 |
|
Am 13. September 2000 sollte nach dem Osloer
Abkommen von 1995 ein Friedensvertrag zwischen Israel und den
Palästinensern unterzeichnet werden. Dass daraus nichts wird, ist
beim Dreiergipfel in Camp David vollends offenbar geworden. Seitdem
ahnt US-Präsident Clinton, dass es in seiner Amtszeit wohl keinen
Friedensvertrag geben wird. Aber auch Clinton selbst hat zum
Scheitern des Gipfels beigetragen, indem er in wichtigen Fragen für
Israel Partei ergriff.
Der jüngste Gipfel von Camp David war zweifellos das wichtigste
Treffen zwischen Vertretern Israels und der Palästinenser, seit im
September 1993 in Washington der erste Oslo-Vertrag unterzeichnet
wurde. Obwohl die entscheidenden Fragen zur Sprache kamen - das
Problem der palästinensischen Flüchtlinge, der Status von Jerusalem,
die Grenzfrage und die Zukunft der israelischen Siedlungen in den
besetzten Gebieten - war die Konferenz von Beginn an zum Scheitern
verurteilt.
"Kurz vor den Einladungen nach Camp David habe ich Madeleine
Albright in einem Schreiben unmissverständlich darauf hingewiesen,
dass ein so bedeutendes Treffen scheitern müsse, wenn es nicht sehr
sorgfältig und grundlegend vorbereitet ist", meint rückblickend
Jassir Arafat. Der palästinensische Präsident nimmt bei unserem
Interview in seinen Amtsräumen in Ramallah, kurz nach seiner
Rückkehr vom Gipfeltreffen, kein Blatt vor den Mund. Er glaubte, die
US-Außenministerin überzeugt zu haben, dass die Vorbereitung dieses
Treffens mehr Zeit brauche. Aber Albright unterstützte schließlich
doch die Position des israelischen Ministerpräsidenten und empfahl
Präsident Clinton, das Treffen der beiden Protagonisten rasch
einzuberufen.
Ehud Barak wusste die USA davon zu überzeugen, dass er Arafat bei
einem Gipfeltreffen einen Friedensvertrag abpressen könnte, wenn man
sich hinter verschlossenen Türen und ohne Medienpräsenz, aber unter
aktiver Einflussnahme Clintons zusammensetzen würde. Barak meinte
damit einen Friedensvertrag, der für Israel akzeptabel sein und
zugleich den hundertjährigen Konflikt zwischen israelischen Juden
und palästinensischen Arabern beenden sollte. Angesichts der tiefen
Gräben zwischen den Konfliktparteien muss man sich fragen, ob Barak
wirklich von dieser Annahme ausgehen konnte. In Teilen der
israelischen Presse(1) wurde das Ganze als ein abgekartetes Spiel
dargestellt: Barak habe sich in zentralen Fragen wie Jerusalem,
Flüchtlinge und Siedlungen auf Positionen festgelegt, die für die
Palästinenser unannehmbar sind. Würde Arafat dem Druck von Clinton
und Barak nachgeben, wäre das natürlich ein großer Sieg für den
israelischen Regierungschef. Bei einem Scheitern könnte er den
Palästinensern die Schuld zuschieben - womit die alte These der
israelischen Rechten bestätigt wäre, dass "es bei den Palästinensern
keine Verhandlungspartner gibt".
Welchem Druck Arafat ausgesetzt war, hat er mit dem Satz
verdeutlicht, die zwei Wochen Camp David seien für ihn schlimmer
gewesen als die zwei Monate der Belagerung Beiruts und der
israelischen Luftangriffe im Sommer 1982.(2) Aber er konnte die
Einladung des amerikanischen Präsidenten nicht ohne weiteres
ausschlagen: Schließlich hatte Clinton seit 1993 die Beziehungen der
USA zur Palästinensischen Autonomiebehörde ausgebaut und im Dezember
1998 sogar eine Rede vor dem palästinensischen Nationalrat gehalten.
