Nahostkonflikt

Aus HaGalil Lexikon

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Als Nahostkonflikt bezeichnet man den bis heute ungelösten Konflikt zwischen Arabern und Israel (und im weiteren Sinne zwischen einer arabischen Fraktion aus Ägypten, Syrien, Jordanien, Libanon) sowie dem Irak und Iran mit Israel. Seine Geschichte ist definiert als der Zeitraum vom Beginn der zionistischen Einwanderung nach Palästina im 19. Jahrhundert bis heute.

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte und israelische Staatsgründung

siehe Hauptartikel Geschichte Israels

Palästina bis 1947 und die zionistische Bewegung

Im antiken Palästina lebten seit spätestens 1800 v.Chr. neben Kanaanitern auch israelitische Stämme. Die Geschichte beginnt mit der Besetzung der israelitischen Königreiche im Gebiet Palästinas durch die Römer und der Versklavung, Vertreibung, Massentötungen und Verfolgungen der Juden (Diaspora). Sowohl in der Kultur als auch in der Theologie des Judentums spielte das "Land Israel", das man gezwungen war zu verlassen, stets eine wichtige Rolle.

Die jüdische Existenz in der Diaspora war während der gesamten Zeit regelmäßig von Verfolgung, Unterdrückung (Judenfeindlichkeit), Massentötungen, Pogromen und Zwangstaufen gekennzeichnet. Der wieder zunehmende Antisemitismus in Europa und Pogrome in Russland am Ende des 19. Jahrhunderts belebten den Traum von einem eigenen sicheren Staat bei einer wachsenden Zahl europäischer Juden neu. Die von Theodor Herzl 1896 in seinem Buch "Der Judenstaat" entwickelte Idee des Zionismus führte zu einer Bewegung, die in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk gründen wollte (Alijah).

Die Idee fand zu dieser Zeit auch einflussreiche nichtjüdische Unterstützer. Das Ziel war eine politische Lösung mit offizieller Anerkennung der Völkergemeinschaft. Es gab sogar einflussreiche arabische liberale Kreise, die der jüdischen Einwanderung positiv gegenüberstanden und die Zionisten betrieben eine Politik der friedlichen Koexistenz und Einigung mit den Arabern. Infolge dessen unterzeichneten 1919 Chaim Weizmann, als Vertreter der WZO (Zionistische Weltorganisation), und Faisal, König von Syrien, ein Abkommen, in dem dieser die jüdischen Interessen in Palästina anerkannte.

In der Balfour-Deklaration 1917 versprach Außenminister Arthur James Balfour der zionistischen Bewegung die Unterstützung Großbritanniens für die Einrichtung einer "nationalen Heimstätte" des jüdischen Volkes in Palästina. Gleichzeitig heißt es in der Deklaration, die Rechte der ansässigen arabischen Bevölkerung müssten gewahrt werden. Seit der Faisal-Weizmann-Erklärung bei der Pariser Friedenskonferenz am 3. Januar 1919 manifestiert, kämpften die arabischen Kreise jedoch gegen die Stärkung der jüdischen Einwanderung nach Palästina und die jüdischen Kreise fühlen sich an die Vereinbarung der muslimischen Kontrolle über die heiligen Stätten des Islam im Sinne der Balfour-Erklärung immer noch gebunden. Damit barg die Balfour-Deklaration bereits das ganze Konfliktpotenzial mit einer starken Tendenz zur arabisch-fundamentalistischen Intoleranz.

Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches erhielt Großbritannien vom Völkerbund das Mandat, Palästina treuhänderisch zu verwalten. In einer Korrespondenz zwischen Hussein ibn Ali (Hedschas) und dem britischen Hochkommissar in Ägypten, Henry McMahon, wurde bereits 1915/1916 den Arabern die Selbstständigkeit versprochen, sollten sie Großbritannien im Kampf gegen die Osmanen unterstützen. 1918 versprach die britische Regierung, die Unabhängigkeit Palästinas zu fördern und hier einen Satellitenstaat wie im damaligen Ägypten herzustellen.

Auch wenn es schon vor der zionistischen Bewegung jüdische Siedlungen in Palästina gegeben hatte, entstanden durch die Einwanderung nun erste Konflikte mit den ansässigen Palästinensern. Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter (Palästina-)nationalistischer Gruppen. Konflikte rührten etwa daher, dass arabische Großgrundbesitzer ihr Land an Juden verkauften, es aber diesen überließen, die dort ansässige arabische Bevölkerung zu vertreiben, die sich so von den Juden "verjagt" fühlten. Des Weiteren stellten die schnell entstandenen jüdischen Unternehmen zum Teil nur Juden ein, wodurch sich die arabische Bevölkerung benachteiligt sah, da sie an dem neuen Wohlstand nicht teilhaben durfte. Zu größeren arabischen Aufständen und Pogromen kam es 1921, 1929 und in den Jahren 1936 bis 1939. Auf jüdischer Seite, die sich von den Briten nicht ausreichend geschützt fühlte, entstanden die von den Briten als Terrororganisationen angesehene Haganah, die Irgun und die Stern-Gruppe, welche zahlreiche Anschläge auf Briten und Araber verübten.

Die Judenverfolgung und Ermordungen im "Dritten Reich" gaben dem Gedanken des Zionismus einen entscheidenden Anstoß, als viele Juden aus Deutschland fliehen mussten, während viele europäische Staaten sich weigerten jüdische Flüchtlinge aufzunehmen. Manche von ihnen gingen nun nach Palästina, dem von je her in ihrer Tradition Gelobten Land.

