antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

haGalil onLine - http://www.hagalil.com
     

  

Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!

hagalil.com

Search haGalil

Veranstaltungskalender

Newsletter abonnieren
e-Postkarten
Bücher / Morascha
Musik

Koscher leben...
Tourismus

Aktiv gegen Nazi-Propaganda!
Jüdische Weisheit
 

 

Eine Wiener Diskussionsveranstaltung:
Die Situation im Irak

Von Karl Pfeifer

Das Wiener Bildungszentrum der SPÖ veranstaltete am 19. Januar eine Diskussionsveranstaltung über die politische Situation im Irak. Am Podium saßen: GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi (SPÖ), Integrationsbeauftragter der muslimischen Glaubensgemeinschaft, Prof. Dipl.-Ing. Diyar Bajalan, Verein für Menschenrechte in Kurdistan/Irak, Fritz Edlinger (SPÖ), Österreichisch-Arabische Gesellschaft (GÖAB), Mag. Thomas Schmidinger, Wadi-Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit, Uni Wien.

Am nächsten Tag erschien eine von rab/za gezeichnete Meldung, die einen Podiumsdiskutanten lediglich mit folgendem halben Satz erwähnt: "neben den drei oben genannten Teilnehmern saß auch Thomas Schmidinger vom Wadi-Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit auf dem Podium."

Hier ein Auszug aus dieser APA-Meldung: "Skeptisch gegenüber den anstehenden Wahlen im Irak am 30. Jänner hat sich der Generalsekretär der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen (GÖAB), Fritz Edlinger, geäußert. "Wenn Wahlen stattfinden, wo die Wähler an bewaffneten Soldaten einer fremden Macht vorbeidefilieren müssen, ist das keine freie Wahl. Das ist eine Erpressung", sagte Edlinger [...]

Der irakische Regierungschef Iyad Allawi werde nach den Wahlen nicht über mehr Legitimation verfügen als jetzt, sagte Edlinger weiter. "Er wird sich seine Legitimation durch Arbeit und durch einen nationalen Dialog erarbeiten müssen, und nicht durch amerikanische und britische Waffen." Pessimistisch zeigte sich auch der gebürtige Iraker Omar Al-Rawi, Unter diesen Umständen Wahlen abzuhalten, sei "unverantwortlich". Eine Verbesserung der Situation erwartet er sich durch den Urnengang nicht, im Gegenteil. Ihm fehle bei allen antretenden Parteien zudem die Klarstellung, dass die Wahl auch das Ende der Besatzung herbeiführen solle.

Positiver äußerte sich Diyar Bajalan vom Verein für Menschenrechte in Kurdistan/Irak zum anstehenden Wahltermin. Möglicherweise stelle die Wahl einen Schritt in Richtung Demokratie dar, auch wenn diese nicht von einem Tag auf den anderen entstehe. "Man weiss nicht, welches Ende diese Wahl nehmen wird, aber ich glaube, es hilft den Irakern. Das ist wie eine Grippe, das muss sein," erklärte er gegenüber der APA. (APA007 2005-01-20/01:09 200109 Jän 05)

Die APA wirbt für sich: "APA-Basisdienst - Information Pur: Unabhängig, verlässlich, schnell und ausgewogen". Oft genug konnte ich APA-Meldungen über den Nahen Osten lesen, die jegliche journalistische Ethik vermissen lassen und auch an diesem Beispiel merken wir, wie wenig informativ, unabhängig, verlässlich und ausgewogen gelegentlich berichtet wird. Denn einen Podiumsteilnehmer gänzlich wegzuzensurieren ist vielleicht bei gewissen Parteipressediensten üblich, dürfte jedoch nicht bei einem sich "unabhängig" nennenden Medium vorkommen.

Da ich bei dieser Veranstaltung anwesend war, kann ich einiges von den Inhalten berichten, die von der APA unterdrückt wurden. Doch damit nicht genug, auch die Art wie diese Veranstaltung abgehalten wurde, kommentiere ich.

Zunächst war ich beeindruckt von der Einladung, die versprach: "Aus völlig unterschiedlichen Perspektiven wird den Fragen der politischen Entwicklung des Irak nach dem Ende der Ba[a]th-Herrschaft nachgegangen und damit Raum für eine durchaus kontroversielle Debatte geschaffen."

