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Auflösung der palästinensischen Terrororganisationen gefordert:
Der Gazastreifen ist ein Modellfall


Ohne Auflösung der palästinensischen Terrororganisationen wird sich nichts bewegen: Ministerpräsident Ariel Sharon wiederholte am Montag seine Position im Parlamentarischen Ausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik der Knesset, dass es von Seiten Israels kein Vorankommen der „road map“ geben kann, solange die Palästinenser nicht ihr Versprechen einhalten, und die Terrororganisationen aufgelöst werden.

Der Oppositionsvorsitzende MdK Yosef Lapid (Shinui) fragte den Ministerpräsidenten, was geschehe, wenn Abu Mazen mitteilen würde, dass es ihm gelungen sei, dem Terror ein Ende zu setzen, jedoch ohne die Terrororganisationen aufzulösen. „Könnte dies so angesehen werden, als ob die Palästinensische Autonomiebehörde ihr Versprechen eingehalten habe und nun vorangegangen werden kann?“, fragte Lapid.
Der Ministerpräsident erklärte seine Position, dass nur die Auflösung der Organisationen als Einhaltung der Abkommen gelte.

Im Verlauf des gesamten Gesprächs, bei dem auch das Entschädigungsgesetz und die Frage über den aufgrund der Abkopplung entstandenen – oder nicht entstandenen - Riss zwischen Teilen der Bevölkerung diskutiert wurde, zog Sharon es vor, seine Rede vom Blatt abzulesen anstatt mit den Knessetabgeordneten persönlich zu sprechen, so berichtete ynet am 22.8.2005.

In einem Interview für FOCUS (34/2005) forderte Außenminister Silvan Shalom ein energisches Vorgehen des Palästinenserpräsidenten gegen die Hamas: „Der Gazastreifen ist ein Modellfall“, so Außenminister Shalom, und „Auf Abbas kommt es an“

„Der Gazastreifen ist ein Modellfall. Wenn die palästinensische Führung diese Gelegenheit dazu nutzt, ihre Machtzentrale in Gaza zu etablieren und schnell damit beginnt, die Infrastruktur der Terroristen zu zerstören und Reformen einzuleiten, dann werden beide Seiten wieder zur road map, dem Friedensplan, zurückkehren. Aber sollten bald Raketen in israelischen Grenzstädten niedergehen, dann wird es Jahrzente dauern, ehe eine israelische Regierung einen neuen Rückzugsplan initiieren kann. Ich hoffe und bete, das das Modell Gaza funktioniert.“

„Israel beendet seine Militärherrschaft in Gaza und überträgt der palästinensischen Autonomiebehörde die volle Autorität und Kontrolle. Der Gazastreifen wird eine eigene Grenze zu Ägypten erhalten, ohne jede israelische Präsenz. Reisen zwischen Gaza und dem Westjordanland werden erleichtert, außerdem haben wir vereinbart, dass das Gebiet einen Seehafen und Airport bekommen soll.“

„Das Erste, was die palästinensische Führung jetzt tun sollte, ist die Entmachtung von Hamas. Kein Land der Welt darf zulassen, dass sich eine Gruppe bewaffnet, und Nachbarstaaten angreift. Wir werden tun, was wir können, um den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zu stärken, aber er muss sich auch selbst helfen. Hamas ist für Abbas gefährlicher als für Israel.“

Auf die Frage, dass Mahmud Abbas die Hamas doch aufrief, an den Parlamentswahlen (25.1.06) teilzunehmen, verwies Shalom auf das Osloer Abkommen: „Dort steht ganz deutlich geschrieben, dass keine Gruppe an Wahlen teilnehmen darf, die Israels Existenzrecht abstreitet.“

Das Interview mit dem Außenminister führte Pinhas Inbari.

Konkurrenzkampf:
Palästinensische Autonomiebehörde gegen Hamas

Abu Mazen rief zur Durchsetzung der Road-Map auf...

Hoffnungen und Erwartungen:
Gazas wirtschaftliche Zukunft
Mit der Räumung der Siedlungen und dem Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen müsste jetzt für die Palästinenser ein Paradies ausbrechen...

Verschiedene Optionen:
Gaza füllt das "Sommerloch"
Der Abzug aus dem Gusch Katif gestaltet sich zu einer teilweise peinlichen Affäre für Israels Juden zu entwickeln. "Peinlich" bedeutet -schmerzhaft-aber auch ärgerlich...

www.israel.de

hagalil.com 22-08-2005

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