Zwischen Teheran und Jerusalem

Der letztwöchige Besuch der Außenminister von Ägypten und Jordanien als offizielle Repräsentanten der Arabischen Liga war ein historisches Ereignis. Dieser Besuch, der das erste Treffen mit Mitgliedern des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset beinhaltete, ist dazu angetan, die arabische Friedensinitiative voranzubringen und es beiden Seiten zu ermöglichen, sich in Richtung der Verwirklichung der Vision von zwei Staaten - einem israelischen und einem palästinensischen – zu bewegen, die in Frieden nebeneinander leben...

Von David Guvrin

Die saudische Initiative, die 2001 bekannt gegeben und von den Mitgliedsstaaten der arabischen Liga bekräftigt wurde, ist die erste Friedensinitiative in der Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts, die die Staaten der Arabischen Liga vorgeschlagen haben. Bis zuletzt schien es, dass diese Initiative nicht zur Anwendung kommen würde, unter anderem weil Israel in ihr keine Basis für Verhandlungen erkannte. Nun kann es sein, dass sie in eine neue Ära eintritt, nachdem das arabische Kollektiv auf dem Gipfel von Riad erstmals einen Gesprächskanal mit Israel in Bezug auf die Initiative geschaffen hat.

Die zwei Außenminister besuchten Israel vor dem Hintergrund der Entstehung einer neuen geostrategischen Realität, die von einer wachsenden Involvierung des Iran in die Region gekennzeichnet ist. Wenige Wochen vor ihrem Besuch ergriff die Hamas die Macht über den Gaza-Streifen. Diese vom Iran unterstützte Machtergreifung wurde als ein weiteres Glied in der Kette der Erfolge radikal-islamistischer Elemente im Nahen Osten begriffen.

Die Herrschaft der Hamas im Gaza-Streifen stellt nicht nur Israel vor eine neue Herausforderung, sondern auch Jordanien und Ägypten. In diesen beiden Ländern fungieren die Organisationen der Muslim-Brüder, der Mutterbewegung der Hamas, als Opposition zum Regime. Die Aussicht, dass der Sieg der Hamas in Gaza die radikal-islamistischen Bewegungen in Jordanien und Ägypten, in den Golfstaaten und im Maghreb beflügeln kann, geht deren Herrschern nicht aus dem Sinn.

Die Furcht der gemäßigten arabischen Staaten vor einer Ausweitung des Einflusses des Iran mittels seiner Bundesgenossen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), dem Irak und dem Libanon, schafft neuerdings eine Interessenidentität zwischen ihnen und Israel: die Sicherung der Stabilität und die Abwendung eines Bürgerkriegs in der PA sowie die Sicherung einer ethnischen Versöhnung und eines politischen Rahmens im Irak und im Libanon. Von hier zeichnen sich verschiedene operative Schritte ab, unter ihnen die Förderung politischer Initiativen, die die Stellung der gemäßigten Elemente und der ihnen zuzurechnenden zentristischen Regierungen und Sicherheitsapparate stärken.

Diese Entwicklungen vollziehen sich vor dem Hintergrund dessen, was als „kalter Krieg“ zwischen dem sunnitischen und dem shiitischen Lager in der arabischen Welt erscheint. Die Shiiten, die etwa 10-15 Prozent der Muslime innerhalb der arabischen Welt ausmachen, sehen in der Stärkung des Iran eine Gelegenheit, das Kräftegleichgewicht zwischen ihnen und der sunnitischen Mehrheit herauszufordern. Die Überführung des Irak unter die Kontrolle der Shiiten – zum ersten Mal in seiner Geschichte – stellt in ihren Augen einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Veränderung des Gleichgewichts der gesamten Region dar. Die Übersetzung ihrer demographischen Mehrheit in eine signifikante politische Repräsentation innerhalb der libanesischen Regierung unter Fuad Seniora oder ersatzweise deren Sturz durch die Hisbollah und ihre Getreuen, passen gut zu dieser Strategie. Diese Aussicht besorgt die sunnitische Führung, vor allem Saudi-Arabien.

Gerade vor dem Hintergrund der Ausbreitung des islamischen Radikalismus in der Region sehen die sunnitischen Regime Israel mehr und mehr als Teil der Lösung und nicht als Teil des Problems. Dennoch scheint eine Kluft zu bestehen zwischen den arabischen Herrschern, die daran interessiert sind, - wenn auch ohne formale Anerkennung - regionale Initiativen mit Israel voran zu bringen, und der öffentlichen Meinung. Die muslimischen Kreise und die säkularen arabisch-nationalistischen Elemente schöpfen gleichermaßen Zuversicht aus dem Ausgang des Libanonkriegs, dem, was als Scheitern der USA im Irak begriffen wird, und der iranischen Politik der Resistenz gegen den Westen, und verfechten die Strategie des „Widerstands“ gegen Israel.

Gerade unter diesen Umständen häufen sich in der arabischen Welt die Stimmen gegen diese Schule des „Widerstands“, den Todeskult und die Kultur des Hasses, die sich in den Racheakten, Misshandlungen und der Erniedrigung widerspiegeln, die Hamas-Leute an Fatah-Leuten verübt haben. Die liberalen kreise in den arabischen Staaten verstehen gut, dass den radikalen Kräften nicht gestattet werden darf, die Tagesordnung und die Werte der arabischen Gesellschaft zu bestimmen. Es scheint, dass diese Kreise die Anerkennung und Unterstützung der westlichen Staaten und Israel erwarten, da nur ein gemeinsamer Kampf die Bedingungen für Verständigung, Versöhnung und Stabilität im Nahen Osten schaffen kann.

David Guvrin ist Leiter der Islam-Abteilung im israelischen Außenministerium.