Vorsichtig optimistisch?
Lektionen aus den Lokalwahlen
Auszüge aus einer Analyse von Danny Rubinstein, Ha'aretz,
26.12.2004,
http://www.haaretz.co.il
Man sollte vorsichtig mit definitiven
Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen, die letzte
Woche in 26 Bezirken der Westbank stattfanden, sein. Bei Lokalwahlen,
insbesondere in Dörfern, spielen die Familienbindungen eines Kandidaten eine
bedeutende Rolle. Somit sind die Wahlen mit den Elementen einer
traditionellen Gesellschaft und mit Clan-Machtkämpfen verbunden. Der
politischen Zugehörigkeit eines Kandidaten wird in solchen Fällen weniger
Bedeutung beigemessen.
Nichtsdestotrotz: die große Mehrheit der 145.000 Wähler der Westbank nahm an
diesen Wahlen teil, womit ein breiter Querschnitt für das Wahlverhalten der
Westbankbewohner geboten ist.
Die allererste Schlussfolgerung, die aus diesen Wahlen gezogen werden kann,
ist diejenige, dass die Wahlen friedlich abliefen und dass es kaum Berichte
über unerwünschte Zwischenfälle gab. Die palästinensische Führung war sehr
erfreut über die Disziplin, in der die Wahlen abgehalten wurden und hofft,
dass sich diese in den kommenden Tagen bei ähnlichen Wahlen im Gazastreifen
wiederholen wird.
Was die Wahlergebnisse angeht, so reflektieren sie mehr oder weniger, was in
den Umfragen schon offensichtlich geworden war: die Fatah hat etwas an
Stärke gewonnen.
Wenn man in Betracht zieht, dass die Fatah von den 306 zu erreichenden
Sitzen in den Gemeinderäten dieser Wahlen beinahe 65 Prozent erhielt, wird
der Trend der Bevölkerung deutlich. Die zweite erfolgreiche Gruppierung war
die Hamas. Sie gewann 20 Prozent der Sitze. Beinahe Zweidrittel der
Gemeinderatsleiter werden somit von der Fatah gestellt. Der Rest besteht aus
Hamasleuten.
Im Allgemeinen wurde die Hamas in traditionell konservativen Gebieten, wie
z. B. die Hebronhügel, gewählt, während die Fatah ihre Unterstützung vor
allem in städtischen Gebieten wie Jericho, Abu Dis und al-Azaryeh erhielt.
Die vielleicht wichtigste politische Lektion dieser Wahlen ist die Tatsache,
dass die Hamas sich entschieden hatte, daran teilzunehmen. Sprecher der
Gruppe hatten in der Vergangenheit erklärt, dass sie an Lokalwahlen
teilnehmen würden wie sie es auch immer bei Verbands- und
Studentenunionswahlen tun, denn diese hängen in keiner Weise mit dem
Osloabkommen zusammen.
Hinsichtlich der jüngsten Spannungen zwischen der Hamas und der
palästinensischen Autonomiebehörde nimmt die Hamas jedoch mehr und mehr den
Charakter einer organisierten politischen Partei an, die innerhalb der
Parameter, die die palästinensische Autonomiebehörde aufgestellt hat,
funktioniert. Deshalb ist es durchaus möglich, dass die Hamas an den
Parlamentswahlen, die in etwa sechs Monaten stattfinden sollen, teilnehmen
wird.
Transl. Daniela Marcus
Erste Lokalwahlen in der Westbank seit 1976:
Hamas verzeichnet hohe Gewinne
Die Hamas schlug die Fatah in Gebieten, die eigentlich als
Fatah-Bastionen angesehen worden waren. Hierzu gehören die Dörfer Bila im
Tul-Karm-Gebiet, Beita in der Region von Nablus, Silwad in der Region von
Ramallah, Ubeida und Doha im Gebiet von Bethlehem und Shouyuch in der
Hebron-Region...
Aus palästinensischer Sicht:
Feigenblatt oder Vorspiel für Fortschritt?
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im palästinensisch-israelischen Konflikt bauen ihre Hoffnungen auf bestimmte
kürzlich erfolgte Veränderungen...
hagalil.com
26-12-2004 |