Hier ein paar Eindrücke von dieser Debatte:

Prof. Dipl.-Ing. Diyar Bajalan:
"Auch wenn Herr Edlinger etwas anderes behauptet: das sind die ersten freien Wahlen im Irak, und ich als Iraker, der ich unter der Diktatur Saddam Husseins leiden musste: mir kann niemand das Gefühl der Freude nehmen, dass es nun erstmals Wahlen geben wird. Das ist wohl legitim! Den Wunsch, dass es nun erstmal eine Demokratie in unserem Land geben wird, den darf jeder Iraker und jede Irakerin spüren. Ich kann zwar nicht sicher sein, ob die Demokratie wirklich kommen wird, aber ich es hoffe es. Und dass wir jetzt zum ersten Mal sagen können, was wir denken, ohne das uns die Regierung ermorden lässt und die ganze Welt dabei zusieht und nichts unternimmt, dass ist für uns der Ausgangspunkt für unsere Hoffnung."

Thomas Schmidinger: "Die Situation im Irak ist schwierig und in einigen Gebieten katastrophal, vor 2 Jahren war sie jedoch hoffnungslos. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Situation im Irak heute das Resultat einer Geschichte von 35 Jahren ba´thistischer Diktatur ist. Einer Dikatur, die 4 Millionen Iraker ins Ausland vertrieben hat und die rund 1,5 Millionen Irakerinnen und Irakern das Leben gekostet hat. Es gibt da verschiedene Zahlen. Da viele Menschen verschwunden sind, weiss man heute nicht einmal genau wie vielen Menschen diese Diktatur wirklich das Leben gekostet hat. [...]
Der Irak hat tatsächlich ein massives Problem und das heißt Terrorismus.
Die US-Truppen haben tatsächlich einige schwere Fehler gemacht. Hätten die Amerikaner etwa Falluja nicht den Terroristen überlassen, dann hätten sie es nicht zurückerobern müssen."

Schmidinger antwortete Al Rawi: "Sie hätten es gern gehabt, dass Falluja weiter islamistischen Warlords überlassen bleibt, die dort ein Taliban artiges Regime errichtet haben? Wissen Sie wie es dort ausgesehen hat, nachdem sie die Amerikaner zurückgezogen hatten? In Falluja wurden Frauen gesteinigt und Leute ermordet und geköpft, die nicht in die gesellschaftlichen Vorstellungen der radikalen islamistischen Banden gepasst haben.

Edlinger reihte vor allem beispielhaft gebrachte Geschichtchen aneinander; so plauderte er vom Spital in Südirak, das "noch immer" keine Medikamente habe, von einem Wartenden vor einer Tankstelle, der "einfach so" von einem Nationalgardisten erschossen wurde, oder über Babylon, von dem Edlinger gar nicht sagen wolle, was dort polnische und US-Truppen alles angestellt hätten.
Die gebrachten allgemeinen Aussagen, basieren auf solche Geschichtchen oder er verurteilte kategorisch tatsächliche und angebliche US-Politik. Eher ging es ihm um den juristischen Aspekt des Krieges.
Edlinger rang sich selten zu konkreten Bewertungen der aktuellen Situation im Irak durch, die über das Wort "katastrophal" hinausgingen. Wenn er präziser wurde, kam er vom Thema ab, so nannte er Saddam ein "American Baby" und stellte die USA als wichtigsten Waffenlieferanten des irakischen Baathregimes hin. In der Realität stehen die USA nicht einmal unter den Top 10 der Waffenlieferanten Saddam Husseins: Laut dem Stockholmer Institut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute, www.sipri.org , rangieren die Vereinigten Staaten abgeschlagen auf Rang 12 (0,4%) und lieferten ausschließlich Helikopter. Tatsächlich führen dabei die UdSSR (rund 56%) und Kriegsgegner Frankreich (12%) und VR China (11%) diese Liste an.

