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Peres gibt Präsidentschaftskandidatur offiziell bekannt
Shimon Peres, stellvertretender Ministerpräsident Israels, hat am heutigen Mittwoch offiziell erklärt, dass er bei den nahe rückenden Präsidentschaftswahlen am 13. Juni kandidieren will. Im Vorfeld seiner Bekanntgabe hatte sich Peres der Unterstützung durch die Mehrheit der Abgeordneten seiner gegenwärtigen Partei Kadima versichert und zudem warme Worte des Lobes von Ministerpräsident Olmert erhalten...
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Eine Ansammlung von Unfähigkeiten
"Nur nicht die Errungenschaften der Vergangenheit erwähnen", rieten Wahlkampfberater des Ehud Barak während seines Ringens um den Vorsitz der Arbeitspartei. Barak war Ministerpräsident zwischen 1999 und 2001. Er hatte sein Wahlversprechen eingelöst und nach 25 Jahren einen Truppenabzug aus Südlibanon befohlen. Doch das Aufatmen der Israelis über diesen "mutigen" Schritt endete spätestens am 12. Juli 2006. Die libanesische Hisbollah-Miliz überfiel eine Grenzpatrouille und entführte zwei Soldaten. Der 34 Tage andauernde "Zweite Libanonkrieg" mit hunderten Toten brach aus. Da erst kam die Erkenntnis, dass Baraks einseitiger Rückzug der Hisbollah den Boden bereitet hatte, ihren Raketenkrieg gegen den Norden Israels vorzubereiten. Baraks "positive" Politik erwies sich als fataler Fehler...
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Flucht vor der Wirklichkeit
Ich bin bei vielen Demonstrationen auf Tel Avivs Rabin-Platz gewesen, auch als er noch „Platz der Könige Israels“ genannt wurde. Ich war bei der legendären „Demonstration der 400 000“ nach dem Sabra- und Shatila-Massaker dabei (tatsächlich waren es etwa 200 000 – auch dies noch eine eindrucksvolle Zahl). Ich war dort, als Yitzhak Rabin erschossen wurde. Ich war dort, als die Massen junger Leute dort auf dem Boden saßen, ihre Tränen trockneten und Kerzen für den Ermordeten anzündeten. (Es wurde damals gesagt, die junge Generation sei endlich aufgewacht. Aber die junge Generation hörte mit dem Weinen auf und ging ihren Weg als die Kameras verschwanden). Ich war dort, als 100 000 spontan auf den Platz strömten vor lauter Freude, dass Ehud Barak die Wahlen gewonnen und Israel vom Alptraum Benyamin Netanyahu befreit hatte – auch wenn viele von ihnen es später bereuten...
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Augen zu und durch!
Der Winograd-Bericht wirft der israelischen Regierung vor, im Libanon-Krieg versagt zu haben. Doch zurücktreten will vorerst keiner der Verantwortlichen...
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Zipi Livnis Ursünde
Außenministerin Zipi Livni hat sich einen Verstoß gegen Grundsätze der Demokratie geleistet. Das kann ihr jetzt den Kopf kosten. Öffentlich rief sie Regierungschef Ehud Olmert auf, wegen seines Scheiterns während des Libanonkrieges zurückzutreten. Gleichzeitig verkündete sie, im Amt bleiben zu wollen. Olmerts Berater bezeichneten Livnis Vorgehen einen „Putsch“. Olmert ließ durchblicken, dass er Livni deswegen entlassen wolle, nicht heute, nicht morgen, sondern sowie es ihm passt...
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Gescheiterte Existenzen
Noch nie, in keinem Land der Welt, dürfte jemals einer Regierung mit so scharfen Worten ein völliges Versagen auf der ganzen Linie bescheinigt worden sein, wie das die von Premierminister Ehud Olmert ernannte Prüfungskommission zum Funktionieren der Regierung vor und während des Libanonkrieges getan hat...
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In Israel werden die Messer gewetzt
Tzunami und „Erdbeben mit der Stärke 9 auf der Winograd-Skala“ sind die neuesten Modeworte in Israel, seitdem eine von Premierminister Ehud Olmert handverlesene Regierungs-Kommission einen vernichtenden Report zum völligen Versagen der Regierung während des Libanonkriegs veröffentlicht hat. Olmert, dem Verteidigungsminister, den Generalen, der ganzen Regierung und der ganzen israelischen Gesellschaft wurden jämmerliches Scheitern, mangelhafte Entscheidungswege, Unwissenheit, unverantwortliches Vorgehen und Schlimmeres vorgeworfen...
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Keine andere Wahl: Olmert muss gehen
Alle politische Spekulationen sind irrelevant. Alle Beratungen mit den klugen Leuten, die Peretz und Olmert umgeben, sind umsonst. Olmert kann nach dem Zwischenbericht des Winograd-Komitees nicht Ministerpräsident bleiben. Die Frage, was genau passieren wird, ist nebensächlich...
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Misstrauen: Ein Land ohne Führung
Bis gestern Abend hat der Winograd-Bericht bei drei Leuten Besorgnis ausgelöst. Seit heute Morgen muss er uns alle in Sorge versetzen...
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Am Tag danach: Zippi Livni - Die Erbin?
Der "Tag nach Winograd" ist jetzt hier, und die Augen der Nation richten sich auf die Stellvertreterin des Ministerpräsidenten, Außenministerin Zippi Livni, die als führende Kandidatin für seine Nachfolge gilt, falls Olmert zurücktreten wird...
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