Die demokratische Wahl der islamistischen Hamas im Januar wird als peinliche Panne interpretiert und mit der Korruption der Fatah-Partei "erklärt". Die Selbstmordattentate und sogar der Beschuss Israels mit Kassam-Raketen trotz eines Waffenstillstandes wird mit "legitimem Widerstand gegen die Besatzung" gerechtfertigt. Jetzt, nach der Hinrichtung des irakischen Diktators Saddam Hussein, tun sich wieder einmal die Palästinenser hervor... [ Read More! ]

Von der Weltöffentlichkeit fast unbemerkt, hat sich die Menschenrechtssituation in den Palästinensischen Autonomiegebieten seit der Machtübernahme durch die islamofaschistische Hamas dramatisch verschlechtert. Die Folge: Hunderte Palästinenser sind bereits aus dem Machtbereich der Extremisten geflohen – nach Israel... [ Read More! ]

"Wollen Sie Postkarten? Oder eine echte Perlenkette?" Wie die Raben stürzen sich fliegende Händler auf die wenigen Touristen, die sich nach Bethlehem verirren. In allen Sprachen bieten sie umgehängte Ware an. Ein älterer Araber zeigt auf seinen umgehängten Plastikausweis: "Ich bin ein Guide. Ich zeige Ihnen die Kirche"...
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Ob Christen in Bethlehem nun verfolgt und geschändet werden oder aber problemlos mit ihren muslimischen Nachbarn auskommen, lässt sich nicht ermitteln. Verschüchterte Christen schweigen, Moslems behaupten, noch nie jemandem Leid zugefügt zu haben und Touristenmanager loben das friedliche Zusammenleben... [ Read More! ]

"Friede sei mit Euch" wünscht ein 10 Meter hohes Plakat des israelischen Tourismusministeriums. Es klebt an der ebenso hohen grauen Betonmauer, die etwa einen Kilometer lang zwischen Jerusalem und Bethlehem trennt. Nach einer Ausweiskontrolle geht es durch ein schweres eisernes Tor nach Bethlehem. Jenseits dieses "Anti-Terror-Sicherheitswalls" beginnt für die Palästinenser das "Gefängnis" im "ummauerten Bethlehem". Leere Häuser, eine verwaiste Tankstelle und geschlossene Läden rund um das eingemauerte Rachels-Grab zeugen von der verheerenden Auswirkung des Sperrwalls mitsamt Grenzterminal, Wachttürmen, Kameraüberwachung und Grenzschützerinnen hinter dickem Panzerglas...
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Die Machtverhältnisse in den Palästinensergebieten sind nicht erst seit dem Ruf des Präsidenten Mahmoud Abbas zu Neuwahlen verwirrend. Im palästinensischen Präsidialsystem nach französischem Vorbild herrscht Machtkampf statt "Kohabitation", wenn der Präsident und die Regierung unterschiedlichen Parteien angehören. Nur solange Jassir Arafat lebte, konnte das System funktionieren. Es war auf dessen Leib zugeschnitten. Die extremistische Hamas hatte sich zudem selber aus dem demokratischen System ausgeschlossen, indem sie die Beteiligung an den Wahlen 1996 verweigerte...
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Präsident Mahmoud Abbas hat am Samstag seinen langerwarteten Coup verkündet: Neuwahlen. Es war sein letzter Versuch, den Wahlsieger vom Januar zu entmachten, also ein Staatsstreich des Präsidenten gegen die demokratisch gewählte Regierung. Monatelange Verhandlungen mit der Hamas über eine "Einheitsregierung" endeten in der Sackgasse. Die Islamisten wollten nicht einsehen, wieso sie von der Macht ablassen sollten, die sie ganz legal und demokratisch errungen haben...
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Präsident Mahmoud Abbas hat seine letzte Kugel abgeschossen, indem er zu Neuwahlen aufrief. "Bullits oder Ballots", Kugeln oder Wahlzettel, lautet die Alternative. Und wie es aussieht, werden eher Kugeln die Zukunft bestimmen. Denn für die Hamas, dem Wahlsieger vom Januar, gibt es keinen Grund, die Macht abzugeben oder sich erneut einem Votum des Volkes zu stellen, nur weil Abbas mitsamt seiner Fatah-Partei die eigene Wahlniederlage nicht akzeptieren kann...
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Im großen Saal der Mukata, dem ehemaligen Hauptquartier Arafats in Ramallah, hatten sich führende Palästinenser versammelt, Fatah-Politiker wie Hanan Aschrawi und Geistliche mit Turbanen, lila Käppchen und schwarzen Zylindern. Vertreter der Regierung fehlten, denn die Hamas hatte zu einem Boykott der "wichtigsten Rede von Präsident Abbas" aufgerufen. In der ersten Reihe saß Muhammad Dahlan, ehemaliger Sicherheitschef im Gazastreifen...
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Die in London erscheinende "Alsharq Alawsat" ist eine der wichtigsten arabischen Zeitungen. Der Herausgeber, Abed Alrahman Rashid, veröffentlichte diese Woche einen Artikel mit dem Titel "die Hamas verurteilt Israel". Im Folgenden einige zusammenfassenden Auszüge aus dem Artikel...

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Der Besuch des palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Haniyeh in Teheran machte seine Wahl deutlich: Keine Wortspiele mehr, und keine Berater mehr, die eine Bereitschaft zur Flexibilität bei Verhandlungen mit Israel andeuten, sondern der direkte und vollständige Anschluss an die "Achse des Bösen" unter der Führung des Iran. Ohne Ausreden und Entschuldigungen erklärte Haniyeh, dass der Iran "die strategische Tiefe der Palästinenser" sei... [ Read More! ]

Kaum ein Tag vergeht ohne Meldungen über die Bildung einer Einheitsregierung in den Palästinensergebieten. Seit acht Monaten ist die Rede von Fortschritten und Scheitern, bevorstehender Übereinkunft und Abbruch der Gespräche. Dabei ist Palästina (noch) keine Supermacht, deren Koalitionsgespräche so viel Aufmerksamkeit verdienen würden... [ Read More! ]