MOSSAD/HINTERGRUND - Der Auslandsgeheimdienst steht vor
der Aufgabe der Reorganisation
Eine Legende kommt in die Jahre
In einer künftigen Geschichte von
Israels Geheimdienst wird man vielleicht auf die missglückte Abhöraktion von
Bern als Auslöser für den Rücktritt von Mossad-Chef Danny Yatom hinweisen.
Effektiv ist diese Sache, die nicht mehr als ein diplomatischer Schluckauf
ist, den die Schweizer Behörden am liebsten selber ignoriert hätten, kaum
Grund für einen Geheimdienstchef, den Hut zu nehmen. In der Retrospektive
wird man die Operation vielmehr als Beweis für den Umfang des Netzes ins
Feld führen, das Israels Spione gegen die Bedrohung der Hizbollah ausgelegt
haben. Ebenso wie 1991 eine ähnlich verpatzte Aktion auf Zypern den Mossad
nicht veranlasst hat, seine Arbeit einzustellen, kann man davon ausgehen,
dass er auch in Zukunft weitermachen wird.
VON YOEL COHEN
Das Unternehmen von Köniz war das letzte
Glied in einer Kette von Entwicklungen, deren Anfang in der äusserst ernsten
Meshal-Affäre zu sehen ist, als Mossad-Agenten im letzten September in Amman
vergeblich versuchten, Khaled Meshal, den politischen Chef von Hamas,
umzubringen. Unter Berücksichtigung der heiklen israelisch-jordanischen
Beziehungen entschied der Mossad sich gegen die Benutzung von Feuerwaffen
und für die «stille Methode», das heisst die Benutzung eines Giftes. Die
Aktion war aber schlampig geplant, fehlte doch ein Fluchtweg für den Fall
einer Panne - die dann tatsächlich eintrat, als Khaleds Leibwächter
eingriffen, was zur Verhaftung eines der Agenten führte.
Als Folge der entstandenen diplomatischen
Krise setzte Premier Netanyahu eine Untersuchungskommission ein. Die von
Yosef Ciechanover präsidierte Kommission besass keine gesetzlichen
Vollmachten, sondern hatte nur die Angelegenheit aufzuklären. Weil zudem die
drei Mitglieder des Gremiums Stellungen in staatlichen Körperschaften
bekleideten, kam weitum der Verdacht auf, Netanyahu habe die Kommission
ernannt, um reingewaschen zu werden und die öffentliche Kritik aufzufangen.
Der Bericht der Ciechanover-Kommission
kritisierte das dürftige Niveau der Planung und stellte die politische
Opportunität der Entscheidung in Frage, eine solche Operation auf
jordanischem Boden durchzuführen, was die speziellen diplomatischen
Beziehungen zu Amman krass gefährdet hat.
Neben der Ciechanover-Kommission
beschloss die Subkommission für Geheimdienste der Knesset, eine eigene
Untersuchung einzuleiten. Danny Yatom strebte derweil durch gezielte
Indiskretionen in den Medien die Reinwaschung seines Namens an. So war
gerüchteweise zu hören, die Enthüllung einer anderen Affäre habe zum Zweck
gehabt, Yatoms Reputation in der Öffentlichkeit im Anschluss an die Sache
mit Meshal wiederherzustellen. Die Affäre betraf den ehemaligen
Mossad-Agenten Yehuda Gil, der dem Vernehmen nach fast 20 Jahre lang falsche
Berichte über militärische Absichten Syriens gegen Israel fabriziert hat.
Die Eröffnung des Prozesses gegen ihn soll auf eine Entscheidung Yatoms
zurückzuführen sein, und die so kurz auf die Affäre Meshal erfolgten
Enthüllungen sollen den Zweck gehabt haben, den Mossad anzuschwärzen.
Andere wiederum vertreten die Ansicht,
Yatoms Probleme hätten schon vor der Affäre Meshal begonnen. Im Mossad, der
immer stolz auf seine Unabhängigkeit war, wurde die Ernennung Yatoms, der
vorher Yitzhak Rabins Militärberater war, im Sommer 1996 mit Misstrauen
begrüsst. Shabtai Shavit und Nachum Admoni, die beiden vorhergehenden Chefs,
kamen von innerhalb der Organisation. Zwar war es früher auch schon
vorgekommen, dass hochrangige Armeeoffiziere an die Spitze des Mossads
katapultiert worden waren, doch Yatom war es nicht gelungen, sich in die
Führungsschicht des Geheimdienstes zu integrieren. Das zwischenmenschliche
Zusammenspiel fehlte einfach. Man muss ihm einerseits zugute halten, dass er
jede geplante Aktion bis ins kleinste Detail prüfte, doch vielleicht ging er
dabei zu weit mit Leuten, deren Leben sich seit Jahren im Bereich der
Subversion, Spionage und Täuschung abspielt.
