Israel - Palästina
und der Friedensprozess im Nahen Osten:
Der Weg über Madrid
Eine Chronologie 12/1987
-11/1995[1987]
[1990] [1991/92]
[1992/93] [1994] [1995] [...]
Die achtziger Jahre in Israel
Ein unruhiges Jahrzehnt - so lassen sieh die
achtziger Jahre beschreiben, und das bezieht sich auf alle Bereiche.
In der Innenpolitik entsteht in den achtziger Jahren
ein Phänomen, das zuvor in Israel unbekannt war: eine Pattsituation
zwischen den beiden großen Blöcken Likud und Ma'arach. Anfangs hält
der rechte Block einen kleinen, doch ausreichenden Vorsprung, aber
das Unentschieden bei den Wahlen 1984 zwingt die beiden großen
Parteien zusammenzuarbeiten und eine »große Koalition« zu bilden.
Die Gleichstellung der Rechten und der Linken reicht dabei bis ins
höchste Amt: Die Vorsitzenden von Arbeitspartei und Likud lösen sich
im Amt des Ministerpräsidenten turnusmäßig ab.
Seltener Auftritt von Premier Menachem Begin der seit 1983
sehr zurückgezogen in Jerusalem lebt. Er verlässt nur einmal im Jahr
sein Haus, um am Todestag seiner 1982 verstorbenen Frau Alisa zu
gedenken. Hier auf dem Friedhof am Ölberg mit Familienangehörigen:
Rechts von ihm sein Sohn, Knesset-Mitglied Benny Begin. Journalisten
verfolgen Menachem Begin auf Schritt und Tritt, bis er wieder in
seinem Haus Zuflucht findet.
Menachem Begin, Ministerpräsident seit der politischen Wende 1977
ist allerdings bereits 1983 von der politischen Bühne abgetreten. Er
schied freiwillig aus, ohne Gründe anzugeben. Manche erklären seinen
Schritt mit schweren Schuldgefühlen, die die hohen Verluste im
Libanon-Krieg in ihm ausgelöst hätten. Diesen halte er Mitte 1982
begonnen, ohne die damit beabsichtigten Ziele zu erreichen.
Mörderischer Anschlag in Jerusalem, Dezember 1983: In einem
Bus explodiert ein von palästinensischen Terroristen gelegter
Sprengsatz und tötet sechs Fahrgäste und verletzt fünfzig.
Die erste gemeinsame Regierung von Rechten und Linken
hält sich bis zu den Wahlen 1988. Danach wird eine neue große
Koalition gebildet, diesmal jedoch keine »Rotation« im Amt des
Ministerpräsidenten vereinbart. In beiden Legislaturperioden kommt
es zu Spannungen und Krisen. Die Gegner des Rechts-Links-Bündnisses
beklagen, dass das Patt einen politischen Stillstand hervorrufe.
Im Mittelpunkt der Regierungspolitik steht weiterhin
die Suche nach einer Lösung des Nahostkonflikts. Die Arbeitspartei
unter Shim'on Peres neigt zu einer internationalen Konferenz und
einem Kompromiss mit Jordanien, aber der Likud lehnt dies
entschieden ab. In Yitzhak Shamirs Partei herrscht die Ansicht vor,
eine internationale Konferenz werde Israel Abkommen aufzwingen, die
»für die kommenden Generationen sehr schmerzlich« wären.
Die Beziehungen zu den USA sind in den achtziger
Jahren trotz einiger Krisen recht gut. Die Amerikaner üben Druck auf
Israel aus, seine starre Haltung insbesondere gegenüber den
Palästinensern zu lockern. Zwischen Israel und der Sowjetunion
herrscht unterdessen »Tauwetter«, das ursächlich mit dem
Auflösungsprozess der kommunistischen Großmacht zusammenhängt.
Dagegen kritisieren die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft
Israel weiterhin, weil es an den besetzten Gebieten festhält, und
die UNO verabschiedet weitere antiisraelische Resolutionen.
Die erste Hälfte des Jahrzehnts steht im Zeichen des
Libanon-Kriegs. Weil die Angriffe palästinensischer
Terrororganisationen im Libanon zunehmen, beschließt die Regierung
Begin auf Betreiben von Verteidigungsminister Ariel Sharon einen
militärischen Schlag gegen die Infrastruktur der Terroristen im
gesamten Südteil des Nachbarlandes. Die Invasion im Juni 1982 (das
Unternehmen »Schlom haGalil - Frieden für Galiläa«), genießt in der
israelischen Öffentlichkeit zunächst breiten Zuspruch. In kürzester
Zeit erreichen Israels Truppen die Vororte von Beirut, wo sie sich
jedoch sehr schnell im Dickicht des libanesischen Bürgerkrieges
verfangen. Immer mehr Soldaten fallen, und das weckt in Israel eine
tiefe Abneigung gegen den Feldzug. Allerdings wird die Armee erst
viel später, nach zahlreichen innenpolitischen Konflikten, aus dem
Libanon abgezogen. Inzwischen fordert die Linke immer wieder den
Rückzug, während die Rechte zu rechtfertigen sucht, weshalb die
israelischen Truppen im Nachbarland ausharren müssen. Mitte 1985
wird deshalb sogar die Regierung umgebildet erst danach verlassen
Israels Truppen Teile des Libanon.
Ende 1987 beginnt für Israel eine neue Etappe in
seinen Beziehungen zu den Palästinensern auf der Westbank und im
Gazastreiten: Die Intifada bricht aus. In den zwanzig
zurückliegenden Jahren waren die Israelis daran gewöhnt, dass die
Araber in den besetzten Gebieten die israelische Herrschaft zwar
ablehnten, sich aber trotzdem mit der Koexistenz arrangierten:
Zehntausende Bewohner der besetzten Gebiete arbeiten in Israel. Zwar
ereigneten sich öfters dramatische Zwischenfälle und fielen Schüsse
auf Israelis, doch war dies die Ausnahme. Im Dezember 1987 ändert
sich die Situation: Aus einzelnen Übergriffen entwickelt sich ein
anhaltender Kampf gegen die Besatzer, der die Armee zum vermehrten
Truppeneinsatz zwingt.
Im
wirtschaftlichen Bereich teilt sich das Jahrzehnt in zwei etwa
gleich lange Phasen. Die Inflation, die die erste Hälfte der
achtziger Jahre kennzeichnet, erreicht eine jährliche Rate von über
400 Prozent, und in den Jahren bis 1984 entsteht mitunter der
Eindruck, dass die Likud-Finanzminister die Kontrolle über die
Wirtschaft verloren haben. Mehr als je zuvor wird die Wirtschaft in
den Dienst der Politik gestellt, besonders unter Finanzminister
Aridor im Wahlkampf 1981. Die Börsenkurse steigen in
schwindelerregende Höhen, um dann Ende 1983 plötzlich zu fallen. Die
im Sommer 1984 gebildete große Koalition setzt sich als oberstes
Ziel, die Inflation zu bremsen - was ihr auch gelingt. In kurzer
Zeit drosselt sie den Wertverfall der Währung um 20 Prozent. Aber
die Wirtschaft kränkelt bis zum Ende des Jahrzehnts.
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Im Hinblick auf die Einwanderung sind
die achtziger Jahre eine Zeit der Dürre. Probleme bei der
Eingliederung in Israel, die immer noch restriktive
Auswanderungspolitik der Sowjetunion und die Entscheidung vieler
sowjetischer Juden, sich nicht in Israel, sondern andernorts
niederzulassen, sind die Ursachen.
Im gesellschaftlichen Bereich gibt es zu Beginn des
Jahrzehnts eine Reihe politischer wie religiöser Konflikte. Der
politische Faktor, den die Religion in Israel darstellt, tritt
insbesondere im Wahlkampf 1981 hervor - zum Nachteil von
Ma'arach-Kandidat Shim'on Peres. Von 1982 an verstärken sich die
gesellschaftlichen Spannungen zwischen Rechten und Linken wegen der
Räumung des Sinai, der anhaltenden Präsenz im Libanon und neuer
Siedlungen in den besetzten Gebieten. Später schwächt sich der
Streit ab. die Rechts-Links-Koalition nähert die Wählerschaft der
beiden großen Blocke aneinander an. Dagegen tritt keine Beruhigung
in den Beziehungen zwischen religiös und weltlich orientierten
Israelis ein. und es brodelt ein weiterer Konfliktherd in den
besetzten Gebieten. Dort sind
die jüdischen Siedler der Meinung, die israelische Regierung
unternehme zu wenig für eine Ausweitung der Besiedlung Judäas,
Samarias und des Gazastreifens (JeShA) und stehe angesichts des
palästinensischen Terrors hilflos da. Eine jüdische
Untergrundorganisation bildet sich, die Racheakte gegen Araber
verübt, dann jedoch enttarnt wird. Ihre Mitglieder werden
inhaftiert, die meisten kommen jedoch später in den Genuss einer
Strafmilderung.
