Scharon und Peretz:
Neuwahlen im Februar TEL AVIV
- Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon und der Vorsitzende der
Arbeitspartei, Amir Peretz, haben sich am Donnerstag auf rasche Neuwahlen
geeinigt.
Peretz sagte nach einem Treffen mit Scharon in Tel Aviv,
für ihn komme der Zeitraum zwischen Ende Februar und Ende März in Frage. Er
wolle die Entscheidung aber Scharon überlassen. Der Regierungschef strebt
nach Rundfunkangaben den 28. Februar als Wahltag an. Das Parlament in
Jerusalem soll am Montag über Neuwahlen abstimmen.
Scharon sagte der israelischen Zeitung "Jedioth Achronoth"
(Donnerstagsausgabe), er strebe "Blitzwahlen" in Israel an, um politischen
Stillstand zu verhindern. Man müsse sicherstellen, dass 2006 kein verlorenes
Jahr für den Friedensprozess mit den Palästinensern werde.
Vor dem Treffen sagte Scharon außerdem der Zeitung: "In
dem Moment, in dem ich verstanden habe, dass das politische System (in
Israel) zusammenbricht, bin ich zu dem Schluss gekommen, dass schnelle
Neuwahlen das Beste sind." Bislang hatte Scharon betont, er wolle bis zu dem
geplanten Wahldatum im November kommenden Jahres weiterregieren.
Der 53-jährige Gewerkschaftsführer Peretz hatte bei
parteiinternen Vorwahlen Schimon Peres als Parteivorsitzenden der
Arbeitspartei abgelöst und ein Ausscheiden aus der Koalition mit Scharon
angekündigt. Scharon hat zudem mit starker Opposition in der eigenen
Likud-Partei zu kämpfen. Der israelische Armeesender meldete am Donnerstag,
Scharon wolle voraussichtlich mit einer eigenen Partei antreten.
Eine gemeinsame Umfrage der Tageszeitung Ha'aretz und des
Dialog Instituts kommt allerdings zu dem Ergebnis, dass Premierminister
Ariel Scharon bei internen Wahlen zum Vorsitzenden seiner konservativen
Likud-Partei die Mehrheit der Stimmen erhalten würde. Der Umfrage nach würde
Scharon 46 % der Stimmen erhalten, Ben Netanjahu 23% und jeweils 15% Landau
und Feiglin. |