So kollidierte Yatom zum Beispiel mit
«R», dem Leiter der Mossad-Abteilung, die für die Alija von Juden aus den
Ländern verantwortlich ist, aus denen die Emigration ein Problem darstellt.
Yatom wollte die Abteilung redimensionieren, da er glaubte, sie habe sich
überlebt. «R» schied aus dem Dienst aus.
Innerhalb des Geheimdienstes warf man
Yatom vor, die Verantwortung für die Affäre Meshal auf untergeordnete
Schultern abwälzen zu wollen. «H», Leiter der operationellen Abteilung,
welche die Aktion ausführte, trat zurück. Dabei war «H» von Yatom für den
Posten des stellvertretenden Mossad-Chefs vorgesehen, sobald die bisherige
Nummer 2, «A», das Amt niederlegen würde. Ein Mitglied der Kommission
Ciechanover - Rafi Peled - und ein Angehöriger der Knesset-Subkommission -
Yossi Sarid - empfahlen die Entlassung Yatoms. Die Mehrheit jedoch wies die
Verantwortung für Yatoms Schicksal Premier Netanyahu zu. Dieser war zwar
bereit zu warten, bis im Sommer Yatoms Amtszeit beendet sein würde, was dem
Mossad-Chef einen ehrenvollen Abtritt ermöglicht hätte, doch war es nun
klar, dass der Premier Yatom nicht mehr unterstützte. Dieser kämpfte jedoch
weiter und drohte sogar mit einer Anrufung des Obersten Gerichts. Yatoms
Weigerung abzutreten trübte seine Beziehungen zu «A» und anderen Veteranen
des Mossad. Kaum jemand zweifelt daran, dass die Information über die
missglückte Aktion in der Schweiz als Teil eines Putsches gegen Yatom aus
dem Mossad selber stammte.
Mehr Öffentlichkeit
Dass Israels Medien
Verteidigungsinstitutionen wie die Armee und den Shabak-Geheimdienst heute
allgemein kritischer beleuchten, bedeutete auch für den Mossad, dass die
Journalisten sich diese einst heilige Kuh nicht mehr durch die rosa gefärbte
Brille hindurch anschauen. Veränderungen innerhalb der Medienwelt, wie das
Ende des Monopols der Israelischen Rundfunkbehörde, die Schaffung eines 2.
TV-Kanals und von Lokalradiostationen, kombiniert mit dem Aufschwung lokaler
und regionaler Zeitungen, führten dazu, dass die Entscheidungsträger
Geheimnisse der erwähnten Art nicht mehr länger hüten konnten. Pannen und
Fehlverhaltungen von Geheimdiensten, die in der Vergangenheit mit
offiziellem Segen unter den Tisch gewischt worden waren, bleiben heute der
gewachsenen öffentlichen Aufmerksamkeit nicht mehr vorenthalten.
Kooperation mit Jordanien
Mit der Ersetzung Yatoms werden ebenso
kurzfristige, in seiner Kadenz aufgetretene Schäden behoben werden müssen
wie auch Probleme langfristiger Natur. In kurzfristiger Hinsicht muss die
Geheimdienst-Kooperation mit Jordanien wieder normalisiert werden. Jordanien
ist zu einer der wichtigsten Mossad-Stationen im Nahen Osten geworden, die
nicht nur wertvolle Informationen über das Königreich selber liefert,
sondern auch über Syrien und Irak. Das Büro des Mossad in Jordanien war dem
Vernehmen nach schon vor dem Friedensschluss von 1994 aktiv, als die
Beziehungen zwischen israelischen und jordanischen Führungspersönlichkeiten
sich hinter den Kulissen abspielten. Einer der erfolgreichsten Bürochefs war
Ephraim Halevy, die spätere Nummer 2 des Mossad. Halevy galt als Vertrauter
des haschemitischen Königshauses. So war es kein Zufall, dass bei Ausbruch
der Affäre Meshal Halevy aus Brüssel, wo er heute EU-Botschafter ist,
gerufen wurde, um den Schaden zu reparieren. Nach der Affäre Meshal
unterbrach Jordanien alle Kontakte zum Mossad und machte deren
Wiederaufnahme von einer Ablösung Yatoms abhängig.
Zur Vermeidung weiterer fahrlässiger
Beschlüsse wie jener der Durchführung der Operation auf jordanischem Boden
muss die in Richtung Premierminister fliessende Information künftig ohne
Zweifel aus mehr Kanälen als bisher kommen.
Sowohl der Ciechanover- als auch der
Knesset-Bericht setzen sich für vermehrte Information für den Premier ein.
