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Mit einem Protestmarsch haben am
Samstag rund 2.600 Menschen im Passau gegen eine DVU-Veranstaltung
in der niederbayerischen Stadt demonstriert. Die Demonstranten zogen
unter massivem Polizeischutz durch die Innenstadt, während die
Kundgebung der DVU in der Nibelungenhalle stattfand.
Die Passauer machten auf zahlreichen Plakaten
ihren Unmut über die Veranstaltung deutlich: "Rechtsextremisten unerwünscht"
stand in großen Lettern auf einem Plakat, unterschrieben mit "Die Bürger der
Stadt Passau". Oder: "Passau ist keine braune Stadt".
Hauptredner der Veranstaltung, die rund 2200
DVU-Anhänger aus ganz Deutschland besuchten, war der Bundesvorsitzende Gerhard
Frey. Für besonderes Aufsehen hatte im Vorfeld die geplante Ausstrahlung eines
Videos des britischen Holocaust-Leugners David Irving gesorgt. Die Partei konnte
sich gegen das Verbot der Übertragung, das die Stadt verfügt hatte, vor Gericht
durchsetzen. Passau war bereits in den Jahren zuvor ebenfalls per
Gerichtsbeschluss dazu gezwungen worden, die Halle der DVU zur Verfügung zu
stellen.
Oberbürgermeister Willi Schmöller (SPD) sprach
von einer erfreulichen Beteiligung an den zahlreichen Gegenveranstaltungen von
Stadt, Gewerkschaften, verschiedenen Parteien und Schulen. Es sei nun besonders
wichtig, "deutlich zu machen, dass die Veranstaltung in der Stadt unerwünscht
ist". Man könne es "auf keinen Fall schweigend zur Kenntnis nehmen". Bereits am
Freitagabend nahmen rund 500 Menschen an einer Veranstaltung der Stadt am
Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus teil.
Als Hauptredner äußerte der ehemalige
SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel seinen Unmut über die DVU-Veranstaltung. Der
erste Vorsitzende des Vereins "Gegen Vergessen - Für Demokratie" verglich die
DVU mit dem NS-Regime und gab der Partei Mitschuld an den jüngsten
rechtsextremistischen Gewalttaten. "Sie versucht zwar, sich von Gewalttaten
jeweils im Nachhinein zu distanzieren", so Vogel. "Aber immer öfter findet sich
bei Gewalttätern DVU-Material, oder es stellt sich heraus, dass Gewalttäter
Mitglieder der DVU sind oder waren."
haGalil onLine
24-09-2000
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