Überdies war Arafat in den acht Jahren von Clintons Amtsperiode 22
Mal zu Gast im Weißen Haus - häufiger als jeder andere arabische
Führer. Auf dieses besondere Verhältnis setzte Clinton bei seinem
Versuch, Baraks Strategie zu stützen.
Während des Gipfeltreffens erklärte Arafat wiederholt, weshalb er
die Vorschläge der Gegenseite unmöglich akzeptieren könne. Als
Clinton ihn weiter bedrängte, erklärte er: "Mister President, Sie
möchten wohl an meinem Begräbnis teilnehmen?"(3) Schon einmal hatten
Barak und Clinton versucht, gemeinsam Druck auf einen arabischen
Führer auszuüben - auf den damaligen syrischen Präsidenten Hafis
al-Assad. Aber dieser Versuch blieb im März 2000 beim Genfer
Gipfeltreffen zwischen Clinton und Assad erfolglos. Der ägyptische
Präsident Hosni Mubarak hatte Arafat kurz vor Camp David gewarnt,
die andere Seite versuche vielleicht, die arabischen Führer erneut
als "nicht kompromissbereit" hinzustellen.
Arafat musste also nolens volens teilnehmen. Er wusste auch, was
die "Geheimgespräche" in Stockholm zwischen Schlomo Ben-Ami, dem
israelischen Minister für Innere Sicherheit, und dem
palästinensischen Parlamentspräsidenten Ahmad Korei (Abu Ala)
gebracht hatten: fünfzehn Verhandlungsrunden ohne jedes Ergebnis.
Die Palästinenser hatten darauf bestanden, dass die Verhandlungen
auf der Respektierung des internationalen Rechts basieren: "Sobald
Israel die UN-Beschlüsse anerkennt, wird es uns sehr gesprächsbereit
finden". Gemeint waren vor allem die Resolution 242 des
UN-Sicherheitsrats, die sich auf den Rückzug aus den 1967 besetzten
arabischen Gebieten bezieht, und die Resolution 194 der
UN-Vollversammlung über das Rückkehrrecht der Flüchtlinge. Israels
Antwort lautete: "Wenn Sie Ihre Positionen nicht deutlich
zurücknehmen, kommen wir nicht weiter." Zuvor hatte der israelische
Verhandlungsführer bereits erklärt: "Sie sind nicht stark genug,
Ihre Forderungen durchzusetzen, seien Sie also realistisch, gehen
Sie auf unsere Vorschläge ein."
Solche Töne mussten die Palästinenser als Beleidigung auffassen.
Am Ende der Stockholmer Verhandlungen plädierte Ben-Ami dafür,
unverzüglich ein Treffen zwischen den politischen Führern
anzuberaumen. Ahmad Korei zeigte sich verwundert: "Wir haben doch
keinerlei Ergebnisse erzielt." - "Die Zeit drängt" erwiderte der
israelische Minister, "diese Arbeit müssen wir den ,Großen'
überlassen".
Provokationen und keine Kompromisse
Der Hauptdarsteller auf der Bühne von Camp
David war natürlich der amerikanische Präsident. Clinton versuchte,
Arafat mit US-amerikanischen Hilfsprogrammen in Milliardenhöhe zu
ködern. Dagegen weigerte sich Barak, der doch auf diesen Gipfel
gedrängt hatte, während der ganzen fünfzehn Tage, mit dem
Palästinenserpräsidenten unter vier Augen zu sprechen.
In Camp David tagten vier Expertengruppen zu den Themen: Status
von Jerusalem, Grenzfragen, Zukunft der jüdischen Siedlungen in den
besetzten Gebieten und Sicherheit. Fortschritte gab es allein in
dieser letzten Kommission, die vor allem über die Sicherheit an der
östlichen Grenze zu Jordanien diskutierte.