Als die Briten nach dem Zweiten Weltkrieg ankündigten, ihr Mandat über Palästina aufgeben zu wollen, stellte die gerade gegründete UNO einen Teilungsplan (Resolution 181, 29. November 1947) auf, nach dem ein jüdischer und ein arabischer Staat gegründet werden sollten. Während die jüdische Führung in Palästina diesen Plan begrüßte, wurde er von den Arabern sowie einigen extremistischen jüdischen Gruppen abgelehnt.

Nach dem Abzug der britischen Truppen erklärte die provisorische Regierung unter David Ben Gurion die Unabhängigkeit des Staates Israel.

Gründung Israels, der Unabhängigkeitskrieg von 1948 und die Flüchtlingsfrage

Mit der Gründung Israels am 14. Mai 1948 weitete sich der schon vorher schwelende Konflikt zum Krieg aus. Die arabischen Staaten, insbesondere Ägypten, Syrien, Jordanien und Irak, erklärten dem neuen Staat den Krieg.

Dieser erste Palästinakrieg, Israel nennt ihn Unabhängigkeitskrieg, endete mit einer Niederlage der Angreifer und der Flucht von etwa 700.000 Palästinensern aus dem neuen israelischen Staatsgebiet und den von Israel im Kriegsverlauf besetzten Gebieten. Dazu gehörten auch solche Gebiete, die im Teilungsplan der UNO den Palästinensern zugesprochen worden waren. Die Rückkehr wurde ihnen danach verwehrt - siehe Palästinensisches Flüchtlingsproblem, Israelischer Historikerstreit.

Eine indirekte Folge des Kriegs war auch der Exodus von etwa 600.000 Juden aus den arabischen Staaten nach Israel, wo die Flüchtlinge in einem langwierigen Prozess integriert werden mussten. Die Palästinenser fanden Aufnahme in Flüchtlingslagern der umliegenden Staaten Libanon, Jordanien und Ägypten sowie im Westjordanland (bis 1967 von Jordanien verwaltet) und im Gaza-Streifen (bis 1967 unter ägyptischer Kontrolle). Sie reklamieren teilweise bis heute ein Recht auf Rückkehr.

Nur Jordanien hat bisher den Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft angeboten. Alle anderen arabischen Staaten verweigern dies bis heute und sehen Israel in der Pflicht, diesen zu einem eigenen Staat zu verhelfen. 1949 wurden die Kampfhandlungen mit der Unterzeichnung von Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und Ägypten, Jordanien, Irak, Syrien und dem Libanon beendet, siehe Waffenstillstandsabkommen von 1949.

Seit dem kam es zu zahlreichen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und seinen Nachbarländern.

Ägypten, Jordanien und Syrien im Krieg mit Israel

Die Suezkrise von 1956

Am 29. Oktober 1956 begann die Suezkrise mit der Invasion des Gazastreifens und der Sinai-Halbinsel durch Israel, dessen Streitkräfte schnell in Richtung des Sues-Kanals vorstießen. Gleichzeitig wurde, nach vorbereiteter Diplomatie, der ägyptische Botschafter vom britischen und vom französischen Außenminister aufgefordert, 10 Meilen hinter den Kanal zurückzuweichen und die Sinai-Halbinsel zu räumen.

Präsident Nasser wies die Forderungen zurück, worauf Großbritannien und Frankreich begannen, die Kontrolle über den Kanal militärisch zu gewinnen, mit dem Ziel, auch das Regime Nassers zu stürzen. Am 31. Oktober begannen Großbritannien und Frankreich mit der Bombardierung ägyptischer Flughäfen; in Folge gelang es zusammen mit israelischen Soldaten, den Kanal zu besetzen.

Die britisch-französische Intervention wurde jedoch von den USA, die einen Konflikt mit der UdSSR vermeiden wollten, und den Vereinten Nationen verurteilt; im November 1956 wurden die beiden Länder zum Waffenstillstand und Rückzug gezwungen. Die Vereinten Nationen stationierten nach dem Rückzug die Friedenstruppe UNEF.

In Konsequenz beschleunigte die Niederlage der Briten die Entwicklung, mit der in den nächsten Jahren auch die restlichen britischen und französischen Kolonien die Unabhängigkeit anstrebten. Zunehmend schaltete sich zudem die UdSSR in den Nahostkonflikt ein und unterstützte Ägypten militärisch und wirtschaftlich. Auf ägyptischer Seite stärkte die Krise trotz militärischer Niederlage massiv die Position Nassers in der arabischen Welt und seinen Panarabismus.

Sechstagekrieg von 1967

1967 bricht nach Drohgebärden seitens des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser (Truppenaufmarsch im Sinai, Blockade der Straße von Tiran für israelische Schiffe) der Sechstagekrieg aus.

In einem präventiven Blitzangriff der israelischen Armee werden die arabischen Armeen vernichtend geschlagen. Die ägyptischen Luftstreitkräfte werden in den ersten Stunden des Krieges noch am Boden zerstört, die ägyptische Armee verliert über 80 Prozent ihres militärischen Materials. Israelische Truppen besetzen die Sinai-Halbinsel und den unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gaza-Streifen und beziehen Stellung am Ostufer des Sueskanals.

Nach einem Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten kommt es an der syrischen Front zu einer schnellen Eroberung der strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen. Jordanien, das im Glauben an einen leichten Sieg in Israel einfällt, wird weit zurückgedrängt und verliert dadurch den östlichen Teil Jerusalems und das jordanische Westjordanland.

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates erklärt den Erwerb von Territorien durch Krieg für unzulässig, was bereits seit Ende des zweiten Weltkrieges Bestandteil des internationalen Rechts ist, und fordert Israel zum Abzug aus besetzten Gebieten auf.

