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«Das Erschreckende an der Wahl ist, daß bei den 18- bis 25jährigen
die DVU stärkste Partei geworden ist. Das ist ein ganz schlimmes Zeichen»,
sagte Bubis am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Ignatz Bubis:
Die Wahl der Rechten ein schlimmes Zeichen

Bonn - Der Vorsitzende des ZJD, Ignatz Bubis, hat den Erfolg der rechtsextremistischen Deutschen Volksunion (DVU) bei der Regionalwahl im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt beklagt.

Bubis sagte, die DVU habe aus allen politischen Lagern Stimmen auf sich ziehen können. Dies könne bedeuten, daß die Werte der Demokratie bei den Menschen doch nicht so fest verankert seien. Es sei eine Illusion, zu glauben, dies sei ein ostdeutsches Problem: «Dies wird Schule machen und sich übertragen», warnte Bubis. «Die Fremdenfeindlichkeit war im Westen früher da als im Osten.»

Bubis nannte die DVU eine «offen antisemitische, rassistische, fremdenfeindliche Partei». Dies sei allerdings nicht neu. Eine neue Entwicklung, die jetzt ein Verbot der DVU begründen könne gebe es nicht: «Die Tatsache, daß Menschen sie wählen, ist kein Verbotsgrund», sagte Bubis.

Den demokratischen Parteien warf Bubis vor, sie hätten sich nicht ausreichend und deutlich gegen die Rechtsextremisten gewendet. Manche etablierte Partei habe die Parolen der Rechten sogar übernommen. Er hoffe, daß der Wahlerfolg der DVU nun in allen demokratischen Bewegungen Deutschlands zum Umdenken führen werde.

Publikation: Samstag, 14. Dezember 2013

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