Teilerfolg für den Premier:
Sharon übersteht Machtprobe in der Knesset
Mit einer Mehrheit von 71 zu 41 Stimmen hat die Knesset
gestern Abend die Ernennung des kommissarische Finanzministers Ehud Olmert
zum ständigen Minister in diesem Amt gebilligt. Die Ernennung wurde möglich
nachdem der Vorsitzende der Knesset, Reuven Rivlin, eine Abstimmung in der
Knesset genehmigte, unabhängig von der Abstimmung zur Ernennung des
Knessetabgeordneten Ronny Bar-On zum Minister für Industrie und Handel und
des Stellvertretenden Ministers Zeev Boim zum Minister für Integration.
Außerdem wurde entschieden, dass Matan Vilnai (Arbeitspartei) auf Dauer als
Wissenschaftsminister amtieren wird.
"Heute wurde bewiesen, dass die Likud-Fraktion de facto aus zwei Fraktionen
besteht." So äußerten sich gestern Mitarbeiter des Ministerpräsidenten nach
dem Misserfolg der Abstimmung zur Ernennung von Zeev Boim und Ronny Bar-On.
Die Mitarbeiter Sharons sagten, dass Boim und Bar-On noch in dieser
Amtsperiode als Minister amtieren werden, erklärten jedoch nicht weshalb.
Über den Vorschlag der Knessetabgeordneten Michael Eitan und Gideon Saar,
einen Kompromiss einzugehen, sagten die Mitarbeiter Sharons: "Seit dem
Moment, in dem die Gegner Sharons im Likud dagegen gestimmt haben, gibt es
keinen Kompromiss mehr. Das war eine nette Idee, eine gute Absicht, aber es
gibt keinen Kompromiss ohne die Ernennung der Minister." Jedes Mal, wenn ein
Kompromissvorschlag vorgelegt würde, lasse Sharon am Tag danach die
Ministerernennung genehmigen. Sie fügten hinzu, dass Sharon einige Tage,
insbesondere auf die Entwicklungen in der Arbeitspartei warten werde, bevor
er entscheiden wird, wie weiter vorzugehen ist. "Ein Misserfolg des
Ministerpräsidenten kann nicht ohne Reaktion von statten gehen. Es ist
unmöglich zu regieren, wenn der Ministerpräsident nicht zwei Minister
genehmigen kann, die entsprechend des Koalitionsabkommens dem Likud
zustehen."
Wenn Ministerpräsident Ariel Sharon gestern melancholisch wurde, weil es ihm
wieder nicht gelungen war, seine Gefolgsleute zu Ministern zu ernennen, so
hat er sich das nicht anmerken lassen. Seine Mitarbeiter berichteten, dass
seine Stimmung gut sei, sogar ausgezeichnet. Der gestrige Misserfolg in der
Knesset bei der Abstimmung über die Ernennung von Ronny Bar-On und Zeev Boim
ist eine Art Misserfolg, die Sharon in der Vergangenheit oft in einen Sieg
verwandeln konnte. Er ging keinen Kompromiss ein und gab nicht nach.
Haaretz, 8.11.,
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