Das Bundesjustizministerium und
die deutsche Vergabestelle für Internet-Domains, Denic, planen,
Internet-Adressen, die für den rechtsradikalen Kreis interessant
sein könnten, selbst zu reservieren und damit aus dem Verkehr zu
ziehen.
Angeblich wird sogar darüber nachgedacht, eine eigene Stiftung zu gründen, die
sich nur mit dem Erwerb anstößiger Adressen beschäftigen könnte. User, die auf
die Seiten kommen, könnten auf diese Weise auch automatisch auf
antifaschistische Seiten umgeleitet werden.
Denic und auch der große Domain-Hoster Strato bemühen sich mittlerweile mit
Hinweisen auf das Verfahren mit Internetseiten rechtsradikalen Inhaltes darauf
hinzuweisen, dass eben diese Seiten nicht geduldet wurden. Dabei geht es
zunächst jedoch ausschließlich um den Inhalt.
Inwie weit der Domain-Name selbst schon den strafrechtlichen Tatbestand der
Volksverhetzung erfüllen kann ist noch umstritten
Bundesjustizministerin Hertha Däubler-Gmelin hatte letzte Woche vorgeschlagen,
eine verbindliche "schwarze Liste" mit Tabu-Adressen zu erstellen, um dem Denic
die Arbeit zu erleichtern. Damit sei schnell zu erreichen, dass bestimmte
Symbolbegriffe wie Gestapo.de oder NSDAP.de herausgefiltert werden.
Traurig genug, dass dies offensichtlich notwendig ist, denn bei der
Registrierung der Domain "www.heil-hitler.de"
hatte der Denic keinen Verdacht geschöpft, dass die Seite eventuell für
rechtsradikales Gedankengut geeignet sein könnte.
haGalil onLine
14-08-2000
|