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Nur eine Woche nach den Wahlen, kam es in Israel zur Bildung einer neuen
Regierung. Die große Koalition ist perfekt, der zukünftige Premierminister Ariel
Scharon konnte seinen noch amtierenden Vorgänger Ehud Barak als
Verteidigungsminister gewinnen. Friedensnobelpreisträger Schimon Peres wird
neuer Auenminister.
Das Büro von Barak teilte nach einem Treffen der beiden gestern Abend mit, daß
man sich grundsätzlich auf die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit
verständigt habe. Es müssen allerdings noch die Richtlinien der künftigen
Politik und Koalitionsfragen geklärt werden, was bis kommenden Montag geschehen
soll.
Scharon hatte noch vor dem Treffen betont, daß seiner Ansicht nach eine
Regierung der Nationalen Einheit das Beste in der gegenwärtigen Situation für
Israel sei. Ein Vertrauter von Scharon teilte mit, man sei nach einem Ende der
Gewalt von seitens der Palästinensern durchaus bereit, auf deren Forderungen
einzugehen.
Barak setzte sich mit der Einigung auf eine große Koalition über Bedenken und
Kritik aus der eigenen Partei hinweg. Noch gestern hatte beispielweise Chaim
Ramon Zweifel geäußert, ob die Verhandlungen überhaupt im Kompetenzbereich des
scheidenden Premiers liegen.
Barak hat außerdem in nur kurzer Zeit eine erstaunliche Wandlung durchgemacht.
Unmittelbar nach seiner Wahlpleite hatte er verkündet, daß er sich aus der
Politik zurückziehen werde. In der Arbeitspartei hiess es, Scharon sei zu extrem
für Israel und eine Einigung mit den Palästinensern sei nun unmöglich.
Der rechte Likud hatte Barak und auch den zukünftigen Außenminister Peres als
gefährliche „Kompromissler“ abgekanzelt, die bereit seien, Jerusalem zu teilen
und den Tempelberg den Palästinensern zu überlassen.
Nur eine Woche später also jetzt die große Koalition. Nur eine Woche hat es
gedauert bis Barak umgefallen ist, bis er einen Kompromiss eingeht, der ihm
diesmal von der anderen Seite angekreidet wird. Rechts und Links verliert weiter
an Bedeutung, wenn diese Unterscheidung in Israel überhaupt noch möglich war.
Man wird sehen, worum es bei diesem Deal geht. Machterhalt oder ein Versuch, das
tiefgespaltene Land zu versöhnen? In jedem Fall geht die Regierungsbildung gegen
den Willen der Wähler!
Andrea Übelhack
haGalil onLine 16-02-2001
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