Da im englischen Wortlaut der Resolution 242 nur von "besetzten Gebieten", und nicht von "den besetzten Gebieten" gesprochen wird, betrachtet Israel die Resolution 242 seit der Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten als erfüllt. Die arabischen Staaten stehen jedoch auf dem Standpunkt, dass aufgrund des auch im Rahmen eines Verteidigungskrieges seit 1945 nicht mehr völkerrechtlich möglichen legalen Gebietserwerbes ohne Zustimmung des zedierenden Staates sich Israel aus allen 1967 besetzten Gebieten zurückziehen muss.

Die Resolution 242 fordert weiterhin die politische Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und das Recht, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Bedrohungen oder Gewaltakten zu leben. Israel beginnt damit, diese 67er-Gebiete systematisch zu besiedeln. Ebenso werden erneut rund 250.000 Personen aus ihren früheren Wohngebieten vertrieben.

Anders als Gaza und das Westjordanland wurde bis heute Ost-Jerusalem und der Golan von Israel annektiert. Diese Annexionen werden vom größten Teil der Staaten völkerrechtlich nicht anerkannt.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg verübt die Fatah eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, die zur Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium führen. König Hussein von Jordanien gerät immer mehr in einen Konflikt mit den palästinensischen Gruppen, weil er in den Provokationen gegen den Nachbarstaat und in marxistisch-leninistisch orientierten Gruppen (PFLP, DPFLP) eine ernstzunehmende Gefahr für seine Herrschaft sieht. Die Palästinenser drohen in Jordanien zu einem Staat im Staate zu werden. Die Situation eskaliert im September 1970 nach der Entführung dreier Flugzeuge durch die PFLP nach Jordanien. Die Zusammenstöße wurden Schwarzer September genannt. In der Folge müssen die PLO und verschiedene bewaffnete palästinensische Widerstandsbewegungen ihre Basen in den Libanon und nach Syrien verlegen.

Jom-Kippur-Krieg von 1973

Im Jom-Kippur-Krieg (oder "Oktoberkrieg") von 1973 erzielen Ägypten und Syrien durch einen Überraschungsangriff am höchsten jüdischen Feiertag Anfangserfolge gegen Israel. Teile des Sinai werden von ägyptischen Truppen besetzt. Allerdings gelingt es Israel nach einigen Tagen, die ägyptischen Truppen zurückzuschlagen. Am 16. Oktober ist die ägyptische Armee eingekesselt und die Israelis stehen jenseits des Sueskanals, nur 220 km vor Kairo. Der Krieg wird durch massiven Druck der USA beendet.

Der Jom-Kippur-Krieg wird von den arabischen Staaten als Teilerfolg gesehen, da der Mythos der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee Schaden genommen habe. Andere sehen ihn als eine greifbar nahe Niederlage, die Ägypten diesmal erspart blieb. Ein Öl-Embargo, das die arabischen Ölförderstaaten gegen Israel-freundliche Staaten des Westens verhängen, begründet die Ölkrise und führt den Industrienationen mit steigenden Ölpreisen erstmals ihre Abhängigkeit vom Erdöl auf erschreckende Weise vor Augen. Die Ägypter gewinnen dadurch zusätzlichen Verhandlungsspielraum.

Camp-David-Friedensabkommen von 1978

1975 einigten sich Jordanien und Syrien, zur Bildung einer neuen Allianz ihre Feindseligkeiten zu beenden. Das Abkommen scheiterte 1978, da sich König Hussein weigerte, Syrien eine dominante Position im gemeinsamen Bündnis zuzugestehen.

1978 unterzeichnen der israelische Premierminister Menachem Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat im amerikanischen Camp David ein Friedensabkommen, das vom US-Präsidenten Jimmy Carter ausgehandelt worden ist. Beide Seiten verpflichten sich zum Gewaltverzicht, Israel verpflichtet sich zum Rückzug von der Sinai-Halbinsel und zum Abbruch aller jüdischen Siedlungen auf diesem Gebiet. Ägypten erkennt im Gegenzug den Staat Israel diplomatisch an. Die israelische Annexion des Gazastreifens lehnt Ägypten ab. Israelische Schiffe erhalten freie Durchfahrt durch den Golf von Sues und den Sueskanal.

Ein halbes Jahr später, am 26. März 1979, folgt der israelisch-ägyptische Friedensvertrag. Sadat wird kurz darauf von Islamisten während einer Militärparade am 6. Oktober 1981 erschossen.

Verschiedene Vorstösse und Gespräche zwischen Israel und Syrien über eine analoge Friedensregelung wie mit Ägypten und Jordanien scheiterten bisher stets bereits in den Anfängen. Im Gegensatz zu Ägypten versteht sich Syrien seither stärker als arabisches Sprachrohr der palästinensischen Sache, insbesondere da Israel völkerrechtswidrig die Golananhöhen annektiert hat und dadurch analoge Landkonzessionen im Sinne von "Land gegen Frieden" wie mit Ägypten aufgrund der so aufgerichteten innenpolitischen Hürden einer Änderung daran prinzipiell ausschloss.

siehe auch Antisemitismus in islamischen Ländern

Nordgrenze - Konflikte Israels mit dem Libanon

Libanonfeldzug 1982 und Besatzung bis 2000 (1. Libanonkrieg)

Unter dem Namen "Operation Frieden für Galiläa" (Libanon-Feldzug) greift Israel am 6. Juni 1982 militärisch in den Bürgerkrieg im Libanon (1975-1990) ein und besetzt die Hauptstadt Beirut. Die PLO, die dort nach dem "Schwarzen September" (1970) ihr Hauptquartier eingerichtet hatte, entwickelt im Süden des Libanon eigene staatliche Strukturen. In der Folge ziehen sie mit ihren militärischen Verbänden nach Tunesien ab, nachdem von amerikanischer Seite in Aussicht gestellt wird, dass man sich für eine Lösung des Flüchtlingsproblems einsetzen werde.