Dieser ist funktional zwar verantwortlich für Mossad und Shabak, doch die
Zeit, die ein Regierungschef den Aktivitäten dieser Organisationen widmen
kann, ist zwangsläufig begrenzt. Zur Verbesserung der Überwachung durch den
Premier empfahl die Kommission Ciechanover die Ernennung eines
Geheimdienst-Beraters für den Regierungschef, während die Subkommission der
Knesset für die Bildung eines nationalen Sicherheitsrates nach US-Vorbild im
Büro des Premierministers eintrat. Netanyahu selber hatte vor seinem
Amtsantritt einen solchen Rat gefordert, verzichtete aber infolge der
Opposition von Verteidigungsminister Yitzchak Mordechai auf die Idee.
Mordechai sah gefährliche Herausforderungen für die Machtbereiche seines
Ministeriums und der militärischen Abwehr.
Beraterstelle konzipiert
Die Idee eines dem Premierminister
zugeordneten Beraters für Geheimdienstangelegenheiten geht auf die fünfziger
und sechziger Jahre zurück. Sie entstand nach den Skandalen um die Versuche
des Mossad, in Ägypten deutsche Wissenschaftler, die für Nasser Raketen
bauten, zu töten. Die Idee gewann aber erst im Gefolge der
Agranot-Kommission an Momentum, als die Geheimdienstschlappe im Vorfeld des
Jom-Kippur-Krieges von 1973 untersucht wurde, die den arabischen
Überraschungsangriff erst möglich gemacht hatte. Der ehemalige Mossad-Chef
Zwi Zamir wurde damit beauftragt, die Stelle eines Geheimdienstberaters im
Büro des Ministerpräsidenten theoretisch zu konzipieren. Zamir betonte, dass
einem solchen Berater nicht nur die monatlichen, wöchentlichen und täglichen
Lageberichte, Einschätzungen und Analysen aller Dienste vorgelegt werden
müssten, sondern er auch das Recht haben müsste, das «Rohmaterial» selbst,
die Berichte der Agenten im Feld einzusehen. Ausserdem müsse der
Geheimdienstberater kraft seines Amtes an den Sitzungen eines aus den Chefs
der einzelnen Dienste gebildeten Komitees teilnehmen dürfen. Netanyahu hat
nun offenbar vor, auf die Empfehlung von Zamir zurückzukommen und den Posten
des Geheimdienstberaters zu schaffen. Sein bevorzugter Kandidat scheint Uri
Saguy zu sein, ein ehemaliger Kommandant der militärischen Aufklärung. Die
Etablierung eines solchen Postens und sein reibungsloses Funktionieren
dürfen aber weitgehend auch vom «Goodwill» des Aussen- und des
Verteidigungsministeriums abhängen.
Der neue Mossad-Chef muss sich um die
Hebung der Moral innerhalb seines Dienstes kümmern. Ex-Premierminister
Yitzhak Schamir, selbst ein ehemaliger Bürochef des Mossads in Paris, rief
dazu auf, den Posten des Mossad-Chefs an einen Insider zu vergeben. So wurde
auch vorgeschlagen, den Posten für eine Interimsperiode an einen ehemaligen
Mossad-Chef wie etwa Shavit oder Halevy zu vergeben, bis sich innerhalb des
Mossads ein passender Kandidat finden lasse. Auch die Möglichkeit, einen
derjenigen Mossadleute zu ernennen, die den Dienst in den letzten Monaten
quittiert haben, wurde vorgeschlagen. Netanyahu scheint aber mit General
Amiram Levine, dem Chef des Armee-Nord-Kommandos, wieder einen Aussenseiter
zu bevorzugen. Netanyahu und Levine kennen sich aus gemeinsamen Tagen in der
Elite-Kommando-Einheit «Sayeret Matkal», als Netanyahu als gewöhnlicher
Soldat unter Levine diente. Angeblich hatte Netanyahu ursprünglich vor,
Levine zu Yatoms Stellvertreter zu ernennen. So sollte sich Levine im
Schatten Yatoms einarbeiten. Dies hätte es ermöglicht, die Situation des
Aussenseiters unter den Mossad-Leuten mit der Zeit zu konsolidieren. Nach
Yatoms Rücktritt ist dies nun nicht mehr möglich. Der neue Mossad-Chef wird
auch einem Dienst vorstehen, dessen ständiger Personalbestand von angeblich
etwa 600 Beamten in den siebziger Jahren auf heute vermutlich über 1600
angewachsen ist. Der Geheimdienst zieht heute auch nicht mehr nur die besten
Rekruten an wie einst. Vielen jungen Israeli erschien eine Karriere im
lukrativen Sektor der Privatindustrie attraktiver als ein Leben im Dienste
der Verteidigung des Landes.
Offensichtliche Mängel
Ineffizienz und Fehler in der
Organisation wurden in der Affäre um Yehuda Gil vor einigen Wochen offenbar.
