird es Israel schwer fallen, die Beziehungen zur NATO zu vertiefen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass sich die Sorgen des Bündnisses, von Afghanistan über den Irak bis in den Sudan, auf Regionen konzentrieren, in denen Israel als Friedensschlichter nicht gerade gerne gesehen ist.