Im September 1982 verüben christliche Milizen unter den Augen der israelischen Armee in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila Massaker an Zivilisten, denen Schätzungen zufolge rund 2.500 Palästinenser zum Opfer fallen. Insgesamt wurden zwischen Juni und September 1982 etwa 20.000 Palästinenser getötet. Der libanesische Bürgerkrieg kostete insgesamt zwischen 90.000 und 110.000 Menschen das Leben.

1985 besetzte Israel einen Streifen im Süden des Landes und gab diese Region erst am 25. Mai 2000 mit dem Abzug der Armee an den Libanon zurück. Am 24. Juli erklärte die UN, dass sich die israelische Armee hinter die Waffenstillstandslinien der 40er Jahre zurückgezogen habe. Ungeklärt blieb bisher der völkerrechtliche Status der Shebaa-Farmen.

Nachdem die israelischen Truppen entgegen ihren eigenen Erwartungen von der libanesischen Bevölkerung anfangs häufig als Hoffnungsträger auf ein Ende des Bürgerkrieges begrüßt wurden, nahm die Zustimmung zur Besatzung schnell ab. Teils rücksichtslose Militäraktionen seitens Israels und einseitige Parteinahme für einzelne libanesische Strömungen führten in der Bevölkerung zu dem Eindruck, Israel sei gar nicht an einer Stabilisierung des Libanon interessiert, sondern bloß an einer möglichst effektiven Bekämpfung der PLO und anderen den Staat Israel bedrohender Gruppen. Mit jeder weiteren empfundenen Ungerechtigkeit seitens Israels wuchs die Zustimmung der libanesischen Bevölkerung zur Hisbollah, die immer mehr als einzige Organisation wahrgenommen wird, die Israel noch 'Paroli' bietet und sich weniger ohnmächtig als die Regierungsvertreter gibt.

Libanesisch-Israelische Konflikte zwischen 2000 und 2006

Seit dem Abzug kommt es wiederholt zu Angriffen der Hisbollah, die Israel vom Südlibanon aus mit Raketen beschießt. Die UNO hat die libanesische Regierung mehrfach dazu aufgefordert, ihre staatliche Gewalt gegenüber den Hisbollah-Milizen durchzusetzen, um die Angriffe zu unterbinden. Die Spannungen wurden jedoch im Mai 2006 durch das Eindringen israelischer Kampfflugzeuge in den libanesischen Luftraum zusätzlich verstärkt. Die UNO drückte darüber Besorgnis aus und ermahnte beide Seiten zur Zurückhaltung, eine Gewalt könne nicht eine andere rechtfertigen. Ende Mai 2006 griff die israelische Luftwaffe zwei Stützpunkte militanter Palästinenser im Libanon an.

Libanonkrieg 2006 (2. Libanonkrieg)

Siehe Hauptartikel: Libanonkrieg 2006 und die dazugehörige Zeitleiste

Der Libanonkrieg 2006 ist die jüngste Eskalation im Nahostkonflikt. Der Auslöser des zweiten Libanonkrieg waren am 12. Juli 2006 ein Überfall der Hisbollah auf einen israelischen Grenzposten, bei dem zwei israelische Soldaten von der Hisbollah entführt wurden, um in israelischen Gefängnissen festgehaltene Gefangene auszutauschen (Samir Kuntar), sowie der Raketenbeschuss der Hisbollah auf Nordisrael. Bei dem Versuch die beiden Soldaten zu befreien drangen israelische Militärs in libanesisches Gebiet ein. Dabei wurden mehrere Soldaten getötet.

Am 13. Juli bombardierten israelische Kampfflugzeuge den internationalen Beiruter Flughafen. Weitere 150 Ziele im Libanon wurden angegriffen, darunter auch Beiruter Vororte und mehrere Dörfer im Süden Libanons, die laut israelischem Militär als Hisbollah-Hochburgen gelten, jedoch überwiegend Zivilisten trafen. Daneben wurden von Israel auch weitere Infrastrukturanlagen wie Hafenanlagen, Brücken, Straßen, Flughäfen, Einrichtungen der libanesischen Armee, Fernsehsender und Telekommunikationsanlagen zerstört. Ministerpräsident Siniora bezifferte die angericheten Schäden bereits nach einer Woche intensiver Bombardierung auf über eine Milliarde Dollar. Die Hisbollah beschoss ihrerseits Nord-Israel fortlaufend mit Raketen mit zum Teil unerwarteter Reichweite.

Bis Mitte August 2006 fielen auf israelischer Seite 43 Zivilisten den Kampfhandlungen zum Opfer, auf libanesischer Seite 1.183, während auf beiden Seiten tausende Verletzte und hunderttausende Flüchtlinge zu verzeichnen waren.

Die Verabschiedung der Resolution 1701 im UN-Weltsicherheitsrat, in der die Parteien zur Einstellung der Kämpfe unter bestimmten Bedingungen aufgefordert werden, erfolgte am 12. August 2006. Der Waffenstillstand trat am 14. August 2006 um 7.00 Uhr MESZ in Kraft und wurde seitdem am Boden weitgehend eingehalten. In der Luft dagegen kommt es zu anhaltenden Verletzungen des libanesischen Luftraums durch israelische Militärflugzeuge.

