Auflösung der palästinensischen Terrororganisationen gefordert:
Der Gazastreifen ist ein Modellfall
Ohne Auflösung der palästinensischen Terrororganisationen wird sich
nichts bewegen: Ministerpräsident Ariel Sharon wiederholte am Montag seine
Position im Parlamentarischen Ausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik
der Knesset, dass es von Seiten Israels kein Vorankommen der „road map“
geben kann, solange die Palästinenser nicht ihr Versprechen einhalten, und
die Terrororganisationen aufgelöst werden.
Der Oppositionsvorsitzende MdK Yosef Lapid (Shinui) fragte den
Ministerpräsidenten, was geschehe, wenn Abu Mazen mitteilen würde, dass es
ihm gelungen sei, dem Terror ein Ende zu setzen, jedoch ohne die
Terrororganisationen aufzulösen. „Könnte dies so angesehen werden, als ob
die Palästinensische Autonomiebehörde ihr Versprechen eingehalten habe und
nun vorangegangen werden kann?“, fragte Lapid.
Der Ministerpräsident erklärte seine Position, dass nur die Auflösung der
Organisationen als Einhaltung der Abkommen gelte.
Im Verlauf des gesamten Gesprächs, bei dem auch das Entschädigungsgesetz und
die Frage über den aufgrund der Abkopplung entstandenen – oder nicht
entstandenen - Riss zwischen Teilen der Bevölkerung diskutiert wurde, zog
Sharon es vor, seine Rede vom Blatt abzulesen anstatt mit den
Knessetabgeordneten persönlich zu sprechen, so berichtete ynet am 22.8.2005.
In einem Interview für FOCUS (34/2005) forderte
Außenminister Silvan Shalom ein energisches Vorgehen des
Palästinenserpräsidenten gegen die Hamas: „Der Gazastreifen ist ein
Modellfall“, so Außenminister Shalom, und „Auf Abbas kommt es an“
„Der Gazastreifen ist ein Modellfall. Wenn die
palästinensische Führung diese Gelegenheit dazu nutzt, ihre Machtzentrale in
Gaza zu etablieren und schnell damit beginnt, die Infrastruktur der
Terroristen zu zerstören und Reformen einzuleiten, dann werden beide Seiten
wieder zur road map, dem Friedensplan, zurückkehren. Aber sollten bald
Raketen in israelischen Grenzstädten niedergehen, dann wird es Jahrzente
dauern, ehe eine israelische Regierung einen neuen Rückzugsplan initiieren
kann. Ich hoffe und bete, das das Modell Gaza funktioniert.“
„Israel beendet seine Militärherrschaft in Gaza und überträgt der
palästinensischen Autonomiebehörde die volle Autorität und Kontrolle. Der
Gazastreifen wird eine eigene Grenze zu Ägypten erhalten, ohne jede
israelische Präsenz. Reisen zwischen Gaza und dem Westjordanland werden
erleichtert, außerdem haben wir vereinbart, dass das Gebiet einen Seehafen
und Airport bekommen soll.“
„Das Erste, was die palästinensische Führung jetzt tun sollte, ist die
Entmachtung von Hamas. Kein Land der Welt darf zulassen, dass sich eine
Gruppe bewaffnet, und Nachbarstaaten angreift. Wir werden tun, was wir
können, um den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zu stärken, aber er
muss sich auch selbst helfen. Hamas ist für Abbas gefährlicher als für
Israel.“
Auf die Frage, dass Mahmud Abbas die Hamas doch aufrief, an den
Parlamentswahlen (25.1.06) teilzunehmen, verwies Shalom auf das Osloer
Abkommen: „Dort steht ganz deutlich geschrieben, dass keine Gruppe an Wahlen
teilnehmen darf, die Israels Existenzrecht abstreitet.“
Das Interview mit dem Außenminister führte Pinhas Inbari.
Konkurrenzkampf:
Palästinensische Autonomiebehörde gegen
Hamas
Abu Mazen rief zur Durchsetzung der Road-Map auf...
Hoffnungen und Erwartungen:
Gazas wirtschaftliche
Zukunft
Mit der Räumung der Siedlungen und dem
Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen müsste jetzt für die
Palästinenser ein Paradies ausbrechen...
Verschiedene Optionen:
Gaza füllt das "Sommerloch"
Der Abzug aus dem Gusch Katif gestaltet sich zu einer teilweise
peinlichen Affäre für Israels Juden zu entwickeln. "Peinlich" bedeutet
-schmerzhaft-aber auch ärgerlich...
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hagalil.com 22-08-2005 |