Wie war es möglich, das sowohl die Kontrollmechanismen innerhalb des Mossads
als auch innerhalb des militärischen Geheimdienstes derart versagten, dass
die gefälschten Berichte von Gil nicht als solche erkannt wurden? Yehuda Gil
fabrizierte seine Berichte während der gesamten Amtsperioden von Shavit und
Admoni, der beiden Vorgänger von Yatom im Amt. 1996 berichtete Gil zum
Beispiel, dass die Verlegung der 14. Division der syrischen Armee Teil eines
Planes sei, die Golanhöhen in einem Überraschungsschlag zurückzuerobern.
Gils bewusst gefälschte Analyse wurde an die Amerikaner weitergegeben, was
nach Auffliegen der Affäre den Ruf des Mossad in den USA und anderswo
nachhaltig schädigte. Trotz des Berichtes von Gil konnten der
Verteidigungsminister und der Generalstabschef glücklicherweise nicht davon
überzeugt werden, die israelischen Truppen in Alarmzustand zu versetzen oder
gar Reservisten einzuberufen. Offen bleibt, inwieweit die Analysen von Gil,
der für kurze Zeit Generalsekretär der rechtsnationalen Moledet-Partei war,
noch 1993 letztlich die Position der Regierung Rabin gegenüber Syrien
beeinflusst haben. Hat Gil durch seine falschen Analysen gar ein Abkommen
mit Syrien verhindert? Seit dem Bekanntwerden der Affäre versuchen Teams des
Mossad und der militärischen Aufklärung herauszufinden, ob Gils Lageanalysen
einen Einfluss auf die Formulierung der Politik gegenüber Syrien gehabt
haben. Abgesehen von den politischen Implikationen reflektiert die «Affäre
Gil» aber zunächst einmal ebenso wie die «Affäre Mashaal» berufliches
Unvermögen.
Reform und Reorganisation
Der nächste Mossad-Chef wird auf verschiedenen
Gebieten eine Reorganisation durchführen müssen. Zunächst einmal besteht die
Notwendigkeit der Präzisierung der Arbeitsteilung zwischen den israelischen
Diensten, dem Mossad, dem militärischen Geheimdienst «Aman» und dem internen
Sicherheitsdienst «Schin Beth». «Aman» sammelt oft auch Informationen
jenseits der Staatsgrenzen Israels und unterhält so etwa im Libanon Agenten.
Schon lange vor den Osloer Abkommen sammelte der militärische Geheimdienst
Informationen in Gaza. Der ehemalige Mossad-Chef Schabtai Schavit versuchte,
die Geheimdienstarbeit im Ausland unter seinem Dach zu vereinigen und sie so
zu rationalisieren. Der interne Sicherheitsdienst seinerseits wollte die
Verantwortung für die Geheimdienstarbeit in den unter palästinensischer
Kontrolle stehenden Gebieten an den Aman übergeben. Ein Grossteil der vom
Schin Beth seit 1967 aufgebauten Netzwerke zur Informationsbeschaffung ist
bekanntlich nach dem israelischen Rückzug aus den Städten der Westbank
zerstört worden. Uri Saguy vom Aman widersetze sich Shavits Absichten
erfolgreich. Auch Danny Yatom gelang die Klärung der Kompetenzen nicht. Ein
grosses Fragezeichen steht auch über der Zukunft derjenigen
Mossad-Abteilung, welche für die Juden in der Dispora verantwortlich ist.
Bis anhin kümmerte man sich um die Bereiche der Organisation der
Einwanderung aus Ländern, in denen Juden verfolgt waren, als auch um die
Sicherheit jüdischer Gemeinden in aller Welt. Mit dem Fall des Eisernen
Vorhangs und dem Friedensprozess mit der arabischen Welt, wolle Yatom diese
traditionelle Mossad-Aufgabe zurückstufen. Viele Mossad-Stationen dienten in
Zeiten, da Israel diplomatisch isoliert war, als inoffizielle Vertretungen
des jüdischen Staates. Heute, da fast alle Länder der Dritten Welt und viele
arabische Länder mehr oder weniger offizielle Beziehungen zu Israel
unterhalten, ist die Geheimdiplomatie des Mossads überflüssig geworden.
Heute kann es gar zu Situationen kommen, da sich die Arbeit einer lokalen
Mossad-Station und einer Botschaft überlappen, was mitunter zu politischen
Schwierigkeiten führt. Eine Neudefinition der Aufgaben des Mossad scheint
zumindest in bestimmten Bereichen nötig. Wenn aber aus den Affären der
letzten Wochen und Monaten noch etwas gelernt werden muss, dann das, dass
Mossad-Operationen hinter dem Management israelischer Aussenpolitik und
einer breiteren Definition des nationalen Interesses zurückstehen müssen.
Übersetzung Jacques Ungar/Simon Erlanger