Ungelöst ist weiterhin die Beseitigung der Minenfelder beider Seiten und der von Israel eingesetzten nicht explodierten Streubomben (cluster bombs) im Südlibanon. Diese haben eine Vielzahl von nicht explodierten Projektilen hinterlassen, durch die immer wieder Zivilpersonen getötet und verletzt werden. Ohne eine Zusammenarbeit Libanons und Israels bei der Auffindung und Zerstörung solcher Blindgänger werden weitere Opfer erwartet.

Israel und die Palästinenser

Von 1948 bis zum Sechstagekrieg 1967

Gegenstand des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern sind die Grenzen eines eigenen palästinensischen Staates. Ein Staat nach dem Teilungsplan der UNO (Resolution 181) wurde 1948 von den Arabern abgelehnt. Schon während der Beratungen der UNO kündigte die arabische Seite an, der Umsetzung gewaltsam entgegen zu treten. Die heutigen Gebiete der palästinensischen Autonomie sind gegenüber dem UN-Teilungsplan stark reduziert. Dies ist hauptsächlich eine Folge des Arabisch-Israelischen Krieges von 1948. Viele Palästinenser mussten ihre Heimatgebiete verlassen und hoffen bis heute auf Rückkehr.

Das Staatsgebiet und die Staatsform ist zwischen Israel und den Palästinensern, aber auch unter den Palästinensern umstritten. Die PLO hat 1993 im Oslo-Abkommen die Forderung nach einem Staat auf dem Gebiet Israels aufgegeben und strebt heute einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt an. Die amtierende palästinensische Regierungspartei Hamas, die einen starken Rückhalt in der palästinensischen Bevölkerung hat, forderte bisher ganz Israel als ihr Staatsgebiet.

Währenddessen nahmen die Israelis das 1947 von der Völkergemeinschaft zugestandene Recht der Staatsgründung auf den ihnen zugewiesenen Gebieten in Anspruch. Jedoch kam es unmittelbar nach der Gründung zu erbitterten Angriffen auf den jungen Staat durch die umliegenden arabischen Länder, mit dem erklärten Ziel, Israel zu vernichten. Israel ging aus diesem Konflikt, an dem sich die Palästinenser auf feindlicher Seite beteiligten, als Sieger hervor. Die Hauptverlierer waren die Palästinenser, die während der Auseinandersetzungen aus den Kriegsgebieten geflohen waren und nicht wieder zurückkehren durften.

Das Existenzrecht Israels wird von der in den Palästinensergebieten einflussreichen palästinensischen Organisation PLO erst 1998 offiziell (inoffiziell ab 1989) in ihrer Charta anerkannt. Viele palästinensische Organisationen wie beispielsweise Jassir Arafats Fatah sowie die islamistischen Organisationen (Hamas und Islamischer Dschihad) fordern jedoch weiterhin die "Befreiung ganz Palästinas", was einer Verneinung des Existenzrechtes Israels gleichkommt.

Von den 1960er bis zu den 1980er Jahren war das Ziel der PLO gemäß interner und offizieller Dokumente, einen palästinensischen Staat zu errichten, der Jordanien, Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen sollte. Diese Vorstellung entspricht auch derjenigen - allerdings unter jüdischer Hegemonie - vieler, aber nicht aller jüdischer Gruppen wie der Irgun und von deren politische Nachfolgeorganisationen.

Von 1967 bis zur ersten Intifada 1987

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verübte die PLO eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, die in der Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium ihren Höhepunkt fanden. König Hussein von Jordanien geriet immer mehr in einen Konflikt mit der PLO, weil er einerseits durch deren Provokationen gegen den Nachbarstaat und andererseits durch die revolutionäre innenpolitische Haltung der PLO in Jordanien eine ernstzunehmende Gefahr für seine Monarchie sah. Dies eskalierte 1970 nach einem Attentat auf ihn zum Schwarzen September. In der Folge musste die PLO ihre Basen in den Libanon verlegen. Seitdem bezeichnet Palästina aus israelischer Sicht nur das Gebiet westlich des Jordans.

In den 70er Jahren war die PLO für einige Entführungen westlicher Flugzeuge verantwortlich, wobei es vorkam, dass jüdische Passagiere ausgewählt und ermordet wurden. Oftmals wurde und wird von Seiten der (arabischen) Palästinenserorganisationen davon gesprochen, die "Juden ins Meer zu treiben", was zu großem Mißtrauen seitens Israels gegenüber den Arabern führte. Während der Olympischen Spiele 1972 in München entführten und töteten Mitglieder der palästinensischen Terrororganisation Schwarzer September elf israelische Sportler (siehe auch Geiselnahme von München). Andererseits war Israel damals unwillig anzuerkennen, dass es überhaupt eine palästinensische Nation gab. Die palästinensischen Araber wurden und werden auch heute zudem hauptsächlich als billige Arbeitskräfte verwendet. Extremistische Gruppen wie die Kach-Bewegung forderten zudem offen die "ethnische Säuberung" bisher palästinensisch besiedelter Gebiete.

Die meisten Gebiete im Westjordanland und im Gazastreifen sind unter israelischer Kontrolle, einige palästinensische Städte und Dörfer werden seit dem Oslo-Abkommen 1993 von der palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet. Nach der Besatzung errichtete Israel zahlreiche Israelische Siedlungen, für die teilweise palästinensisches Land konfisziert wurde. Diese Siedlungspolitik wird von den Palästinensern sowie der internationalen Staatengemeinschaft vehement kritisiert. Viele verschiedene Quellen sprechen von "besetzten palästinensischen Gebieten", wenn sie Palästina oder Teile davon meinen.

Unter den Parteien besonders umstritten ist das Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge, die im Zuge der Staatsgründung Israels ihre Heimat und ihr Eigentum verließen und nicht mehr zurückkehren durften. Die Palästinenser fordern das Rückkehrrecht für alle damaligen Flüchtlinge (etwa 600.000) und deren Nachkommen (um die 6 Millionen, nach palästinensischen Angaben 8,5 Millionen). Israel verweigert dies, da dies aufgrund der hohen Nachkommenzahl der damaligen Flüchtlinge zu einer Auflösung des Staates Israel in seiner derzeitigen Konzeption als jüdisch dominierter Staat führen würde. Die palästinensischen Flüchtlinge werden seit 1949 von einer eigenen UN-Organisation, der UNRWA betreut. Das UN-Mandat umfasst allerdings keinen Schutz der Flüchtlinge vor den wiederholten Angriffen der israelischen Armee auf die Flüchtlingslager.

Ein weiteres ungelöstes Problem ist der zukünftige Status von Jerusalem, das beide Seiten als Hauptstadt beanspruchen, jedoch vom Staat Israel annektiert ist.

Der dritte Streitpunkt ist das Fortbestehen der von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200.000 israelische Juden leben. Diese Siedlungen werden international gemeinhin als völkerrechtswidrig betrachtet.

Gewaltsam eskalierte der Konflikt seit dem Ausbruch der 1. Intifada 1987, einem Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten. Im so genannten "Krieg der Steine", der bis 1991 dauerte, kam es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern.

Vom Oslo-Abkommen 1993 bis zur zweiten Intifada 2000

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen, etwa die Madrider Konferenz 1991. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Konfliktträchtige Punkte wie die Jerusalemfrage oder das Flüchtlingsproblem wurden dabei vertagt. Dieser "Oslo-Prozess" geriet jedoch immer wieder ins Stocken. Endgültig als gescheitert anzusehen war der Oslo-Friedensprozess, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erzielt worden war (Camp David II).

In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn des zweiten palästinensischen Aufstands, der al-Aqsa-Intifada im Jahre 2000. Diese zweite Intifada war im Gegensatz zur ersten Intifada von Anfang an ein bewaffneter Aufstand, der immer wieder in Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten gipfelte. Im Zuge der folgenden "Vergeltungsschläge" der israelischen Armee wurden weite Teile der Infrastruktur in den palästinensischen Gebieten zerstört.

Jüngste Entwicklungen zwischen Israel und den Palästinensern ab 2000

In den letzten Jahren haben islamistische Organisationen wie Hamas starken Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung gefunden. Diese opponieren gegen die aus ihrer Sicht zu gemäßigte und wenig erfolgreiche Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Die jüngste Entwicklung ist geprägt durch eine große Zahl an Selbstmordanschlägen islamistischer Organisationen auf israelische Zivileinrichtungen. Im Mai 2003 marschierten israelische Truppen in das Westjordanland und den Gazastreifen ein. Die dort vom israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon betriebene Strategie der "Zerstörung der terroristischen Infrastruktur" hatte die Zerstörung der Einrichtungen der palästinensischen Autonomiebehörde sowie von Teilen der zivilen palästinensischen Infrastruktur zur Folge. Tausende Palästinenser wurden durch die Zerstörung ihrer Häuser obdachlos.

Datei:Israel 2004.png
Karte der Region (2004)

Im Jahr 2003 begann die israelische Regierung mit der Errichtung einer Sperranlage, größtenteils elektronisch gesicherter Zaun, zu etwa 6 Prozent (rund 30 km) Betonmauer<ref>Webseite des israelischen Verteidigungsministeriums</ref>, die zu etwa dreiviertel ihrer Länge östlich der grünen Linie (Waffenstillstandslinie von 1948) auf palästinensischem Gebiet verläuft. Sie gliedert einen Grossteil der jüdischen Siedlungen an das israelische Kernland ein. Bestimmte palästinensische Siedlungen wie Kalkilya werden dagegen von drei Seiten umschlossen und so Bauern teilweise von ihren Feldern abgetrennt, so dass die palästinensische Wirtschaft beeinträchtigt wird. Einzelne jüdische Siedlungsblöcke wie Maale Adumim und Ariel schieben sich zudem wie Finger bis ca. 20 km tief ins palästinensische Kernland und erschweren dadurch Transporte und einen zukünftigen zusammenhängenden palästinensischen Staat. Nach israelischer Sicht soll durch die Sperranlage das Eindringen von Selbstmordattentätern auf israelisches Territorium verhindert werden. Von palästinensischer Seite wird befürchtet, dass Israel entlang der Sperranlage einseitig seine Aussengrenze festlegen will. Zusätzlich erschwerend für den Transport und die Wirtschaft wirken die über 500 Straßensperren und Checkpoints (Haaretz 3. September 2006) der israelischen Armee in der Westbank.

Am 22. März 2004 wurde der geistliche Führer und Gründer der militanten Hamas-Bewegung, Scheich Ahmad Yasin durch einen gezielten israelischen Hubschrauberangriff in Gaza-Stadt getötet. Die Maßnahme ist Teil einer Politik der Gezielten Tötung von Feinden des Staates Israel. Ein weiterer Führer der radikalen Palästinenserbewegung, Abd al-Aziz ar-Rantisi, rief nach dem Anschlag die islamische Welt zum Krieg gegen Israel auf.

Abd al-Aziz ar-Rantisi kam am 17. April 2004, in unmittelbarer Nähe von Yasins Grab ebenfalls durch einen gezielten Angriff der israelischen Armee auf sein Auto ums Leben. Die Hamas schwor als Reaktion auf das Attentat umgehend Rache.

