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Vor der Auseinandersetzung mit Netanjahu:
Scharons letztes Gefecht

Von Thorsten Schmitz

Die Ankündigung von Benjamin Netanjahu, den Likud-Parteivorsitz anzustreben und damit den Anspruch auf das Amt des Regierungschefs zu erneuern, beinhaltet alle Ingredienzen einer griechischen Tragödie: maßlose Selbstüberschätzung, Verrat, Lüge. Netanjahu, der als Regierungschef Ende der neunziger Jahre den rechtsnationalen Likud kaputt gewirtschaftet hat, will seinen Intimfeind Ariel Scharon vom Sockel stürzen. Dieser habe mit den Siedlungsauflösungen den Likud verraten und einen Präzedenzfall geschaffen, indem er den Palästinensern etwas gegeben habe, ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten.

Netanjahu sagt, er wolle Likud und Land retten, in Wahrheit aber will er den Vorwurf revidieren, er habe nach dem Wahldesaster von 1999 die Partei im Stich gelassen. Zudem will er mit 55 Jahren noch einmal auf das internationale Parkett. Obwohl Netanjahu die Partei 1999 tatsächlich allein gelassen hatte, weiß er heute die Mehrheit im Likud hinter sich. Likud ist eine Volkspartei der einfachen und unflexiblen Leute, die mit Scharons Sinneswandel in der Siedlerfrage überfordert sind.

Scharon wiederum ist es gelungen, gegen den Mehrheitswillen der Partei viereinhalb Jahre an der Regierungsspitze zu bleiben. Er blickt damit auf eine der längsten Amtszeiten eines israelischen Premierministers zurück. Seinen Erfolg, mit dem Gaza-Abzug Israel aus der internationalen Isolation befreit zu haben, will er in zwei Wochen bei der 60-Jahr-Feier der UN krönen. Vor der Generalversammlung wird er eine Rede halten, Dutzende Staatschefs werden ihm gratulieren. Einen besseren Wahlkampfbeginn kann Scharon sich nicht wünschen.

Es gilt als sicher, dass es in Israel zu vorgezogenen Wahlen kommen wird. Ob Scharon, immerhin schon 77, als Likud-Parteichef antritt oder gemeinsam mit seinem Duz-Freund Schimon Peres, 81, eine im Zentrum angesiedelte "Partei der Alten" gründet, ist noch ungewiss. Sicher ist nur: Scharon wird sich von Netanjahu nicht die Show stehlen lassen. Er will als Siedlungsauflöser in die Geschichtsbücher eingehen, nicht als Mitverantwortlicher für das Massaker in den Lagern Sabra und Schatila.

Mit den Siedlungsauflösungen hat Scharon einen Prozess eingeleitet, den er wohl gar nicht mehr aufhalten kann. Die Lehre aus der Evakuierung nämlich ist: Siedlungen lassen sich auflösen, ohne dass es zum Bürgerkrieg kommt. Falls die Palästinenser den Terror stoppen, wird der Druck auf Israel zunehmen, ihrem Staatenwunsch zu entsprechen und weitere Konzessionen zu machen.

In den Diadochenkämpfen zwischen Scharon und Netanjahu manifestiert sich nicht nur die Spaltung des Likud, sondern auch die der israelischen Gesellschaft. Immer schon waren Scharon die messianisch gesinnten orthodoxen Siedler fremd. In den Siedlungen sieht er strategische Trutzburgen, mit denen Grenzen und der Zugang zu den Grundwasserquellen im Westjordanland gesichert werden. Für ihn haben Siedlungen pragmatischen Nutzen. Netanjahu dagegen spielt mit den Emotionen der Religiösen und suggeriert ihnen, sie könnten an Judäa und Samaria festhalten, auf dass der Messias eher erscheine. Er repräsentiert mit seiner die Wirklichkeit ignorierenden Siedlungs-PR das alte Israel, das den Zionismus Theodor Herzls gleichsetzt mit einem Freibrief für die Kolonialisierung der Palästinenser.

Scharon dagegen steht für die Mitte der israelischen Gesellschaft - die Mehrheit. Sie ist nach fünf Jahren Intifada von den Palästinensern derart enttäuscht, dass sie eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen (noch) nicht wünscht. Sie will ihre Ruhe haben von Palästinensern und fanatischen Siedlern. Scharon gibt ihnen die Ruhe, indem er einen Zaun bauen lässt. Der neue Regierungschef wird also der alte sein. Das Nachsehen hätte Netanjahu, dessen Karriere endgültig beendet wäre.

Ansichten aus Israel

hagalil.com 02-09-2005

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