Während einer Verhandlungspause soll Clinton getönt haben, wie
gut er sich in der Altstadt von Jerusalem auskenne. Aber offenbar
wussten weder er noch seine Berater, welche Provokation es bedeutet,
direkt vor der Al-Aqsa-Moschee eine Synagoge zu errichten und die
Erhebung, auf der die Moschee steht, "horizontal" zu teilen und den
oberen Teil (mit der Al-Aqsa-Moschee und dem Felsendom) den
Muslimen, den unteren mit der Tempelmauer den Juden zuzusprechen.
Sandy Berger, US-Regierungsberater für nationale Sicherheit,
machte sogar den unglaublichen Vorschlag, Juden das Gebet direkt auf
dem Vorplatz der Moschee zu erlauben - obwohl dies vom Großrabbinat
von Jerusalem nach wie vor abgelehnt wird.(4) Fassungslos vor Wut
erwiderte Jasser Abed Rabbo, der palästinensische Minister für
Kultur und Information: "Also gut, Mr. Berger - einverstanden. Aber
ich warne Sie. Der Aufruhr, den das in der gesamten arabischen und
muslimischen Welt hervorruft, wird tausendmal schlimmer sein als die
Unruhen nach der Eröffnung des Tunnels unter der Altstadt von
Jerusalem, die Netanjahu 1996 beschlossen hat." Berger soll blass
geworden sein und erwidert haben: "Ich verbiete Ihnen zu erwähnen,
dass dieser Vorschlag von mir gekommen ist." Und Arafat erklärte
scharf: "Ich weigere mich, irgendeinen Teil von al-haram
asch-scharif [dem Gelände um die Al-Aqsa-Moschee] abzutreten -
und wenn ich dafür Haifa und Jaffa bekäme."(5)
Unter Berufung auf die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats
forderten die Palästinenser die Souveränität über den gesamten
arabischen Teil von Ostjerusalem, den Israel 1967 besetzt hatte;
lediglich das jüdische Viertel in der Altstadt und die Klagemauer
sollten unter israelischer Oberhoheit bleiben. Israel dagegen wollte
den Palästinensern lediglich die Souveränität über einige Viertel
und Dörfer am Stadtrand zugestehen, dazu eine Art Teilautonomie in
den muslimischen und christlichen Vierteln der Altstadt sowie in
Bezirken außerhalb der Stadtmauern. Zugleich boten die Israelis an,
87 Prozent des Westjordanlands zurückzugeben, dafür aber die
restlichen Gebiete - mit der Mehrzahl der Siedlungen - zu
annektieren.
Besonders unergiebig verliefen die Verhandlungen über die
Flüchtlingsfrage. Für die Palästinenser symbolisieren die
Flüchtlinge die nationale Katastrophe von 1948 - "an-nakba" -
deren Wunden bis heute nicht verheilt sind. Deshalb erwartete die
palästinensische Seite von ihren Gesprächspartnern symbolische
Gesten, zumal die Verantwortung Israels für die Flüchtlingswelle von
1948-1949 inzwischen außer Frage steht.(6) Doch sie bekamen nur die
üblichen Formeln zu hören. Israel lehnte jede Verantwortung für das
Flüchtlingsdrama ab und war zu keiner Entschuldigung bereit.
Allenfalls könne man sein Mitgefühl mit dem Leiden der Flüchtlinge
zum Ausdruck bringen, erklärte ein israelischer Vertreter, als ginge
es um Erdbebenopfer. Die israelische Seite erklärte, für diese
Tragödie der Palästinenser seien allein die arabischen Länder
verantwortlich, die diese damals zum Verlassen der Heimat aufgerufen
hätten, "um deren Befreiung durch die arabischen Armeen abzuwarten"
- die alten Propagandaparolen der Fünfzigerjahre.