Im August 2005 begann die einen Monat dauernde Räumung aller 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier weiterer im Westjordanland durch die israelische Armee. Dabei kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Siedlern und Armeeangehörigen. Etwa 8000 Menschen wurden bei dieser Aktion umgesiedelt. Gleichzeitig wird in anderen Bereichen des Westjordanlandes der Siedlungsbau durch Israel fortgesetzt.

Nachdem sich seit der Wahl der Hamas in Palästina (Januar 2006) die Lage dort bürgerkriegsähnlich zuspitzt, hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert seinen zunächst unilateral gemeinten Konvergenz-Plan zum Verhandlungsangebot umgewandelt. Darin wird den Palästinensern ein eigener Staat angeboten, allerdings gegen u.a. die Zustimmung zu Gebietsverlusten, die durch den umstrittenen Verlauf des von Israel errichteten Grenzzauns, weiter verfestigt worden sind.

Im Jahr 2006 feuerten radikale Palästinenser mehrfach vom Gazastreifen, insbesondere von Bait Lahiya, Kurzstreckenraketen auf israelisches Gebiet ab. Abbas forderte im Juni 2006 militante palästinensische Gruppen auf, den Waffenstillstand mit Israel einzuhalten. Jeder, der weiterhin Raketen Richtung Israel abschieße, werde von ihm für die Zerstörung und Opfer als Folge eines drohenden israelischen Angriffs verantwortlich gemacht.

Seit Anfang Juli 2006 ist die israelische Armee wieder in den palästinensischen Gaza-Streifen eingedrungen (Operation Sommerregen) und hat zahlreiche Gebäude und sonstige Infrastruktur, darunter das zentrale Kraftwerk, aus der Luft und mit Artillerie zerstört oder beschädigt. Seit dem von israelischer Seite mit der Entführung eines ihrer Soldaten gerechtfertigten Einmarsch wurden im Gazastreifen bis zum 3. November 2006 über 280 Palästinenser, darunter viele Zivilisten, Frauen und Kinder, von der israelischen Armee getötet. <ref>Deutsche Welle Israel setzt Angriffe auf Gazastreifen fort, 3. November 2006</ref> Zudem wurden im Westjordanland neben dem Parlamentssprecher zahlreiche weitere Minister und Abgeordnete wegen ihrer Mitgliedschaft in der Hamas verhaftet.

Im Februar 2007 haben Hamas und Fatah sich darauf geeinigt, eine Einheitsregierung zu bilden. Die Hamas weigert sich bis heute Israel anzuerkennen, wobei sie in ihrer Position vom Iran gestärkt wird. In der Vereinbarung zur Bildung einer Einheitsregierung ist allerdings eine Zusage der Hamas enthalten, die zwischen Israel und der PLO geschlossenen Abkommen zu respektieren. Die in dieser Zusage enthaltene implizite Anerkennung Israels genügt der israelischen Regierung jedoch nicht. Die Verhandlungen zur Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts, die im Januar 2001 abgebrochenen wurden, ruhen bis heute; die Kontakte zwischen Israel und dem palästinensischen Präsidenten Abbas von Fatah beschränken sich auf technische Fragen.


Siehe auch: den zeitlichen Ablauf des israelisch-palästinensischen Konfliktes.

Trinkwasserkonflikt

Im Nahen Osten besteht ein großer Wassermangel, besonders aber ein Mangel an Trinkwasser, der Konfliktpotential in sich birgt. Der Nahe Osten besteht zu 95 % aus Wüste, ist einer intensiven Sonneneinstrahlung ausgesetzt und besitzt dabei keine reichen Süßwasservorkommen. Die Menge der Niederschläge ist sehr gering, häufig gibt es Dürrejahre. Die Anzahl der Flüsse, die das ganze Jahr Wasser führen, ist gering. Der jüdische Nationalfonds versucht mit dem Bau von Süßwasserreservoiren, dem Verbrauch von Wasser aus dem See Genezareth entgegenzuwirken.

Der bestehende Mangel wird zusätzlich noch durch Bevölkerungsexplosion und Umweltzerstörung verschärft. Es wird zu viel Grundwasser gepumpt und den Brunnen droht die Versalzung. Fossiles Wasser, das sich nicht regenerieren kann, wird gefördert. Der Wassermangel wird von Jahr zu Jahr spürbarer. Deshalb werden Staudämme gebaut, allerdings oft ohne die Nachbarstaaten zu fragen oder deren Bedürfnisse und Rechte zu berücksichtigen.

Schon in früherer Zeit kam es zu Streitigkeiten über Wasserstellen, und bis heute kann die Verletzung von Wasserrechten als Rechtfertigung für eine Kriegserklärung gelten. Dabei wird zum Teil mit Gewalt gedroht oder Gewalt angewandt, um den anderen Staaten eigene Wasserregelungen aufzwingen zu können. So führte die syrische Absicht, die Jordan-Quellen umzuleiten, um die Pläne eines israelischen Wasserprojekts zu vereiteln, zu einer schweren Krise und war ein Auslöser für den Sechs-Tage-Krieg.

Viele Experten glauben, dass bei zukünftigen Konflikten im Nahen und Mittleren Osten nicht der Zugang zu Erdöl, sondern der Zugang zu Wasser im Mittelpunkt stehen wird. Andere Beobachter wenden dagegen ein, dass Trinkwasser auch technisch durch Meerwasserentsalzung gewonnen werden kann. Man benötigt dafür zwar eine aufwendige Technik sowie Strom, so dass der resultierende Wasserpreis deutlich höher ist als bei nutzbarem Quell-, Grund- oder aufbereitetem Flusswasser. Im Vergleich zu den Kosten der bisherigen Kriege fällt dieser Betrag jedoch gering aus - erst recht unter Berücksichtigung der Kosten an Mensch und Material.