Fritz Edlinger versuchte sich als Gegner der geschlagenen Baath-Diktatur hinzustellen, das wurde von Thomas Schmidinger so kommentiert: "Herr Edlinger, es ist für mich ganz klar, woher Ihre Positionen kommen. Ich nehme Ihnen nämlich nicht ab, dass Sie wirklich froh darüber sind, dass Saddam gestürzt worden ist. Ich glaube Ihnen deshalb nicht, Herr Edlinger, weil Sie seit Jahren im Irak beste Beziehungen zum Regime unterhielten, beste Beziehungen zur Botschaft hatten, dort bei Feierlichkeiten ein- und ausgegangen sind und nicht zuletzt deshalb, weil der Name Ihrer "Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen" vor ca. einem Jahr auf einer Liste der irakischen Zeitung Al Madda veröffentlicht worden ist, unter den Empfängern von Ölgutscheinen, die Saddam Hussein an eine Reihe von Persönlichkeiten und politischen Parteien vergeben hat. Einzelne Personen sind mittlerweile in den Ländern verurteilt worden. In Österreich hat es meines Wissens nach keine Ermittlungen in diese Richtung gegeben. Sie haben von diesem Regime profitiert. Nun versuchen Sie die Kurve zu kratzen und sagen, dass Sie froh sind, dass dieses Regime weg ist, weil Sie vielleicht auch mit den neuen irakischen Machthabern Geschäfte machen wollen. Sie machen nämlich Geschäft mit allen autoritären Regimen in dieser Region. Sie waren auch im Jahr 2001, wie Sie selbst stolz in Ihrer Zeitung geschrieben haben, am Jahrestag der Feiern des Militärputschs im Sudan, Sie haben Omar al Bashir, den islamistischen Militärdiktator im Sudan zu seiner Machtübernahme gratuliert. Sie sind ein Lobbist arabischer Diktaturen, der Geschäfte macht."
Auf den Vorwurf Ölgutscheine von Saddam genommen zu haben, antwortete Edlinger: "Das hat die Staatsanwaltschaft untersucht und hat nichts gefunden. Sie hat die Ermittlungen eingestellt. Da hab ich persönlich dafür gesorgt"....- [Lachen im Publikum] "also, äh, dass sie untersucht hat."

Schmidinger an Herrn Al Rawi, der sich gegen die Beteiligung von Auslandsirakern an den Wahlen ausgesprochen hat:
"Ich bin sehr froh darüber, dass die irakische Regierung diese Frage anders handhabt als Österreich nach 1945 und die ExilirakerInnen in den politischen Prozess einbindet.
Ich bin froh, dass die irakische Regierung sich um jene Exiliraker und Exilirakerinnen bemüht, die vom Ba'th-Regim vertrieben wurden: das sind immerhin 4 Millionen Menschen! Das sind jene Menschen, die zu den gebildesten, intellektuellsten, und politischsten Köpfen des Irak gehören. Diese Leute vom Prozess der Demokratisierung auszuschließen, wie das Herr Al Rawi fordert, wäre eine fatale Vorgangsweise.
Herr Al Rawi wiederholte hier am Podium genau das, was Islamisten und arabische Nationalisten immer sagen, wenn etwas nicht so läuft wie sie sich das vorstellen: Israel ist schuld. Der Vorwurf an die Kurden, sie seien die "5. Kolonne Israels" hat bereits Saddam Hussein als Legitimation für den versuchten Genozid an den Kurden mitbenutzt."
Zu Falluja: "Es war ein Fehler der Amerikaner sich aus Falluja überhaupt zurückgezogen zu haben und somit die Stadt den islamistischen Warlords überlassen zu haben, die dort z.B. Frauen, die nicht in ihr Konzept gepasst haben, gesteinigt haben."

Ein Exiliraker, der vor Jahrzehnten fliehen musste:
"Herr Edlinger, ich kann mich erinnern wie Sie in der irakischen Botschaft, zu Saddams Zeiten, ein und aus gingen. Wir, die Exilirakis, diejenigen die Saddam vertrieben hat, standen vor der Botschaft und protestierten. Und jetzt reden Sie, Herr Edlinger, vom "Diktator Saddam"? Genieren Sie sich nicht? Fühlen Sie keine Scham mir gegenüber? Können Sie sich an mein Gesicht erinnern, Herr Edlinger? Sie gingen damals in Hotel Intercontinental zur Feier zu Ehren Saddams Geburtstag. Ich stand vor dem Eingang und protestierte. Können Sie sich erinnern? Schämen Sie sich wirklich nicht? (...)
Sie haben gute Geschäfte mit dem Regime gemacht und nun behaupten Sie, Sie wissen nicht, warum der Name ihrer "Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen" – GÖAB – als Bezieher von Ölgutscheinen auf jener in einer irakischen Zeitung veröffentlichten Liste aufschien? Wer kennt Sie denn im Irak, wer sollte Sie denn dermaßen diffamieren, im Irak?"

[Edlinger antwortet nicht darauf]

Ein anderer Exiliraker: "Herr Al Rawi, Sie behaupteten im "Standard" und auch heute am Podium, dass ihr Onkel als "Regimegegner" von Saddam "zum Tode verurteilt" wurde. Das ist eine Lüge, und Sie wissen das! Ihr Onkel, ein General, war für die Planung des sogennanten und allen Irakern in ewiger Erinnerung bleibenden "Zug des Todes" mitverantwortlich, der damals nach dem ersten Ba´thisten-Putsch von 1963 (bei dem über 10.000 Kommunisten abgeschlachtet wurden, Anm. des Verfassers) gefüllt mit Ba´th-Gegnern in die Wüste geschickt wurde. Im Irak kennt man deshalb des Namen Ihrer Familie, Herr Al Rawi, niemand vergisst ihn. Ihr Onkel wurde nicht vom Regime ermordet, mit dem er sich später überwarf. Ihr Onkel, der General, lebt heute in Saudiarabien. Wieso lügen Sie? Ihre Familie ist kein Opfer des Regimes!"