1987 9. Dezember 1987
Die Erste Intifada beginnt im
Flüchtlingslager Jabalia im Gazastreifen und breitet sich rasch auf
die Flüchtlingslager im Westjordanland aus.
1988
12. bis 15. November 1987
Neunzehnte Sitzung des Palästinensischen Nationalrats in Algier.
Die PLO verkündet die Gründung des Staates Palästina, erkennt die
UN-Resolutionen 181 und 242 an und bekräftigt ihre Verurteilung des
Terrorismus.
Die »Bremser«: Die Minister (v. I. n. r.) David Levy. Ariel
Sharon und Yitzhak Moda'i, alle Mitglieder des Likud, stellen sich
in allem, was mit einer Lösung der Probleme in den besetzten
Gebieten zusammenhängt stur. Sie widersetzen sich sogar Plänen von
Ministerpräsident Yitzhak Shamir. Seine Handlungsfähigkeit ist
dadurch erheblich eingeschränkt.
1989
PALÄSTINENSISCHER TERROR
1989 nimmt der palästinensische
Terror gegen Israel neue Gestalt an. Zusätzlich zu den üblichen
Übergriffen sorgen mehrere schwerwiegende Vorkommnisse wie die
Entführung israelischer Soldaten und ihre Ermordung durch die
Terrororganisation Hamas für Aufregung. Ferner wird ein
vollbesetzter Omnibus auf dem Weg von Tel Aviv nach Jerusalem
eine Böschung hinuntergestürzt, dabei werden 16 Fahrgäste
getötet und viele weitere verletzt. Zivilisten sind immer wieder
Angriffen mit Stichwaffen ausgesetzt.
Die Ermordung von Menachem Stern, einem großen Historiker
Israels, im Juni 1989 wirft ein erschreckendes Licht auf das
grausame Vorgehen der Attentäter und ihre wahllosen Angriffe.
Professor Stern geht jeden Morgen zu Fuß in die Staatsbibliothek
von Jerusalem. Dabei durchquert er den Park, in dem das
Kreuzkloster steht. Eines Tages fällt hier ein mit einem Messer
bewaffneter Araber über ihn her und ersticht ihn. Erst als er
abends nicht nach Hause kommt, fällt sein Verschwinden auf.
Schließlich wird er tot aufgefunden.
Im Laufe des Jahres greifen
Terroristen im Libanon immer wieder Orte in Nord-Israel an.
meist mit Katjuscha-Raketen. Die Täter kommen überwiegend aus
den Reihen der schiitischen Hisbollah, einer Organisation, die
sich den Palästinensern angeschlossen hat. |
Juli 1989
Israel führt in den besetzten Gebieten die "magnetischen Karten"
ein, ein zusätzlicher Identitätsnachweis, der Voraussetzung für die
Genehmigung wurde, den Gazastreifen zu verlassen und in Israel zu
arbeiten.
1990
(Ausführlichere Chronik zum Jahre 1990, mit
einer Zusammenfassung zu den 90er Jahren in Israel)
Quellen:
--
Eretz Israel -
Das zwanzigste Jahrhundert, von Mordecai Naor
-- haMeah
haEsrim, A.Feierstein, Verteidigungsministerium
-- Rezach beSchem Elohim -
haKescher neged Jizhak Rabin, Michael Karpin, 'Inah Fridman,
Zmora-Bitan TA
--
Nahostlexikon, Gernot Rotter, Shirin Fathi, Palmyra
--
Rabin - Ein politischer
Mord, Amnon Kapeliuk
--
Gaza - Amira Hass
hagalil.com
17-10-03 |