Für Israel ist die UN-Resolution 194, die den Flüchtlingen das
Recht auf Rückkehr zusichert, nach wie vor gleichbedeutend mit der
Vernichtung des jüdischen Staates. Immerhin gab es in Camp David
einen "Lösungsvorschlag": Israel zeigte sich bereit, entweder
mehrere tausend Flüchtlinge sofort aufzunehmen, oder fünf- bis
zehntausend binnen zehn Jahren.
Bleibt die Frage der Entschädigungen. Dazu erklärte Jasser Abed
Rabbo während einer Kommissionssitzung: "Wir erwarten Entschädigung
für das Eigentum der Flüchtlinge, das sich unter der Verfügung der
israelischen Behörde für aufgegebene palästinensische Vermögenswerte
befindet. 1949 wurde der Wert dieser Vermögen von einer trilateralen
[britisch-französisch-türkischen] Kommission auf 1 124 000 000 Pfund
Sterling geschätzt. Es wird Zeit, diese Gelder zur Entschädigung der
Flüchtlinge zu verwenden."
Eljakim Rubinstein, Rechtsberater der israelischen Regierung,
erwiderte: "Diese Gelder haben wir verbraucht, sie sind nicht mehr
da. Die Entschädigungssummen wird die internationale Gemeinschaft
aufbringen müssen."
Auch die Rückgabe von Sachwerten an die Flüchtlinge lehnte Israel
kategorisch ab. Zudem will es den Palästinensern nur einen Teil der
internationalen Hilfsgelder zugestehen, mit dem anderen Teil sollen
die nach 1948 "aus den arabischen Ländern geflohenen Juden"
entschädigt werden. Dieser Vorschlag machte die palästinensischen
Unterhändler fassungslos: "Diese Neueinwanderer haben die Häuser
bezogen, deren Eigentümer vor den Massakern geflohen sind oder
vertrieben wurden - und jetzt will man sie auch noch auf unsere
Kosten entschädigen."
"Warum haben Sie bei den Friedensverhandlungen mit Ägypten keine
Reparationszahlungen verlangt?", fragte Abed Rabbo. Rubinstein
antwortete: "Wir haben beschlossen, das Thema erst in den
Verhandlungen mit den palästinensischen Flüchtlingen anzugehen."
Abed Rabbo: "Ich protestiere. Mit diesem Problem haben wir nichts zu
tun - bringen Sie es in Marokko oder im Jemen vor."
Das dürfte schwierig sein, denn Israel hat damals die
Auswanderung der Juden aus den arabischen Staaten unterstützt. So
hat der Labour-Politiker Schlomo Hillel, der aus dem Irak stammt,
wiederholt betont, er sei ein zionistischer Einwanderer - also kein
Flüchtling.(7) Vor einem Jahr verschickte die Weltunion der
orientalischen Juden in Kooperation mit dem Büro des israelischen
Ministerpräsidenten Zehntausende Formulare an Juden aus den
arabischen Ländern, um deren zurückgelassene Vermögenswerte zu
erfassen. Damals hieß es, die Aktion diene nicht dazu, die
Einwanderer zu entschädigen. Also ging es nur darum, Argumente für
die Gespräche mit den Palästinensern zu sammeln.
Seit Beendigung des Gipfels von Camp David läuft eine
Propagandakampagne, die dreierlei bewirken soll: Arafat die Schuld
für das Scheitern zuzuschieben, die internationale Öffentlichkeit
auf ein weiteres Treffen der drei politischen Führer vorzubereiten
und schließlich, Arafat unter Druck zu setzen, indem man die
palästinensische Haltung verzerrt darstellt.
An dieser Kampagne hat sich auch Präsident Clinton beteiligt. Im
israelischen Fernsehen(8) übte er ausgiebige Kritik an Arafat, dem
er vor dem Gipfel feierlich versichert hatte, er werde ihn nicht für
ein Scheitern der Gespräche verantwortlich machen. Für den Fall,
dass Arafat einseitig einen unabhängigen Palästinenserstaat ausrufen
sollte, drohte Clinton: "Falls dies geschieht, heißt das für mich,
dass unsere gesamten Beziehungen in Frage gestellt werden ...", und
stellte in Aussicht, die Botschaft der USA von Tel Aviv nach
Jerusalem zu verlegen.