[Al Rawi antwortet nicht darauf]

Der explizite Vorwurf von Al Rawi, die Kurden würden sich von Israel unterstützen lassen und seine Behauptung vom Plan B der Israelis, die angeblich in den Kurdengebieten operieren wollen, führt zu heftigem Widerspruch im Publikum. Ein Kurde antwortet Al Rawi, dass doch eine Reihe von arabischen und islamischen Ländern mit Israel gute Beziehungen haben und es nicht verständlich sei, weshalb die Kurden nicht das gleiche tun sollten.

Moderiert wurde die Diskussion von GR Ernst Woller (SPÖ), Bildungsvorsitzender der SPÖ Wien, der in dem Maß, wie es klar wurde, das die Mehrheit der aus dem Publikum diskutierenden Personen den Positionen seiner beiden Genossen, Al-Rawi und Edlinger kritisch entgegentrat, die Nerven verlor.
Als Herr Tarafa Bagajathi sich aus dem Publikum zu Wort meldete und Thomas Schmidinger heftig und unqualifiziert angriff, wurde dies vom Moderator geduldet. Als dann ein irakischer Diskutant, der einen bemerkenswerten Beitrag zur Diskussion leistete, sich mit Wollers Genossen kritisch auseinandersetze, unterbrach er ihn zornig und drohte ihm das Wort zu entziehen. Der junge Mann sagte: "Das einzige wo sie Recht haben, die Herren Edlinger und Al Rawi, ist in ihrer Feststellung, dass der Irak heute enorme Probleme hat. Doch das Problem sind nicht die Amerikaner, wie es von den beiden Herren dargestellt wird, denn die Amerikaner haben den Irak von der grausamen Ba'th-Diktatur befreit. Das Problem im Irak hat einen Namen: Terrorismus. Terrorismus, der von Syrien, Iran, Saudiarabien, usw. unterstützt wird und der täglich Opfer unter der irakischen Zivilbevölkerung fordert. Man darf dieses Land nicht den Terroristen, die täglich Irakerinnen und Iraker abschlachten, überlassen. (...)
Ständig werden die Amerikaner angeklagt, die Probleme nicht in den Griff zu bekommen, z.B. die Stromversorgung. Tatsache ist, solange die Terroristen jeden neu errichteten Stromgenerator in die Luft jagen, wird auch die Stromversorgung nicht so funktionieren, wie wir uns das für die Bevölkerung wünschen. (...)
Ich war gerade in Bagdad, und sah wie die Leute unter den Terroristen leiden. Ich lade Sie ein, Herr Edlinger, das nächste mal mit mir, z.B. nach Basra zu fahren. Auch wenn mir das enorme Schwierigkeiten bereiten würde. Sie sollen sehen, welche die wirklichen Probleme des Irak sind. Denn was Sie uns hier erzählen, sind Beschreibungen eines anderen Landes. Ich lade Sie ein, mit mir zu kommen, wenn Sie sich trauen, denn als blonder Ausländer kann es leicht passieren, dass Sie entführt werden und dass Sie Ihren Kopf verlieren. Es sind aber nicht die Amerikaner, die Zivilsten entführen und köpfen."

Als die Kritiker seiner Genossen, die zumeist Exiliraker waren, für seinen Geschmack zu zahlreich wurden, erklärte der Moderator, GR Woller, dass er nur noch ihm bekannte Personen im Publikum das Wort erteilen wolle. Kurz darauf brach er willkürlich die Diskussion ab und er ließ nicht einmal die am Podium sitzenden Personen ein Abschlussstatement machen.

Diese Art der Diskussion ist vielleicht üblich, wenn in der SPÖ interne Diskussionen durchgeführt werden. Es spricht aber nicht für die SPÖ und für den Moderator, wenn Zuhörer den Eindruck gewinnen, dass in der sozialdemokratischen Partei Österreichs bei der Auseinandersetzung mit Andersdenkenden autoritäre Methoden angewandt werden. Zumal ja viele dieser Exiliraker, die sich so kritisch gegen Al Rawi und Edlinger wandten, sich zur SPÖ bekennen.

hagalil.com 24-01-2005

Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!

Advertize in haGalil?
Your Ad here!

 

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved