Rom - D'Alema sagte,
Italiens Botschafter in Berlin werde Schröder bitten, seine Aussagen zu
überdenken. Schröder hatte in einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit"
auf die Frage, ob sich die EU auch in Italien einmischen würde, erklärt: "Sie
müsste es, säßen dort wieder Neofaschisten am Regierungstisch." Vor sechs Jahren
hatte der damalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi die Neofaschisten an der
Regierung beteiligt.
Keine der italienischen Parteien verfolge eine neofaschistische oder
undemokratische Ideologie, sagte D'Alema. Auch Italiens Präsident Carlo Azeglio
Ciampi wies die Schröder-Äußerung zurück. Alle Parteien im italienischen
Parlament achteten die Verfassung, in der die Freiheit, Demokratie und Achtung
der Menschenrechte verankert seien.
Die 14 EU-Mitglieder hatten auf die Beteiligung der Freiheitlichen Partei (FPÖ)
von Jörg Haider an der Regierung in Wien mit einer Einschränkung der Beziehungen
zu ihrem EU-Partner Österreich regiert. Hinter die von der EU gesetzten
Standards dürfe man nicht zurückfallen, sagte Schröder in dem Interview.
PFS /
haGalil / 18-02-2000