Die religiöse Dimension des Konflikts

Der Nahostkonflikt hat für viele involvierte Menschen auf beiden Seiten und sicher auch für manche Beobachter eine starke religiöse Komponente. Für radikale Muslime ist schon die Existenz Israels ein Problem, denn ein Gebiet, das einst zum Einflussbereich des Islam gehörte, könne nicht Ungläubigen überlassen werden.

Wichtigstes Anliegen der Palästinenser ist als Hauptstadt eines eigenen Staates Jerusalem mit dem Tempelberg als Mittelpunkt. Sie stützen sich dabei auf die bereits frühomayadische Überlieferung, dass, der Erzählung nach Koran Sure 17, Vers 1-2, die Zusammenkunft Mohammeds mit Allah in Begleitung des Erzengels Gabriel sowie die Himmelfahrt Mohammeds am Standort des heutigen Felsendomes auf dem Tempelberg stattgefunden haben soll.

Der Tempelberg jedoch, auf dem bis 70 n. Chr. der Tempel Jahwes stand und dessen Außenmauer – die Klagemauer – heute das wichtigste Heiligtum des Judentums ist, kann von religiösen Juden auf keinen Fall abgegeben werden. Zu sehr verbinden sie mit der Rückkehr ins »Heilige Land« und der Rückeroberung Jerusalems 1967 die Verheißungen der Bibel und das Warten auf den Messias. Die Besiedlung der Heiligen Stätten wie Hebron im Westjordanland wäre ohne religiöse Motiviation nicht in diesem Ausmaß möglich gewesen.

Es gibt bibelgläubige Juden und Christen, die in den Ereignissen im Nahen Osten eine Erfüllung göttlicher Prophezeiungen sehen<ref>Einzigartiges Israel – Prophetie</ref>. So schrieb zum Beispiel Sacharja etwa 500 v. Chr.: »Ich will Jerusalem zum Taumelbecher zurichten für alle Völker ringsumher« (Sacharja 12, 1). Zuvor schrieb Hesekiel von der Rückkehr der Juden in ihr Land »aus allen Völkern« (Hesekiel 34) und – diese Bibelstelle führen natürlich nur die Christen an – auch Paulus spricht in Römer 11 von Gottes Gnade für Israel<ref>Einzigartiges Israel – Römerbrief</ref>.

Das in den Amarna-Briefen erwähnte Uruschalim verfügte bereits Jahrhunderte vor der Inbesitznahme durch die Israeliten über einen jebusitischen (kanaanitischen) Haupttempel. Es war somit damals schon nicht nur ein politischer, sondern auch religiöser Mittelpunkt.

Literatur

  • Beck, Martin: Friedensprozess im Nahen Osten. Rationalität, Kooperation und politische Rente im Vorderen Orient. Westdeutscher Verlag. Wiesbaden 2002. ISBN 3-53113-724-7
  • Baumgarten, Helga: Palästina - Befreiung in den Staat. Die palästinensische Nationalbewegung seit 1948, Suhrkamp Verlag, Frankfurt/ Main 1991
  • Johannsen, Margret: Der Nahost-Konflikt, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006. ISBN 3-531-15243-2
  • Karp, Candace: Missed opportunities  : US diplomatic failures and the Arab-Israeli conflict, 1947 - 1967, Claremont, Calif. : Regina Books 2004, engl.
  • Kneissl, Karin: Die Gewaltspirale. Warum Orient und Okzident nicht miteinander können, Ecowin Verlag, Salzburg 2007, ISBN 978-3-902404-39-8
  • Langer, Felicia: Die Entrechtung der Palästinenser. 40 Jahre israelische Besatzung (Broschiert), Lamuv, Oktober 2006, ISBN 3-88977-680-9
  • Neidhardt, Irit: Mit dem Konflikt leben!? Berichte und Analysen von Linken aus Israel und Palästina. Unrast Verlag, 2004. ISBN 3-89771-010-2
  • Peres, Schimon: Die Versöhnung. Der neue Nahe Osten, Siedler, Berlin 1993, 280 S. ISBN 3-88680-528-X
  • Pôde, Eli: Arab-Jewish relations  : from conflict to resolution?, Brighton : Sussex Academic Press 2006, engl.
  • Primor, Avi: Der Friedensprozeß im Nahen Osten und die Rolle der Europäischen Union, ZEI, 1998. ISBN 3-933307-25-2. - (Zentrum für Europäische Integrationsforschung <Bonn>: ZEI discussion paper ; 25)
  • Rotter, Gernot / Fathi, Schirin: Nahostlexikon. Der israelisch-palästinensische Konflikt von A-Z, Palmyra Verlag Heidelberg, 2001, ISBN 3-930378-28-0
  • Schmid, Bernhard : Der Krieg und die Kritiker. Die Realität im Nahen Osten als Projektionsfläche für Antideutsche, Antiimperialisten, Antisemiten und andere. Unrast Verlag, Münster 2006. ISBN 978-3-89771-029-0
  • Steininger, Rolf: Der Nahostkonflikt, Fischer-Kompakt, Frankfurt am Main 2003, 4.Auflage 2006, ISBN 3-596-16121-5
  • Volle, Angelika/Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Frieden im Nahen Osten? Chancen, Gefahren, Perspektiven, Verlag für Internationale Politik, Bonn 1997, 308 S.

Weblinks

Wiktionary Wiktionary: Nahostkonflikt{{#switch:

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