Bubis sagte, die DVU habe aus allen politischen
Lagern Stimmen auf sich ziehen können. Dies könne bedeuten, daß die
Werte der Demokratie bei den Menschen doch nicht so fest verankert
seien. Es sei eine Illusion, zu glauben, dies sei ein ostdeutsches
Problem: «Dies wird Schule machen und sich übertragen», warnte Bubis.
«Die Fremdenfeindlichkeit war im Westen früher da als im Osten.»
Bubis nannte die DVU eine «offen
antisemitische, rassistische, fremdenfeindliche Partei». Dies sei
allerdings nicht neu. Eine neue Entwicklung, die jetzt ein Verbot der
DVU begründen könne gebe es nicht: «Die Tatsache, daß Menschen sie
wählen, ist kein Verbotsgrund», sagte Bubis.
Den demokratischen Parteien warf Bubis vor, sie
hätten sich nicht ausreichend und deutlich gegen die Rechtsextremisten
gewendet. Manche etablierte Partei habe die Parolen der Rechten sogar
übernommen. Er hoffe, daß der Wahlerfolg der DVU nun in allen
demokratischen Bewegungen Deutschlands zum Umdenken führen werde.
Publikation:
Samstag, 14. Dezember 2013