Während ein neues Gipfeltreffen - "die letzte Chance" - anvisiert
wird, mehren sich die Appelle aus Israel und den USA an Arafat,
"mehr Flexibilität" zu zeigen. Unter anderem wird darauf verwiesen,
welche Risiken Barak angesichts des Zerfalls seiner
Regierungskoalition eingeht. Dagegen verwahren sich die
Palästinenser aus allen politischen Lagern. Sie verweisen darauf,
dass sie bereits in Oslo historische Zugeständnisse gemacht haben,
indem sie akzeptierten, ihren Staat auf nur einem Fünftel ihres
alten Territoriums zu errichten. Auch die Autonomiebehörde habe sich
schon sehr flexibel gezeigt. Auf jeden Fall müsse aber das
internationale Recht respektiert werden: Erst wenn Israel die
UN-Resolutionen anerkenne, werde man über alle noch offenen Probleme
vernünftig reden können.
Ohne die innenpolitischen Schwierigkeiten Baraks zu verkennen,
machen die Palästinenser geltend, dass ein Friedensschluss längst
möglich gewesen wäre, wenn Barak nach seiner Wahl im Mai 1999, als
die nationalistische Rechte noch unter dem Schock ihrer
Wahlniederlage stand, mehr Courage gezeigt hätte.(9)
Die Palästinenser sind mit ihrer Geduld am Ende. Seit fast sieben
Jahren erleben sie, wie die Umsetzung der Oslo-Verträge systematisch
verschleppt und der Vertragstext gebrochen wird. Ein neuer Vertrag,
sagen ihre Vertreter, sei nur denkbar, wenn er bindende Zusagen und
Garantien internationaler Institutionen enthalte: Dann müsse jeder
Verstoß vor diesen Instanzen verhandelt oder vor den
UN-Sicherheitsrat gebracht werden.
dt. Edgar Peinelt
Fußnoten:
(1) Siehe die Artikel von Meron Benvenisti,
dem früheren stellvertretenden Bürgermeister von Jerusalem, in
Haaretz, 7. Juli 2000.
(2) Al-Ayyam,
Ramallah, 28. Juli 2000.
(3) Das berichtet Akram Haniyeh, Mitglied der
offiziellen palästinensischen Delegation beim Gipfeltreffen und
Herausgeber der palästinensischen Tageszeitung
Al-Ayyam,
in einem der sieben Artikel, die er über das Treffen in Camp David
veröffentlicht hat. Siehe Al-Ayyam,
2. Juli bis 10. August 2000.
(4) Der Talmud verbietet dies ausdrücklich,
weil der Ort keine Möglichkeit bietet, die vorgeschriebenen
rituellen Waschungen vorzunehmen, bevor man den heiligen Ort
betritt, auf dem einst der Tempel der Juden stand.
(5) Zitier nach
Al-Ayyam, 5. August 2000.
(6) Siehe Dominique Vidal, "Vertreibung der
Palästinenser: Die schmerzhafte Revision eines Ursprungsmythos",
Le Monde diplomatique, Dezember 1997.
(7) Siehe Amnon Kapeliuk, "Israels
Einwanderer verändern die Gesellschaft",
Le Monde diplomatique, November 1997.
(8) Am 28. Juli 2000 im Ersten Programm des
israelischen Fernsehens.
(9) Siehe Amnon Kapeliuk, "Les périlleux
calculs d'Israel", Le Monde diplomatique,
Oktober 1998.
© Contrapress media GmbH
Vervielfältigung nur mit Genehmigung des taz-Verlags
haGalil onLine
24-09-2000
|
